Farbige Kontraste im Kernland der Politik

Arvind Kejriwal, Ex-Ministerpräsident von Delhi und Führer der Aam Aadmi Partei, hält im muslimischen Viertel der alten Pilgerstadt Varanasi eine Rede an seine Anhänger.

Das alle fünf Jahre stattfindende Ritual der indischen Parlamentswahlen ist überall im Lande im vollen Gange. Die größte Demokratie der Welt, wie Indien gerne genannt wird, geht wieder einmal an die Wahlurnen. Nachdem der Wahlkampflärm der werbenden, Parolen schwingenden Parteien und der erregten Berichterstattung verklungen ist, kehrt jetzt für einen kurzen Moment Ruhe ein: der Wähler (dieses Jahr sind es insgesamt 814 Millionen Bürgerinnen und Bürger) gibt in einem leeren Klassenraum einer benachbarten Schule, der als Wahllokal dient, seine Stimme ab, indem er einen Knopf am elektronischen Wahlautomaten drückt. Darüber, welcher Knopf am Ende gedrückt wird, kann man nur spekulieren. Aber der Wählerwille, der in der Entscheidung zum Ausdruck kommt, war bekanntlich Ziel endloser Manipulationen durch die politischen Parteien mit ihren teuren Wahlkampagnen, Gegenstand unermüdlicher Wahlanalysen und Debatten der Medien und des akademischen Establishments sowie von Diskussionen an Teebuden oder beim Barbier.

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Ein Bundestaat im Norden Indiens war schon immer ein Labor für politische Experimente: Uttar Pradesh (UP). Vielleicht unfairerweise, mögen viele einwerfen. Denn durch die schiere Größe seiner Bevölkerung von fast 200 Millionen Menschen stellt das Land Indiens größten Bundesstaat dar und beansprucht den Löwenanteil der zu vergebenen Sitze im Unterhaus des indischen Parlaments (Lok Sabha), nämlich 80 von insgesamt 543 Sitzen. UP, da werden die meisten Parteien zustimmen, ist der entscheidende Faktor bei der Bildung der neuen Zentralregierung. Die Entwicklungsindexe befinden sich im Keller und es gibt wachsende sozialen Spannungen in einigen Teilen des Bundesstaates. So ist der UP zu einem Jagdgebiet für politische Parteien jeder Couleur geworden, wobei sie sich gegenseitig in ihrer Rhetorik und ihren Wahlversprechungen übertreffen. Doch UP stellt zweifelsohne einen Mikrokosmos der facettenreichen indischen Wählerschaft dar und der sich im Untergrund anbahnenden politischen Veränderungen.

Technokratie und die Politik des Hasses

Betrachten wir zum Beispiel die Stimmung bei einer Wahlkampfveranstaltung der Bharatiya Janata Partei (BJP) auf dem Shipra-Gelände in Ghaziabad. Allein der Name Narendra Modis als erhoffter neuer Premierminister zog hunderte Anhänger und Neugierige aus den umliegenden eingezäunten Wohnsiedlungen und nahegelegenen Hochhäusern, glänzenden Glas- und Chrom-Bürotürmen und Einkaufszentren an. Das hier zusammenströmende Volk repräsentiert die gut situierte, aufstrebende Mittelklasse, aus der auch viele der fast 100 Millionen Erstwähler kommen. Es ist diese Wählerschaft, die sich zu Modi und seinem aufpolierten Image hingezogen fühlt - als Modell für Effizienz, Entscheidungsstärke und wirtschaftliche Chancen. Wenn wir noch die berauschende Mischung von patriotischem und religiösem (Hindu nationalistischem) Stolz hinzunehmen, erhalten wir den richtigen Cocktail für Indiens High-Tech-Generation. Die befleckte Vergangenheit Modis, der als Ministerpräsident in Gujarat tatenlos und sogar, wie behauptet wird, billigend einen Völkermord in seinem Bundesstaat in Kauf nahm, zählt für diese Menschen wenig. Lasst uns in die Zukunft blicken und nicht die Vergangenheit heraufbeschwören, sagen sie ungeduldig.

