Außen- & Sicherheitspolitik

Die Weltwirtschaft ist zum zentralen Austragungsort der Großmächtekonkurrenz zwischen Washington und Peking geworden. Mehrere Faktoren haben zu dieser Entwicklung geführt, allen voran der wirtschaftliche Aufstieg Chinas. [Englisch]

Die Südflanke der EU steht unter immensem Sicherheitsdruck durch externe Akteure. Dies erfordert von der EU einen ganzheitlichen Ansatz für die vielfältigen und komplexen Herausforderungen der Region und den Einsatz eines breiten Spektrums an Instrumenten. [Englisch]

Die EU strebt nach strategischer Souveränität und Einfluss auf die globale Politik. Die Krise in Belarus eröffnet für Brüssel die Möglichkeit, zur Stabilität in seiner östlichen Nachbarschaft beizutragen. Um einen demokratischen Machtwechsel in Minsk zu unterstützen, muss sich die EU jedoch in fünf Bereichen stärker engagieren.

Präsident Macron bewirbt seit geraumer Zeit das Konzept der europäischen Souveränität und der strategischen Autonomie. Seine Vision eines strategisch autonomen Europas basiert auf der Prämisse tiefgreifender geopolitischer Veränderungen und einer neuen Realität von Rivalitäten zwischen Großmächten. [Englisch]

Wer auf ein baldiges Tauwetter in den transatlantischen Beziehungen gehofft hat, könnte schnell wieder enttäuscht werden. Denn es geht insbesondere bei Deutschland nicht nur um eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, sondern auch um eine neue Chinapolitik.

Im Januar 2021 tritt der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft. Der Durchbruch des Vertrages gelang durch die zahlreichen Ratifikationen der Länder des Südens. Gleichzeitig ist kein Atomwaffenstaat und kein NATO-Mitglied dem Vertrag beigetreten. Über einen symbolischen Sieg der internationalen Bemühungen um nukleare Abrüstung.

Neuartige Quantentechnologien versprechen exponentiell schnellere Rechner und ultrasichere Verschlüsselung. Das hat einen sicherheitspolitischen Wettlauf in Gang gesetzt, denn Quantencomputer versprechen einen ultimativen strategisch-militärischen Vorteil.

Die Coronakrise könnte den Trend zur Großmächtekonkurrenz vertiefen, aber auch die internationale Kooperation wiederbeleben. Welche Dynamik sich durchsetzt, hängt auch vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen ab.

Die Instrumente der militärischen Vertrauensbildung zwischen Russland und dem Westen funktionieren nicht mehr. Dies führt zu wachsenden Spannungen zwischen Moskau und der NATO. Ein neuer Anlauf der Rüstungskontrolle und Risikoreduktion muss die globalen Machtverschiebungen und die technologische Weiterentwicklung zentraler Waffengattungen berücksichtigen.  

Weshalb Regierungen in der Coronakrise Maßnahmen ergreifen, die weit über das hinausgehen, wozu sie in der Klimapolitik bereit sind und worin sich die Probleme unterscheiden.