TTIP für Anfänger

TTIP für Anfänger

11 Fragen und 11 Antworten zu TTIP

Freihandelsabkommen, Freihandelszonen und Zollunion: Dieser Text erklärt, was sich hinter diesen Begriffen bei der Regulierung des  internationalen Handel verbirgt.

In den letzten Jahrzehnten wurde eine Vielzahl von bilateralen und multilateralen Freihandelsabkommen geschlossen. Die wichtigsten multilateralen Abkommen finden sich heute unter dem Dach der Welthandelsorganisation WTO, die fast 160 Mitgliedsländer hat und damit eine globale Organisation ist.

Seit 2001 wird in der Welthandelsorganisation WTO im Rahmen der sogenannten Doha-Runde über weitere Handelsliberalisierung und Harmonisierung von Regeln für den internationalen Handel mit Gütern und Dienstleistungen verhandelt.

Was genau sind Handelshemmnisse und wie will das TTIP welche wirtschaftlichen Barrieren abbauen? Hier erklären wir, welche Vertragsmodelle bereits existieren und wie sie weiterentwickelt werden sollen.

Wer sitzt auf Seiten der EU und den USA am TTIP-Verhandlungstisch? Die wichtigsten Etappen der bisherigen und kommenden Gespräche werden in diesem Artikel erklärt – mit zahlreichen Quellen und Links für weitergehende Recherchen.

Wirtschaftsvertreter/innen und –politiker/innen sind von der TTIP-Idee begeistert. Massiver Widerstand und Ablehnung kommen vor allem von Umweltverbänden, Verbraucherorganisationen und Gewerkschaften.

Angestrebt wird von den TTIP-Verhandlungspartnern eine regulatorische Angleichung oder Harmonisierung - etwa bei Lebensmittel- oder Umweltstandards. Kritiker/innen befürchten, dass dann eine Angleichung auf dem jeweils kleinsten gemeinsamen Nenner zu Lasten der Verbraucher herauskommen könnte.

Die TTIP-Verhandlungen sind in drei große Bereiche aufgeteilt: Marktzugang, regulatorische Zusammenarbeit und Regeln. Im Folgenden findet sich ein kurzer Überblick über wichtige Themen in den einzelnen Bereichen.

Es geht neben Standards und Zöllen bei TTIP aber auch um Arbeits- und Menschenrechte. Beispielsweise haben die USA bestimmte Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO - englisch International Labour Organization -  nicht unterzeichnet.

Ein wesentliches Kapitel in den Verhandlungen ist dem "Investorenschutz" gewidmet – dem I in TTIP. Kritisch zu bewerten ist dabei, dass nicht ordentliche Gerichte, sondern Schiedsgerichte bei Investor-Staat-Klagen entscheiden sollen.

Noch ist unklar, ob es sich bei TTIP europarechtlich gesehen um ein sogenanntes gemischtes Abkommen zwischen der EU und den Mitgliedsländern handeln wird. Wenn dies der Fall sein sollte, müsste auch jedes der 28 EU-Mitgliedsländer das Abkommen ratifizieren – in Deutschland wäre dafür eine Zustimmung des Bundestags erforderlich.

TTIP - was steckt dahinter?

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Weiterführende Studien zu TTIP in englischer Sprache - und zum herunterladen.

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