Bitte nicht wieder mit der Ram-Tempel-Kontroverse anfangen, die die BJP in den frühen neunziger Jahren als nationale Alternative groß machte; die Ära der religiösen Politik ist vorüber, so mögen sich die jungen Fans der BJP verteidigen. Deshalb blicken sie wahrscheinlich ausdruckslos weg, wenn Modi seine Lieblingswendung von der "rosa Revolution" vorbringt, einer vermeintlichen Verschwörung der amtierenden Kongresspartei mit dem angeblichen Ziel, alle streunenden heiligen Kühe ins Schlachthaus zu schicken, um die Rindfleischexporte anzukurbeln. Doch die dahinter stehende nicht sonderlich verborgene Botschaft dieser immer wiederkehrenden Metapher in den Reden Modis deutet an, dass die konservativen Hindu-Belange noch immer ganz oben auf der Agenda der BJP stehen, zumal wenn man die Worte von Amit Shah, Modis rechter Hand, in einem von Aufruhr erschütterten Muzaffarnagar hört. "Jetzt sind wir an der Reihe, Rache zu nehmen", sagte er kürzlich zu Anhängern in einer Gegend, die sich noch kaum von den gewaltsamen kommunalen Unruhen im letzten Jahr erholt hat, bei denen hunderte muslimische Familien aus ihren Häusern und Höfen vertrieben wurden. Sie leben jetzt in schlecht ausgestatteten Flüchtlingscamps.

Es ist nur ein kleiner Trost, dass Shah nach diesen Bemerkungen von den Wahlen ausgeschlossen wurde. Der Schaden war bereits entstanden. Die BJP-Kader in der Stadt Muzaffarnagar geben zu, dass Ihnen nicht daran gelegen ist, Muslim-Wähler zu gewinnen. "Sie vertrauen uns nicht. Sie werden sowieso für Mullah Mulayam oder für die Kongress-Partei stimmen, die für sie mehr übrig haben als für uns Hindus", sagte ein Parteifunktionär, der ungenannt bleiben will.

Teile und herrsche

“Mullah” Mulayam, dieser von der BJP geprägte Spitzname zielt auf Mulayam Singh Yadav, der sich selber als Beschützer der Muslime in UP betrachtet. Seine amtierende Samajwadi Partei (SP) wurde von Kritikern aller Schattierungen für ihre zynische und polarisierende Politik in Uttar Pradesh angeprangert. Unter der kurzen Herrschaft seines Sohnes Akhilesh Yadav flackerten in dem Bundesstaat diverse kommunale Brandherde auf, besonders schlimm betroffen war letzten September Muzaffarnagar. Die SP-Führer scheinen die kommunale Politik als Schlüssel zur komplexen Wahl-Matrix in UP entdeckt zu haben, und einige der muslimischen Führer der Partei wie Azam Khan haben aufwieglerische Erklärungen abgegeben, die den boshaften Bemerkungen von Amit Shah um nichts nachstehen. Gleichwohl sehen viele muslimische Wähler die Partei nicht als ihren Beschützer. "Wir durchschauen ihr Spiel", erzählt mir eine Bewohnerin des Malakpur Camps, einer der größten Siedlungen für vertriebene Muslime in dem von Unruhen heimgesuchten Shamli-Distrikt, als sie mir den provisorischen Wahlausweis ihres Mannes zeigt, der von den lokalen Parteifunktionären der Samajwadi-Partei ausgestellt wurde. "‘Sie können damit für uns stimmen`, haben sie uns gesagt. Aber ich weiß, dies ist nicht einmal ein echter Wahlausweis. Wir können damit weder unsere Staatsangehörigkeit beweisen noch irgendwelche Sozialleistungen beantragen. Warum sollen wir überhaupt wählen?", fragt sie.

Sobald sich der Staub gelegt hat, die Gewalt und die Emotionen des Konflikts abebben, werden wieder Zynismus und weniger leicht definierbare Probleme die Tagesordnung bestimmen. Anführer lokaler Gruppen, die mit helfenden Händen kamen, werden von Camp-Bewohnern nicht ohne guten Grund beschuldigt, sich an Hilfslieferungen persönlich zu bereichern. Das Heiratsalter der Mädchen sinkt, da ihre Sicherheit und Ehre in der verzweifelten Atmosphäre des Camps zu einem Problem geworden sind. Kabooli, eine ältere Bewohnerin des Malakpur Camps beklagt das Schicksal ihrer sieben Enkelinnen, als sie einer von ihnen bei der Zubereitung der Abendmahlzeit am Holzfeuer zuschaut. Farhana sieht kaum wie 16 aus, doch ihre Großmutter sagt, sie sei bereits 20. Auffallend ist auch die Radikalisierung der desillusionierten Jugend, die zum Kanonenfutter für Hass-Kampagnen wird. Solche Entwicklungen wurden ebenfalls in Malakpur nach den Ausschreitungen beobachtet.

