Nach der WM ist vor Olympia: Kehrseiten der Medaille

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Protest während der WM: Demonstrierende und Polizei in Belo HorizonteProtest während der WM: Demonstrierende und Polizei in Belo Horizonte. Urheber/in: Ninja Midia . Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Man kann Spitzensport lieben und trotzdem kritisch sein gegenüber heutigen Megaevents. Vielleicht muss man es sogar sein. Die brasilianische Erfahrung mit der WM 2014 und Olympia 2016 zeigt, warum.

Kritikerinnen und Kritiker an Sportgroßereignissen gelten oft als bewegungsfeindliche Spielverderber. Allerdings sind in den letzten Jahren auch bei einer größeren Öffentlichkeit Zweifel in die Sportseele eingesickert. Zweifel, die in Deutschland sogar zwei Mal Mehrheiten gegen die Ausrichtung Olympischer Spiele (in Garmisch-Partenkirchen und in Hamburg) zustande brachten. Man kann Spitzensport lieben und trotzdem kritisch sein gegenüber heutigen Megaevents. Vielleicht muss man es sogar sein. Die brasilianische Erfahrung mit der WM 2014 und Olympia 2016 zeigt, warum.
 
Ein Jahr vor der Fußball-Weltmeisterschaft, just während des Confederations Cup im eigenen Land im Juni 2013, gingen in Brasilien Millionen Menschen auf die Straße. Mit Slogans wie „Wir wollen Schulen und Krankenhäuser nach FIFA-Standard“ oder „Wenn Dein Kind krank ist, bring es doch ins Stadion“ protestierten sie gegen die teuerste WM aller Zeiten im eigenen Land. Kaum eine Brasilianerin oder ein Brasilianer haben etwas gegen Fußball, aber während ihre Regierung Brasilien als Großmacht präsentierte, stiegen schon wieder die Preise im chaotischen und unzulänglichen öffentlichen Nahverkehr, lernten Kinder in den öffentlichen Grundschulen nicht das Nötigste und krankten die Krankenhäuser an chronischer Unterversorgung. Es stand so nicht auf den Plakaten, aber die Menschen forderten – neben neuen Formen politischer Vertretung – ihre wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte ein. Letztlich hatte die erfolgreiche Sozialpolitik der Regierung selbst sie dazu ermutigt.

Vor Olympia wird in Brasilien wieder protestiert, doch es geht dieses Mal um den Sturz der Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff. Hintergrund ist auch ein gigantischer Korruptionsskandal um den Erdölriesen Petrobras. Verwickelt sind nicht zuletzt die großen Baufirmen. Und damit sind wir schon mitten drin in Olympia. Die Vorbereitungen auf die Spiele 2016 haben Prozesse von Rechtsverletzungen, Intransparenz und Ausverkauf von Gemeineigentum fortgesetzt, die vor der WM 2014 begannen. Olympische Prinzipien wie Fairness und „Dabeisein ist alles“  gilt für viele in der Stadt nicht. Denn nicht Dabeisein und Mitgestalten, nicht lebendige Vielfalt und lebenswerte Alltagsstrukturen für die Bevölkerung in einem Gemeinwesen leitet dieses Modell von Stadt. Es ist die Stadt als „Standort“, als Unternehmen im globalen Wettbewerb um Anleger, Touristen und Dienstleistungen, die solche Megaevents auszurichten sucht. Tausch- statt Gebrauchswert, Investitions- statt Rechtsprinzip, privates statt allgemeines Interesse, so könnte man das Modell zusammenfassen.

Wer gewinnt, wer verliert?

Megaevents kosten Geld, und zwar immer mehr. Und das kostet Rechte, oder die Chance, sie besser zu verwirklichen.  Die WM 2014 – die teuerste aller Zeiten –  schlug mit 25,6 Mrd. brasilianischen Reais (das entspricht 6,4 Mrd. Euro; dieser und alle folgenden Eurobeträge basieren auf dem Wechselkurs vom 28.04.2016 von 3,98) zu Buche; 80 Prozent davon waren öffentliche Mittel. Für die Spiele in Rio sind – ebenfalls nach offiziellen Zahlen – 39 Mrd. Reais (ca. 9,7 Mrd. Euro) veranschlagt. Hinzuzurechnen sind aber versteckte Kosten in beträchtlicher Höhe. Wie die FIFA ist auch das Internationale Olympische Komitee (IOC), das nationale Olympia-Organisationskomitee und von ihnen beschäftigte Unternehmen von Steuern auf Importe, auf Industrieprodukte sowie von Einkommens- und Umsatzsteuer befreit. Die brasilianischen Behörden kalkulieren Steuerausfälle in Höhe von 3,8 Mrd. Reais (ca. 951 Millionen Euro)  – etwa das Sechsfache von dem, was dem brasilianischen Fiskus bei der WM entging. Unternehmen, die für Olympia tätig sind, erhalten zinsgünstige Kredite von Staatsbanken, die ihr Geld aber zu Marktzinsen aufnehmen – die Differenz zahlt auch die steuerzahlende Bevölkerung. Hinzu kommen hohe Zusatzausgaben für Sicherheit. Und über die staatlich verordneten Zusatz-Feiertage freuen sich zwar Schulkinder und Arbeitnehmende, der Volkswirtschaft aber entgehen dadurch Millionen.

