Herausforderungen für Frieden und Sicherheit in Zeiten von Drohnen, Robotern und digitaler Kriegführung

Kriege sind militärische Auseinandersetzungen zwischen Staaten und bewaffneten Gruppen. In Zukunft werden Kampfhandlungen zunehmend von Maschinen und Algorithmen dominiert werden. Schon heute verändern unbemannte Systeme die Art und Weise der Kriegführung. Entwicklung und Einsätze dieser neuen Technologien unterliegen noch nicht ausreichend einem internationalen Regelwerk.

Wir stehen somit am Anfang einer grundlegend neuen sicherheitspolitischen Ära. Es droht ein neues Wettrüsten um digitale Kriegführung und automatisierte Waffensysteme. Dazu passt die Veränderung der sicherheitspolitischen Landschaft.

An die Stelle des alten Gleichgewichts des Schreckens zwischen der NATO und dem sowjetischen Block treten asymmetrische Kriege, die von allen Seiten mit unkonventionellen Methoden geführt werden.

Staaten stehen vermehrt nichtstaatlichen Akteuren gegenüber. Aktuelle Militäreinsätze zeichnen sich somit durch eine immer stärkere Asymmetrie der Gegner aus. Gleichzeitig eröffnet der rapide Fortschritt der digitalen Technik ganz neue Möglichkeiten der Intervention und Destabilisierung. Im Ergebnis könnten Staaten lahmgelegt werden, ohne dass ein einziger Schuss gefallen ist. Anfang und Ende von Kriegen wären dann nicht mehr klar auszumachen, die Urheber von Cyberwar- oder Drohnenattacken nicht mehr ohne weiteres erkennbar.

Auf ihrer 14. Außenpolitischen Jahrestagung beschäftigte sich die Stiftung mit den Herausforderungen, vor die eine friedensorientierte Sicherheitspolitik mit diesen neuen Technologien gestellt wird. Zum einen ging es um Stand, Perspektiven und Bewertung der neuen Waffensysteme, zum anderen um die Frage, wie sie völkerrechtlich und politisch eingehegt werden können, um einen neuen Rüstungswettlauf zu stoppen und die Eskalation von Konflikten zu verhindern. Noch entscheiden Menschen und nicht Drohnen über Leben und Tod. Doch die Debatte darüber, was Kampfsysteme können
sollen und können dürfen, muss geführt werden, bevor neue Waffentechniken das Völkerrecht überrollen.