Shadab Ahmad Mister im Dorf Sanjarpur erzählt uns eine andere Geschichte über den Extremismus. Mister sitzt in einer mit Bambus und Ziegeln überdachten Hütte und blickt gelassen auf den sonnendurchströmten Innenhof seines großen Hauses, als er sich auf ein Gebetstreffen mit den Älteren der Gemeinschaft in einer nahegelegenen Koranschule vorbereitet. Doch sanft auf seinen Sohn Mohammad Saif angesprochen, erbebt seine Stimme plötzlich vor Emotion. Saif siecht seit 2008 in einem Gefängnis dahin. Er wird ohne ausreichende Beweise beschuldigt, an einem Terroranschlag beteiligt gewesen zu sein. Von einem anderen Sohn, der ebenso in dem Fall beschuldigt wird, fehlt jede Spur. Der Vorfall, der ihr Schicksal veränderte, war eine Schießerei zwischen Polizeikräften in Delhi und vermeintlichen indischen Mujahideen-Kämpfern in der Gegend um das Batla House in der Hauptstadt. Die Details sind undurchsichtig und geben auch heute noch Anlass zu Spekulationen. Die Strafverfolgungsbehörden ermittelten in der Stadt Azamgarh und in Sanjarpur.

Mister, ein alter Parteigenosse der Samajwadi-Partei, will nichts von den Vorwürfen wissen, mit denen die SP für eine angeblich manipulierte Umwerbung muslimischer Wählerstimmen beschuldigt wurde. "Es gibt eine strukturelle Voreingenommenheit gegenüber Muslimen im indischen System. Dies hat die muslimische Gemeinschaft so sehr demoralisiert, dass sie die Schuld verinnerlicht hat; Muslime sollen glauben, dass sie alle Kriminelle seien", sagt er niedergeschlagen und behauptet, dass die SP eine der wenigen Parteien ist, die sich um das Schicksal der Muslime kümmern. Doch gewisse Tendenzen in einigen Regionen von Uttar Pradesh lassen einen Wechsel der Loyalitäten vermuten.

Die ersten vier Premierminister Indiens kamen übrigens aus UP, alle von der Kongresspartei. Der Bundesstaat galt lange als eine Hochburg der Partei, bis die Vormachtstellung in den 1990er Jahren dahinschwand, und zwar in Folge von sozialen Veränderungen, die durch die Mandal Kommission in die Wege geleitet wurden; Ihre Reservierungspolitik stärkte vor allem die niedrigen Kastengemeinschaften. Die führende Familie der Kongresspartei erhofft sich noch immer Wahlerfolge in UP. Doch wenn man das verwüstete Parteibüro in Lucknow als ein Zeichen ansehen will, dann ist der Kongress eine abgewirtschaftete politische Kraft.

Positive Maßnahmen und Größenwahn

Politische Analysten und Journalisten, die UP gut kennen, behaupten, dass wenn jemand die "Modi-Welle" stoppen kann, dann ist es Behenji. Behenji ist ein liebevoller Ausdruck des Respekts für Mayawati Kumari, die ehemalige Ministerpräsidentin und Vorsitzende der Bahujan Samaj Partei (BSP). Mayawati, eine Anführerin der Dalits, der Kaste der Unberührbaren, die normalerweise durch das repressive Kastenwesen aus der Hindu-Gesellschaft ausgegrenzt wird, vermochte es mit ihrem einzigartigen Talent der sozialen Manipulation das Wahlverhalten in ihrem Bundesstaat auf den Kopf zu stellen. Sie brachte es fertig, die oberen Kasten, Dalits und Muslime, die zuvor ihre jeweils eigenen Kandidaten hatten, in ihre Wählerschaft zu integrieren. Ihre richtungsweisende Kampagne in 2007 hatte einen eingängigen Slogan, der das Wahlsymbol der BSP, den Elefanten, erklärte: “Haathi nahin, Ganesh hain, Brahma, Vishnu Mahesh Hain”, was soviel heißt wie "Der Elefant ist die Gottheit Ganesha, die in einem Gott vereinigte Trinität". Dieser Slogan war eine Einladung an völlig unterschiedliche soziale Gruppen, sich auf Behenjis Elefanten zu stützen. Ihr erfolgreicher Weg an die Macht endete jedoch im Jahr 2009, als sie zunehmend mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert wurde, die ihre eigene Partei und ihr wachsendes persönliches Vermögen betrafen, bis sie schließlich aus dem Amt gewählt wurde.

