Massenüberwachung bändigen

Massenüberwachung bändigen

Gute Rechtsnormen und innovative Kontrollpraxis im internationalen Vergleich
Massenüberwachung bändigen - Cover
25. Mär. 2019 von Kilian ViethThorsten Wetzling
Heinrich-Böll-Stiftung
Kostenlos
Veröffentlichungsort: Berlin
Veröffentlichungsdatum: März 2019
Seitenanzahl: 120
Lizenz: CC-BY-NC-ND 4.0
Sprache der Publikation: Deutsch
ISBN / DOI: ISBN 978-3-86928-195-7

Eine strenge Überwachungsgesetzgebung und eine wirksame Kontrolle der Nachrichtendienste könnten als Bollwerk gegen die Erosion der Grundrechte in unseren Demokratien dienen. Tatsächlich müssen die Regierungen aber regelmäßig von Gerichten wegen Fehlern in ihren Überwachungsgesetzen ermahnt werden. Zu Recht fordern die Gerichte strengere und wirksamere Schutz- und Kontrollmechanismen von den Regierungen. Wie sollte eine effektive Aufsicht angesichts der raschen Entwicklung und der Komplexität der Überwachungstechnologie in der Praxis aussehen?

Diese Publikation von Thorsten Wetzling und Kilian Vieth fordert die Regierungen, die Kontrollbehörden und die Zivilgesellschaft auf, über die Landesgrenzen hinauszuschauen und sich von den in anderen Ländern bestehenden guten Praktiken, die hier präsentiert werden, inspirieren zu lassen.

Inhaltsverzeichnis:

Vorwort
Geleitwort

Zusammenfassung

I Einleitung

II Methodik

III Gute Praktiken im Überblick
Phase 1: Strategische Planung
Phase 2: Antragsverfahren (Anordnungsverfahren)
Phase 3: Genehmigungsverfahren
Phase 4: Erfassung und Filterung
Erfassung
Filterung
Phase 5: Datenverarbeitung
Datenspeicherung
Datenpflege
Datenaustausch
Datenlöschung
Phase 6: Analyse
Phase 7: Überprüfung und Evaluation
Phase 8: Berichterstattung

IV Diskussion

V Fazit

VI Anhang
Liste der Workshop-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer
Interview- und Gesprächspartner/innen
Übersicht der guten Praktiken
Abkürzungsverzeichnis
Literatur
Übersicht der zitierten Nachrichtendienstgesetze