Demokratie

Die tunesische Journalistin Rim Benrjeb ist seit vielen Jahren politisch aktiv. Im Interview erzählt sie von den wirtschaftlichen und politischen Problemen in Tunesien seit der Revolution – und warum sie ihr Land dennoch niemals verlassen würde.

In Brasilien trat Lula da Silva am Neujahrstag sein Amt an. Menschen aus dem ganzen Land reisten an, um diesen Moment mitzuerleben. Auch internationale Gäste waren zur Amtseinführung vor Ort. Die Erwartungen sind groß.

Während mehr als tausend Kandidaten ins neugestaltete tunesische Parlament einziehen wollen, geht es doch in erster Linie um ein Ja oder Nein zum politischen Projekt des Präsidenten. Sarah Mersch über die Hintergründe der am Samstag stattfindenden Parlamentswahl.

Viele Tunesier*innen befürchten, dass der neue politische Fahrplan des Präsidenten praktisch ein Staatsstreich ist, der die Rückkehr zu einer autokratischen Herrschaft ankündigt.

TikTok ist das neue Facebook für die Kandidat*innen der Zwischenwahlen. Für Wähler*innen der Generation Z wird die Unterhaltungsplattform so zum Forum für politische Debatten. Ihr Erfolg macht die App zur Zielscheibe für Kritik.

Kommunen, die Engagement und Beteiligung fördern wollen, sind mit der Einrichtung von Budgets und Fonds auf einem guten Weg. Budgets sind ein Vertrauensvorschluss – gerade für junge Leute.

Am 28. April erhielt Montenegro eine neue Minderheitsregierung, die vorherige Regierung verlor Anfang Februar die Unterstützung des Parlaments. Das größte Kabinett in der 30 Jahre langen Multiparteiengeschichte des Landes steht vor einigen Herausforderungen.

Unser Autor gewährt Einblicke in die politische Situation kurz vor den Präsidentschaftswahlen in Brasilien. Die Wähler*innen entscheiden im Oktober auch über die Zukunft der Demokratie im Land.

Mit 53 Prozent der Stimmen hat Außenseiter Rodrigo Chaves die Stichwahl um die Präsidentschaft gewonnen – trotz Korruptionsvorwürfen, sexuellen Übergriffen und fehlenden Lösungsansätzen. Am 8. Mai übernimmt Chaves die Amtsgeschäfte.

Seit Jahren stehen in Bosnien und Herzegowina demokratische Werte und Prinzipien von innen und außen unter Beschuss, ein Kampf zwischen Ethnokratie und Demokratie wird zulasten der Bürger*innen ausgetragen. Die Vermittlerrolle der EU bleibt fragwürdig.

Die Hoffnung auf eine progressive Wende nach der populistischen Vorgängerregierung von Andrej Babiš war groß. Wie fällt die Bilanz der ersten Schritte der neuen tschechischen Regierung aus?

Dieses Dossier zielt darauf ab, die Rolle von jungen Menschen in pro-demokratischen Bewegungen im asiatischen Raum zu untersuchen und sie im Rahmen des Programms "Young Advocates For Democracy" (YA4D)  zu unterstützen.

In der Stichwahl um die Präsidentschaft entscheidet Chile am 19. Dezember zwischen dem rechtsextremen José Antonio Kast und dem linksprogressiven Gabriel Boric. Nichtwähler:innen und Antipolitiker:innen könnten bei dieser Richtungswahl den Ausschlag geben.

Die Lage der Pressefreiheit in Zentralamerika und Mexiko ist besorgniserregend. Medienschaffende werden von kriminellen Banden und korrupten Politiker*innen bedroht und überwacht. Umso wichtiger ist, dass es Journalist*innen gibt, die trotzdem weiter machen.

Die Vielfalt in den Medien erlebt in Griechenland einen rapiden Rückgang. Es ist eine gefährliche Entwicklung, die auch die Demokratie im Land bedroht. Ein Blick auf die Ereignisse und politischen Entwicklungen in den vergangenen Monaten.

Der israelische Staat macht sich zunehmend eine rechtsextreme Politik zu eigen, die das Leben der marginalisierten jüdischen Bevölkerungsgruppen innerhalb seiner Gesellschaft sowie der Palästinenser*innen immer prekärer macht.

In den letzten Wochen wurde in der deutschen Presse viel über die Verschärfung der Abtreibungsgesetze in Texas und anderen Teilen der USA berichtet. Schwangerschaftsabbrüche sind aber nicht der einzige Bereich, in dem die Republikanische Partei versucht, Freiheitsrechte von Einzelnen durch Strafrechtsreformen einzuschränken.

Warum werden Identitätspolitik und Diskriminierungskritik häufig miteinander gleich gesetzt und welche Folgen hat das für eine ernsthafte Beschäftigung mit der fortgesetzten Realität gesellschaftlicher Gewaltverhältnisse?

Die 1980er Jahre als Schauplatz rechter Gewalt, institutionellen Rassismus und antirassistischer Kämpfe sind im Erinnerungsdiskurs kaum präsent. Doch ihre Mikrogeschichten sind wichtig für heutige Auseinandersetzungen.

Rap ist in Deutschland und in der Türkei eines der kommerziell erfolgreichsten Musikgenres. Die Entstehungsgeschichte von türkischsprachigem Rap jedoch hat mit Selbstermächtigung, Marginalisierung und Rassismus in Deutschland zu tun.