Sichere Gewinner der Megaevents sind die großen Baufirmen. In Brasilien sind das vor allem vier der „fünf Schwestern“: Odebrecht, Andrade Gutierrez, OAS und Camargo Corrêa (Nummer 5 ist Queiroz Galvão). Der Rufname verweist auf die kartellartige Verflechtung und die Vorgehensweise dieser multinationalen brasilianischen Konzerne bei Ausschreibungen. Bei praktisch allen großen Infrastrukturprojekten, die die Stadt Rio de Janeiro in den letzten Jahren vergeben hat, sind jeweils mindestens zwei der vier Firmen direkt oder indirekt beteiligt, oft in einem Konsortium verbunden. Zehn Großvorhaben für WM und Olympia in Rio im Gesamtwert von 10 Mrd. Euro wurden und werden von den vier „Schwestern“ durchgeführt. Im Zuge der Ermittlungen um Petrobras gelangten höchstrangige Funktionäre der „Schwestern“ und anderer großer Bau- und Mischkonzerne in Untersuchungshaft. Der Ex-Präsident von Odebrecht, Marcelo Odebrecht, wurde im März 2016 zu einer Haftstrafe von 19 Jahren verurteilt.

Die Baufirmen sind mit Abstand die größten Spender für Politik und Parteien aller Couleur. Ohne das große Geld sind Wahlkämpfe für brasilianische Politikerinnen und Politiker bis hinunter auf die Kommunalebene nicht mehr zu finanzieren. Die Gewählten aber sind ab dem ersten Tag ihren Gebern vielfach verpflichtet. So findet das Modell „Unternehmen Stadt“  seinen Ausdruck auch im Parteienfinanzierungssystem.

Dass diese Großereignisse die Allgemeinheit einiges kosten, ist mittlerweile bekannt. Damit die Bevölkerung sie akzeptiert, müssten neben Spaß am Sport auch bleibende Verbesserungen für die Allgemeinheit abfallen. Die aber stellen sich nicht so leicht ein. Die versprochenen volkswirtschaftlichen Positiveffekte bleiben entweder aus – dauerhafte zusätzliche Arbeitsplätze etwa entstehen nicht - oder sind minimal, wie im Tourismus. Damit bleibt nur noch der Bereich öffentlicher Nahverkehr und Infrastruktur für die Allgemeinheit. Die olympischen Behörden haben aus der WM 2014 gelernt, bei der fünf von den 12 WM-Stadien als „Weiße Elefanten“ in die Geschichte eingingen – milliardenteure Großobjekte, die nach dem Event niemand mehr braucht,  von den städtischen Behörden aber kostspielig unterhalten werden müssen. Die olympischen Sportstätten in Rio sollen aber dem Breiten- wie Spitzensport zugute kommen oder sie können nach Londoner Vorbild hinterher leicht wieder abgebaut werden.  Die Wohnungen im Olympischen Dorf sind bereits zum Teil verkauft.  Und es wurde nicht nur die U-Bahn ausgebaut, die Stadt legte auch vier Schnellbustrassen (BRT) an. Da diese sich mehrheitlich im Westen der Stadt befinden, verbessert sich dadurch die Verkehrsanbindung für Millionen von Cariocas, wie die Bewohnerinnen und Bewohner Rios sich nennen, in einem traditionell vernachlässigten Gebiet. Im Stadtzentrum haben die Verantwortlichen einige Straßen verkehrsberuhigt, und wie an vielen anderen Orten der Welt erlebt dort die Straßenbahn eine Renaissance.

