Ressourcen

Energiepolitik steht derzeit nicht oben auf der politischen Agenda. Doch für eine erfolgreiche Energiewende im Strom-, Wärme- und Verkehrsbereich müssen jetzt die richtigen Weichen gestellt werden.

Am 29. März 2017 hat das Parlament El Salvadors einstimmig ein Gesetz verabschiedet, das dem Metall-Bergbau im gesamten Staatsgebiet einen Riegel vorschiebt. Ein Sieg für das Land, Menschen und Umwelt. 

Der Strombedarf wird in den nächsten Jahrzehnten steigen. Bis 2050 soll nur noch grüner Strom aus der Steckdose kommen. Die Aufgabe ist also eine doppelte: Raus aus Kohle und Atom, gleichzeitig mit Erneuerbaren die Versorgungssicherheit gewährleisten.

Die NGO Natural Justice und ihre regionalen Partner haben mit Unterstützung der Heinrich-Böll-Stiftung gemeinsam eine Reihe von Gemeinden bei der Entwicklung von Gemeindeprotokollen im Kontext der Rohstoffindustrie unterstützt.

Die Heinrich-Böll-Stiftung begleitet die Konferenz in Cancún insbesondere zu den Themen Synthetische Biologie, Neue Ökonomie der Natur und Geoengineering mit Events und Expert/innen vor Ort sowie mit Analysen, Kommentaren und Hintergrundberichten.

Einerseits gilt die Biodiversitäts-Konvention von 1992 als sympathisch und fortschrittlich, weil sie den Naturschutz fördert, indigene Völker achtet und offen ist für die Stimmen der Zivilgesellschaft. Andrerseits kämpft sie mit dem Ruf, ein zahnloser Tiger zu sein. Was überwiegt? Eine Bilanz nach fast 25 Jahren.

Die Agenda 2030 umfasst 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung. Ob sich aus diesen Impulse und konkrete Taten für eine bessere, gerechtere und nachhaltige Welt entwickeln, ist aufgrund der Konzentration auf eine gemeinsame Wirtschafts- und Wachstumspolitik eher zweifelhaft.  

Der Handel mit Kompensationsgutschriften ist ein Paradebeispiel dafür, wie Abstraktionen Umweltpolitik beeinflussen. Nur die  Reduzierung einzigartiger Lebensräume auf einige wenige messbare Indikatoren macht den Handel mit Biodiversitätsgutschriften möglich.

Die Grüne Ökonomie verspricht, ein Dilemma aufzulösen: die Lebensbedingungen auf der Erde erhalten ohne dabei das Wirtschaftswachstum einzuschränken. In Wahrheit geht es ihr jedoch darum, Natur marktkonform neu zu definieren.

Die im AK Rohstoffe zusammengeschlossenen NGOs haben das Positionspapier „Für eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik“ verfasst. Daraus wird deutlich, was Rohstoffpolitik mit dem Schutz der Menschenrechte und der Zivilgesellschaft zu tun hat. Und welche Forderungen sich daraus ergeben.