3. Warum wird über neue Freihandelsabkommen verhandelt? Über welche Abkommen wird weltweit noch verhandelt?

3. Warum wird über neue Freihandelsabkommen verhandelt? Über welche Abkommen wird weltweit noch verhandelt?

Verhandlungen auf der WTO-Ministerkonferenz
WTO-Ministerkonferenz in Nairobi am 18. Dezember 2015 — Bildnachweise

Seit 2001 wird in der Welthandelsorganisation WTO im Rahmen der sogenannten Doha-Runde über weitere Handelsliberalisierungen und die Harmonisierung von Regeln für den internationalen Handel mit Gütern und Dienstleistungen verhandelt.

Allerdings sah es lange so aus, als ob diese Verhandlungen zu keinem Ergebnis führen würden:

Die Ministerkonferenz auf der indonesischen Insel Bali galt für die Doha-Runde Anfang Dezember 2013 als "letzter Versuch einer Einigung" - und brachte einen Minimalkonsens zustande. Beschlossen wurden verschiedene Einzelvereinbarungen. Unter anderem soll die Zollabwicklung weltweit harmonisiert und vereinfacht werden und Entwicklungsländer sollen bessere Zugänge zu den Märkten der Industrie- und Schwellenländer erhalten. Auch die WTO Ministerkonferenz im Dezember 2015 in Nairobi brachte Einigungen zu einigen Teilfragen, unter anderem eine Einigung über den Abbau von Exportsubventionen im Agrarbereich.

Vielen Ländern gehen jedoch die in der WTO erzielten Vereinbarungen nicht weit oder schnell genug: Wenn es global nicht zu einer Liberalisierung des Welthandels kommt, dann über neue bilaterale oder regionale Freihandelsabkommen. Ökonomisch besonders wichtig ist die Transpacific Partnership (TPP). Die Verhandlungen wurden im Herbst 2015 abgeschlossen; Das Abkommen muss nun noch von den 12 beteiligten Länder (USA, Australien, Brunei Darussalam, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam) ratifiziert werden. Diese Länder erbringen zusammen insgesamt 40 Prozent des globalen Bruttosozialprodukts.

Auch auf der bilateralen Ebene sind die USA und die EU aktiv: Beide haben in den letzten Jahren ein Handelsabkommen mit Korea abgeschlossen. Die EU hat in den letzten Jahren daneben Handelsabkommen mit Peru und Kolumbien, den zentralamerikanischen Staaten sowie Ecuador geschlossen; auch Verhandlungen mit Kanada über ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (Comprehensive Trade and Economic Agreement, CETA) wurden jüngst abgeschlossen. Das Abkommen muss allerdings noch ratifiziert werden; auf EU-Seite muss unter anderem das Europäische Parlament zustimmen.

Die EU hat zudem Verhandlungen über Wirtschaftsabkommen mit Japan und mit China begonnen.

Aktualisierte Version vom 22. Februar 2016.

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