Olympische Spiele: Auch eine Frage der Menschenrechte

So weit, so gut. Bei etwas genauerem Hinsehen trübt sich das Bild. Die BRT-Trassen verbinden Flughäfen und Hotels mit den Sportstätten und sind nicht an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtet. Zwei Trassen operieren bereits, und dies innerhalb kürzester Zeit, an bzw. über der Kapazitätsgrenze. Die Verkehrssicherheit kam offenbar zu kurz; in zwei Jahren Betrieb starben auf den Trassen bereits 22 Menschen, fast 200 wurden verletzt.  Ein forcierter Ausbau der U-Bahn ist – wäre – der richtige Weg; bisher verfügt Rio nach 37 Jahren Bauzeit über ganze 41 Kilometer Strecke. Sie entlang der Reichenviertel auszubauen, setzt ein diskussionswürdiges Zeichen. Das Chaos im Nahverkehr löste die Massenproteste von 2013 aus. Menschen, die jeden Tag zumeist stehend vier, fünf oder mehr Stunden im Verkehr zubringen müssen, haben weder Zeit noch Kraft, sich um ihre eigene Bildung, die ihrer Kinder, um Familienzusammenhalt zu kümmern oder gar am Kulturleben teilzunehmen. Anders als in Asien oder Afrika wachsen die großen brasilianischen Städte nicht mehr oder nur noch wenig. Wenn staatliches Unterlassungshandeln solche Auswirkungen auf Lebensführung und Chancen von Millionen von Menschen hat, ist es an der Zeit, Nahverkehrspolitik unter Menschenrechtsgesichtspunkten zu diskutieren.

Unzweideutig menschenrechtsverletzend ist es, Menschen aus ihren Wohnungen zu vertreiben, ohne sie rechtzeitig und angemessen zu informieren und zu entschädigen. Das widerfuhr tausenden von Menschen in Rio und anderen WM-Städten. Für die BRT-Trassen verloren viele ihr Heim. Den Planerinnen und Planern des Olympischen Parks – Austragungsort für 16 Disziplinen  war die Vila Autódromo im Weg. Der Widerstand der Bewohnerinnen und Bewohner der Vila wurde weltweit bekannt. Nicht nur, dass viele von ihnen Besitztitel hatten – die Stadtverwaltung selbst hatte sie in den 1990-er Jahren dort angesiedelt, nachdem sie ihre Favelas abgerissen hatte. Sie hatten auch mit der Bundesuniversität Rio de Janeiro zusammen einen Alternativen Entwicklungsplan erarbeitet, der sowohl den Olympischen Park wie den Verbleib der Siedlung sowie eine ökologische Modernisierung vorsah, und dies zu geringeren Kosten. Der Plan gewann den Urban Age Award der Alfred-Herrhausen-Stiftung der Deutschen Bank, doch die Stadtverwaltung ignorierte ihn. Von den fast 600 Familien sind nur noch etwa 30 in der Vila verblieben. Ein Teil der Bevölkerung ist freiwillig gegangen; ihnen hatte die Stadt ein gutes Entschädigungsangebot gemacht bzw. ihnen eine Wiederansiedlung in einem Sozialbauprojekt in der Nähe angeboten – so, wie es internationales Recht bei Zwangsräumungen vorschreibt. Viele andere setzte die Behörde unter Druck, kippte ihnen den Bauschutt abgerissener Nachbarhäuser direkt vor die Tür, bot Entschädigungen weit unter Marktwert an. Die meisten der Zwangsgeräumten fanden sich in Kleinwohnungen am Stadtrand wieder,  die 40 Kilometer vom Stadtzentrum entfernt liegen und die beim Einzug bereits Risse aufweisen.