Ihr gewohnt ruhiger Wahlkampf begann spät und stützt sich auf ihre traditionellen Bastionen, von denen ihr Unterstützung sicher ist. Ihre Wahlveranstaltung Anfang April in dem in West-Uttar Pradesh gelegenen Dorf Thana Bhawan könnte ein Hinweis auf eine mögliche - allerdings demografisch bedingte - Veränderung sein. Es wird gesagt, dass es die einzige Wahlveranstaltung einer politischen Partei in den von Unruhen erschütterten Gebieten war, die weibliche Teilnehmer hatte. Muslime strömten in großer Zahl zusammen, entschlossen, den Aufstieg der BJP zu bremsen, was auch als ein Zeichen ihrer schwindenden Unterstützung für die SP zu werten ist. Nach einer Verzögerung von fast zwei Stunden, in denen die Anführer der Muslime und Dalits ihr Bestes taten, die Menge bei Stimmung zu halten, tauchte Behenjis Hubschrauber schließlich am Horizont auf. Polizei und Paramilitär mussten mit Schlagstöcken die sich vordrängenden Teilnehmer, die einen Blick auf ihr Idol erhaschen wollten, in Schach halten.

Dieselbe Bewunderung kann man auf den Gesichtern der Dalits beobachten, die zu dem beeindruckenden Ambedkar Denkmal in Gomti Nagar in Lucknow pilgern. Unter den imposant aufragenden und erdrückenden Marmor- und Stein-Statuen von B. R. Ambedkar, Kanshi Ram, Narayana Guru und anderer heldenhafter Kämpfer gegen das Kastenwesen erreichen sie auf ihrem Rundgang schließlich überwältigt die gigantische Marmorstatue von Mayawati. Dieses im griechisch-römischen Stil aus rotem Sandstein erbaute Standbild, inspiriert durch wegweisende Architekten wie Edward Lutyens, ist mit allen Insignien Mayawatis versehen: ihr Markenzeichen, der um den Hals gewundenen Dupatta-Schal, fehlt ebenso wenig wie die Lederhandtasche. Dieses schon zu Lebzeiten errichtete Denkmal steht vielleicht symbolisch für die göttlich-allmächtige Aura, mit der sie sich zu umgeben versucht.

Die Pilgerreise und der Mythos über Harmonie

Die Götter sind ein Teil der Politik in Indien. Glauben Sie aber nicht, dass Narendra Modi unbehelligt auf den Wassern des Glaubens dahinsegeln könnte. In der uralten Stadt Varanasi, die als der Wohnort von Gott Shiva gilt, haben Modis Anhänger einen jahrhundertealten Hymnus zum Ruhme der dort residierenden Gottheit für sich entdeckt und in einen Kampfruf für ihre Versammlungen umfunktioniert. Aus “Har Har Mahadev” wurde “Har Har Modi”, doch diese Umformung kam nicht gut bei der Priesterklasse an, die in den verwinkelten Gassen rund um den Kashi Vishwanath Tempel lebt. "Wie kann sich jemand selbst zu einem Gott ernennen? Niemand ist größer als Gott, nicht einmal Modi", sagt mir ein junger Priester, als er sein Bad im Ganges am bezaubernden Meer Ghat nehmen will.

Ähnliche Worte hört man in Ayodhya, einer anderen alten Pilgerstadt, die 1992 zum Schauplatz einer Auseinandersetzung wurde, die den tiefsten Grabenbruch in der indischen Politik verursachte und diese für immer veränderte. Die Ram Janmabhoomi-Bewegung nahm in den späten Achtziger-Jahren erst durch die BJP und nationalistische Hindu-Organisationen wie die Rashtriya Swayamsevak Sangh (RSS) und die Vishwa Hindu Parishad (VHP) Fahrt auf, als sie verlangten, dass die Babri-Moschee durch einen Ram-Tempel ersetzt werden sollte. Der Protest kam erst zum Erliegen, als die Hindu-Fundamentalisten schließlich die Kuppeln der Moschee erkletterten, die die Silhouette von Ayodhya für fast 500 Jahre prägte. Heute ist der Platz, den viele als Geburtsort von Gott Ram ansehen, stärker militarisiert als die Grenzposten der Armee an der indisch-pakistanischen Grenze. Die Pilger müssen sich in konzentrischen Kreisen durch mit Stacheldraht bewehrte Metallkäfige und Zäune zwängen, um am Ende gebückt einen Blick durch ein Zaunloch auf das spärlich dekorierte Götterbildnis, das in einem schäbigen Zelt auf einem Erdhügel steht, werfen zu können.

