Polen

Katowice - diese Stadt steht in Polen für Bergbau, Kohle, Stahl. Der Preis dafür ist hoch: Nirgends in Europa ist der Smog unerträglicher als im Süden Polens. Doch im Jahr der COP24 bewegt sich was. Es wird grüner.

Seit 15 Jahren hat die Heinrich-Böll-Stiftung ein Büro in Polen. Irene Hahn-Fuhr und Gert Röhrborn erklären, warum die polnische Regierung trotz zahlreicher umstrittener Entscheidungen im eigenen Land unverändert populär ist.

Smog, schlimmer als in Peking? Das ist keine Seltenheit im südlichen Polen, wo häufig Steinkohle minderer Qualität oder einfach Hausmüll verheizt wird. Ein Jahr vor der nächsten Klimakonferenz in Polen sagt die Gastgeberstadt Katowice dem Smog den Kampf an.

In Polen ewartet Trump ein herzlicher Empfang. Die polnische Regierung darf sich im Gegenzug in ihrem Reformkurs bestätigt fühlen. An die europäischen Partner gehen ambivalente Singale.

Der polnische Verfassungsgerichtskrimi und seine Bedeutung für die weitere politische Entwicklung. Ein Kommentar von Irene Hahn-Fuhr und Gert Röhrborn.

Was passiert mit Polen ein Jahr nach den Wahlen? Wer den Erfolg der PiS verstehen will, muss zur Kenntnis nehmen, dass die Partei einen gesellschaftlichen Nerv trifft. Gleichzeitig treten neue gesellschaftliche Konflikte auf.

Zum diesjährigen 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags besuchte Tomasz Kwaśniewski das Dorf Krzyżowa (Kreisau), in dem damals das bahnbrechende Friedenstreffen zwischen Premierminister Mazowiecki und Bundeskanzler Kohl stattfand. Welche Erinnerungen haben die Bewohner an das historische Ereignis und wie sehen die Beziehungen zum westlichen Nachbarn heute aus?

Interview mit Irene Hahn-Fuhr, Leiterin des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Warschau, über die Politik der nationalkonservativen Regierungspartei PiS sowie die Situation der Zivilgesellschaft und Parteienlandschaft in Polen.

In Polen ist es in den vergangenen Wochen zu einer bisher beispiellosen und erfolgreichen Mobilisierung von Frauen gegen eine radikale Verschärfung des ohnehin sehr restriktiven Abtreibungsrechtes gekommen. Gert Röhrborn aus unserem Warschauer Büro beleuchtet die Hintergründe.

Mit dem Brexit wird Polen einen wichtigen sicherheitspolitischen Verbündeten in der EU verlieren. Gleichzeitig stellt sich die Frage, welche Folgen das Referendum für die polnischen Migrant/innen haben wird, die bereits Zielscheibe der "Leave"-Kampagne waren.

Anfang Mai demonstrierten in Warschau, Breslau und Posen tausende Menschen gegen die Regierungspolitik. Organisiert wurden die Demonstrationen von der Bewegung KOD, dem Komitee zur Verteidigung der Demokratie. Veronika Felder und Michael Álvarez Kalverkamp sprachen mit Aleksandra Śniegocka-Goździk und Jarosław Marciniak, zwei KOD-Mitgliedern, über die Bewegung und die aktuelle Lage in Polen.

PiS, Putin, Orban und die AfD: Am 11. und 12. Februar widmete sich eine Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung in Moskau einem Phänomen, das ganz Europa umtreibt: dem Populismus.

Zum ersten Mal ist keine linke Partei im polnischen Parlament vertreten. Nicht die einzige grundlegende Veränderung der letzten Wahlen. Ein Blick auf Ergebnisse, Trends und Wählerbewegungen.

Seit Mitte November ist in Polen die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im Amt.  Prof. Klaus Bachmann beleuchtet in seinem Beitrag die soziologischen und politisch-kulturellen Hintergründe der Krisensituation nach der polnischen Parlamentswahl.

Das Ergebnis der diesjährigen polnischen Parlamentswahl hat einen Rekordanteil an Frauen in das Parlament gebracht. Der Anteil liegt bei 27 Prozent. Doch was sind die geschlechterpolitischen Visionen für die kommende Legislaturperiode?

Den polnischen Präsidenten stellt die nationalkonservative PiS bereits seit Mai 2015, jetzt hat sie auch noch die absolute Mehrheit im Parlament. Keine linke Kraft schaffte den Einzug. Wie vertreten sich die Wähler/innen von dem Rechtsruck tatsächlich fühlen, wird sich erst mittelfristig zeigen.

Wie klug war die Mehrheitsentscheidung zur Umverteilungen von 120.000 Geflüchteten? In Ostmitteleuropa sind die Stimmen gegen ein „Diktat der Mehrheit“ nach dem EU-Sondergipfel jedenfalls nicht zu überhören.

Mehr als die Hälfte der Polinnen und Polen ist gegen die Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Paaren – gleichzeitig wollen 29 Prozent die Zivilehe für alle. Eine Analyse der Gegensätze.

Am 23. September findet der EU-Sondergipfel statt. Doch eine solidarische EU-Flüchtlingspolitik lässt sich nach Jahren der Versäumnisse nicht im Eilverfahren und unter Druck herbeiführen. Ein Kommentar von Eva van de Rakt.

Es bleibt zu hoffen, dass sich gegen den ignoranten, abweisenden Umgang der osteuropäischen Regierungen mit Flüchtlingen bald der solidarische, empathische Zugang durchsetzt, den Teile der Bevölkerung in den letzten Wochen bewiesen haben.