… und der Umweltgerechtigkeit

Ein weiteres Versprechen bezog sich auf Rios Umwelt: Eine saubere Bucht von Guanabara. Das einstige Kleinod ist seit längerem zur Kloake verkommen und zum Parkplatz für Bohrplattformen und Tankschiffe der Erdölindustrie. Die Sechs-Millionen-Stadt Rio und weitere 14 Kommunen rainen an, dazu Raffinerien und tausende von Industriebetrieben.  Im August sollen dort die Segelwettbewerbe stattfinden. Das brasilianische Olympische Organisationskomitee hatte bei der Bewerbung versprochen, bis zu den Spielen die Verunreinigung des Gewässers um 80 Prozent zu mindern. 1994 legte die Regierung ein großes Sanierungsprojekt für die Bucht auf. 12 Jahre und gut 1 Milliarde Euro später fließen noch immer 18.000 Liter unbehandelte Abwässer in die Bucht – pro Sekunde. Auf der Oberfläche des bakteriell verseuchten Wassers schaukeln unkalkulierbare Mengen von Müll. Der Großteil des Geldes ging in den Bau von Kläranlagen. Doch die meisten von ihnen sind nicht in Betrieb: Es fehlen die Zuleitungen. Der Bundesstaat baute  Kläranlagen, die Kommunen aber weder Kanalisationsnetze noch Zuleitungen. Das Ergebnis: Die neuen Kläranlagen rotteten nutzlos vor sich hin. Heute sind nach offiziellen Angaben zwar 66 Prozent aller Haushalte der Region an Kanalisation angeschlossen, doch ebenfalls 66 Prozent aller Abwässer (von 6,6 Millionen Menschen) landen ungeklärt in der Bucht, da eben nur 34 Prozent der Haushalte an eine Kanalisation angeschlossen sind, die auch in einer Kläranlage endet. Das 80-Prozent-Ziel ist mittlerweile, auch offiziell, in eine ziemlich unbestimmte Ferne verschoben.
Fortschritte gab es bei der Müllbehandlung – ein weiteres ökologisches Großproblem der Bucht. Große offene Mülldeponien, von denen aus tonnenweise Müll in die Bucht geschwemmt wurde, sind geschlossen, vier große Müllbehandlungszentren entstanden seit 2008. Eher tragikomisch mutet dagegen an, dass die Landesregierung einige schwimmende Barrieren und zehn kleine «Ökobarkassen» zu Wasser ließ, auf denen Freiwillige den Müll aus dem Wasser fischen sollen – bei 346 Quadratkilometern Wasseroberfläche ist das allenfalls als PR-Aktion zu werten.

Brasilien verabschiedet umstrittenes Antiterrorgesetz

Was die konservative Mehrheit im brasilianischen Kongress zur Fußballweltmeisterschaft nicht vollbrachte, hat sie nun rechtzeitig zu Olympia hinbekommen: das erste brasilianische Antiterrorgesetz. Soziale Beziehungen zwischen Klassen und Individuen sind in Brasilien häufig von Gewalt geprägt, doch extreme politische Gewalt ist den Brasilianerinnen und Brasilianern fremd. Selbst im derzeit aufgeheizt-polarisierten Klima bleiben Schlägereien oder Schlimmeres zwischen Regierungsgegnern und –befürwortern (bislang) aus – während bei Auseinandersetzungen zwischen Fußball-Hooligans fast regelmäßig Tote zurückbleiben. Dennoch war der Kongress der Meinung, Brasilien brauche ein Antiterrorgesetz. Offenbar saß der Schock von 2013 tief, als plötzlich Millionen auf die Straße gingen und alle Politikerinnen und Politiker nach Hause schicken wollten. Radikale Gruppen trafen auf eine überforderte Polizei, die das tat, was sie kann: unverhältnismäßige Gewalt anwenden.

Das Gesetz vom 16. März 2016 definiert Terrorismus vage und weit als „potentielle oder tatsächliche  Gewalt- und Sabotageakte, die durch Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung oder Vorurteile aus rassischen, ethnischen oder religiösen Gründen motiviert sind und darauf abzielen, gesellschaftlichen oder allgemeinen Terror zu verbreiten und dabei Menschen, Eigentum sowie öffentlichen Frieden und Unversehrtheit zu gefährden“.  Das Strafmaß liegt zwischen 12 und 30 Jahren. Kritische Stimmen fürchten, dass damit politische Opposition als Straftat gewertet werden kann, wenn es einer Regierung so passt – eine mögliche Kriminalisierung politischen Protestes. Es ist dies eine weitere Erfahrung der Sport-Großereignisse: Zu den Gewinnern gehört immer der sogenannte Sicherheitssektor: Überwachungskameras überziehen den öffentlichen Raum, der von „unerwünschten Elementen“ gesäubert wird. Polizei und Militär erhalten mehr Befugnisse (die hinterher niemand  wieder beschränkt), rüsten bei  so genannten nichttödlichen Waffen wie Elektroschockpistolen, Gummigeschossen, Tränengas etc. kräftig auf. In einem Land, in dem Teile der Polizei nicht nur für schwarze junge Männer ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellen, ist das keine gute Nachricht.

Austragungsstätten der olympischen Spiele 2016. Urheber/in: Heinrich-Böll-Stiftung. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

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