Außen- & Sicherheitspolitik

Vom 27. April bis 22. Mai 2015 findet in New York die fünfjährliche Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) statt. Deutschland sollte dort in der Generaldebatte für eine Ächtung von Atomwaffen eintreten.

Es ist wieder so weit: Alle fünf Jahre versammelt sich die Staatengemeinschaft zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages. Ein Überblick zur Geschichte, zur aktuellen Bedeutung der Konferenz und der Frage, wie es mit dem Nichtverbreitungsvertrag weiter geht.

Laudatio auf Wolfgang Ischinger anlässlich der Verleihung der Manfred-Wörner-Medaille am 24. März 2015.

Wenn man einen Tyrannen nicht stürzen kann, muss man eben mit ihm kooperieren. Diese Schlussfolgerung ist in ihrer Schlichtheit so bedrückend wie unausgereift. Ein Kommentar.

Demnächst entscheidet die Bundesregierung über eine Weiterentwicklung und Beschaffung der Abwehrwaffe "Medium Extended Air Defense System" (MEADS). Ist dieses militärische Mega-Projekt überhaupt notwendig? Eine Zusammenfassung der Studie.

Im Osten der Ukraine steht heute die Zukunft der Staaten Europas auf dem Spiel. Wird gegen die Krise in der Ukraine nicht wirksam gehandelt, kann sie für die Mitglieder der EU zur größten Bedrohung werden, die sie seit 1945 erlebt haben.

Prävention verdient und benötigt mehr Öffentlichkeit, eine größere Lobby und noch mehr politisches Gewicht. Weitgehend herrscht Einigkeit darüber, dass Krisenprävention wichtig ist. Aber wie kommen wir dahin, dass sich auch Strukturen ändern?

Das politische System Russlands erweist sich als erstaunlich überlebenfähig. Seit Beginn der 90er Jahren hat es sich mehrmals angepasst. Doch die Tatsache, dass sein Führer nun auf Krieg setzt, zeigt, dass es ihm an anderen Mitteln zur Selbsterhaltung fehlt.

Die Ukraine-Krise verschärft die Problematik der Energieabhängigkeit von Russland. Europa benötigt endlich eine gemeinsame Energiepolitik, die den politischen und wirtschaftlichen Realitäten gerecht wird.

Ein erster Schritt zur Besserung der Lage in der Ukraine besteht darin, die Existenz der Gewalt voll und ganz zu benennen. Ein zweiter wäre die Erkenntnis, dass das Projekt eines Sozialstaates genauso wichtig ist wie ein Friedensplan.