"Modi konnte nicht einmal seine religiösen Pflichten gegenüber seiner eigenen Frau erfüllen. Wie kann ein Mann, der nicht fähig ist, sich um seine eigene Familie zu kümmern, Verantwortung für die Nation übernehmen?", fragt Bhavatlal Gutpa aufgebracht. Er betreibt ein Süßwarengeschäft auf dem Tempel-Gelände an der zerstörten Babri-Moschee. Der Siebzigjährige war Zeuge des Sturms, der durch Ayodhya fegte. “Mein eigener Sohn war ein Karsevak (Hindu -Aktivist). Beim Erklettern der Babri-Kuppel brach er sich einen Arm. Doch wir werden alle von der VHP für deren eigene politische Ziele ausgenutzt. Sie sind keine wahren Hindus. Der Hinduismus lehrt nicht die Entweihung von Monumenten anderer Religionen", sagt Gupta. Tatsächlich ist Ayodhya das, was Wahlforscher eine "reife" Wählergemeinschaft nennen, die nicht so leicht durch Parolen schwingende Politiker zu beeinflussen ist. Dennoch werden DVDs mit Fernsehaufzeichnungen über die Zerstörung der Babri-Moschee freizügig an Pilger aus ganz Indien verkauft. Vor kurzem abgegebene Erklärungen der BJP beweisen, dass die Forderung nach einem Ram-Tempel nicht in Vergessenheit geraten ist.

In den hysterischen Tagen der Jahre 1992-1993 brachen nach den Zerstörungen in Ayodhya Unruhen an verschiedenen Orten in UP und anderen Landesteilen aus. Es wurde viel darüber gesprochen, wie Varanasi damals von der Aufruhr unberührt blieb; und Fernsehnachrichtensprecher, die über die Wahl berichten, heben noch heute gerne die harmonische Kultur der Tempelstadt - oder der Ganga-Jamuni tehzeeb, wie sie umgangssprachlich genannt wird - hervor. Doch wie der junge Reporter Saiyyed Danish, den ich in Varanasi traf, mir in Erinnerung rief: Dies sei nur der Fall gewesen, weil die Stadt 1989 nach Wochen der Gewalt eine gespannte Stille und einen bitteren Frieden erlebte. Seiner Meinung nach sind die kommunalen Trennungen tief in Indien verwurzelt und Varanasi ist davon keine Ausnahme.

Deshalb hat wahrscheinlich Arvind Kejriwal, der Vorsitzende der Anti-Korruptionspartei Aam Aadmi Party, seine erste Wahlveranstaltung in dieser Stadt abgehalten. Er wählte den Veranstaltungsort wie immer nach strategischen Gesichtspunkten aus, dabei die Ausgegrenzten im Blick, die er zu umwerben sucht. Der Benia Bagh-Platz liegt nahe einem muslimischen Bazaar und Ghetto und garantiert, dass die Mehrzahl der Teilnehmer aus dieser Gemeinschaft kommt, aber auch viele andere Teilnehmer anspricht, wie die kahlgeschorenen jungen Hindu-Mönche in ihren safrangelben Roben.

Doch im Stadtteil Madanpura in Varanasi, der die etwa 250.000 Weber der Stadt beherbergt, herrscht Skepsis über Kejriwals Aussichten. Der 52-jährige Mohammed Ilyas sitzt in seiner heruntergekommenen Werkstatt inmitten alter Holzwebstühle, mit denen er die leuchtend beigen, burgunderroten und safrangelben Seidenfäden zusammenwebt. Er zeigt mir seine Wahlausweise, die er im Laufe der Jahre von verschiedenen Parteien erhalten hat. "Angeblich sollen wir damit Vergünstigungen bekommen und mehr Geld für unsere Saris, die wir weben und an die Hindu-Geschäftsleute verkaufen. Aber die Parteien kommen, machen Versprechungen und verschwinden wieder. Sehen Sie sich den Zustand meiner Werkstatt an. Wer weiß schon, ob dieser politische Neuling etwas Gutes für uns erreichen kann", sagt Ilyas halb schmunzelnd.
 

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"Indien im Wahljahr – Aufbruch oder Stagnation?".