Gewaltsames Verschwindenlassen in Lateinamerika – Rückkehr einer grausamen Praxis?

Hintergrund

Der 30. August ist Internationaler Tag gegen das Gewaltsame Verschwindenlassen. Während der Militärdiktaturen und interner bewaffneter Konflikte wurden in Lateinamerika Tausende Opfer dieser grausamen Praxis. Bis heute suchen Angehörige nach Wahrheit und Gerechtigkeit. Doch Gewaltsames Verschwindenlassen ist kein Phänomen der Vergangenheit, wie aktuelle Fälle in Kolumbien zeigen.

Eine Demonstration auf der Schilder mit Porträts von Verschundenen hochgehalten werden
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"Marsch der Stille" zur Erinnerung an die Verschwundenen in Uruguay

Am 5. Juni verschwand der 17-jährige Duván Felipe Barros bei Protesten in Kolumbiens Hauptstadt Bogotá. Zeugen berichten, er sei von Beamten der Aufstandsbekämpfungseinheit ESMAD festgenommen und in einem Polizeifahrzeug abtransportiert worden. Was danach geschah ist unklar. Fünf Wochen später wurde sein Tod bekannt gegeben. Die Polizei meldete, man habe seinen Körper bereits einen Tag nach seinem Verschwinden in einem Abzugskanal gefunden, laut Gerichtsmedizin sei er ertrunken. Die Polizei wies jede Schuld von sich und sprach von einem Unfall.

Im Zusammenhang mit den sozialen Protesten seit Ende April sind in Kolumbien laut Menschenrechtsorganisationen über 700 Menschen verschwunden. Von vielen fehlt immer noch jede Spur. Laut den Organisationen verschwanden die Meisten infolge von Festnahmen durch nationaler Sicherheitskräfte. Aufgrund fehlender Ermittlungen und Kontrollen handelten Polizei und ESMAD dabei völlig ungestraft. Derweil mehren sich die Nachrichten von Verschwundenen, die tot aufgefunden werden. Auch der 24-jährige Juan David Cuervo wurde in einem Abzugskanal in Bogotá gefunden, die Leiche des 26-jährige Brihan Gabriel Rojas fand man im Rio Cauca.

Systematische Verbreitung von Angst und Terror

Die UN definieren gewaltsames Verschwindenlassen als „Festnahme, Freiheitsentzug, Entführung oder Freiheitsberaubung durch Staatsbedienstete oder durch Personen oder Gruppen, die mit Ermächtigung, Unterstützung oder Duldung des Staates handeln, gefolgt von der Weigerung, diese Freiheitsberaubung anzuerkennen, oder der Verschleierung des Schicksals oder des Verbleibs der verschwundenen Person, wodurch sie dem Schutz des Gesetzes entzogen wird“. Diese Menschen verschwinden nicht einfach, sie werden verschwunden. Die UN-Konvention zum Schutz aller Menschen vor gewaltsamem Verschwindenlassen von 2006 verpflichtet die Vertragsstaaten, die Tat unter Strafe zu stellen und präventive Maßnahmen zu ergreifen. Bis auf Nicaragua und El Salvador habe alle lateinamerikanischen Ländern die Konvention unterzeichnet.

In Lateinamerika hat das gewaltsame Verschwindenlassen eine lange und grausame Geschichte. Die Militärdiktaturen entledigten sich in den 1970er und 1980er Jahren auf diese Weise zigtausender Oppositioneller: Im Rahmen der gemeinsamen Geheimdienstoperation Condor zwischen Argentinien, Chile, Brasilien, Paraguay, Bolivien und Uruguay verschwanden Schätzungen zufolge über 30.000 Menschen gewaltsam. Ihrer Festnahme oder Entführung folgten meist Folter und Ermordung. Gleichzeitig diente ihr Verschwindenlassen den Regimen der systematischen Verbreitung von Angst und Terror. Noch heute wird nach den Überresten von Opfern gesucht, unter anderem auf dem Gelände der ehemaligen deutschen Sekte Colonia Dignidad in Chile, die mit Pinochets Militärjunta kooperierte. In Argentinien und Uruguay wurden politische Gefangene bei sogenannten Todesflügen sediert über dem Rio de la Plata oder dem Atlantik abgeworfen, um ihre Körper verschwinden zu lassen.

Mütter graben nach den Knochen ihrer Kinder

Nicht immer endet gewaltsames Verschwindenlassen mit dem Tod, viele Fälle bleiben jedoch ungeklärt. Die Angst und Ungewissheit, mit der die Angehörigen zurückbleiben, ist ein wesentlicher Aspekt in der Terrorstrategie des Verschwindenlassens. Manchmal sind es Tage der Ungewissheit, für andere bestimmt die Suche nach Wahrheit den Rest des Lebens. Die Mütter vom Plaza de Mayo in Argentinien sind der Inbegriff dieser lebenslangen Suche. Jeden Donnerstag seit 1977 erinnern sie vor dem Präsidentschaftspalast an die Verschwundenen der Militärdiktatur. In fast jedem lateinamerikanischen Land gibt es solche Opferverbände, in Mexiko haben sie vielerorts sogar die forensische Suche nach den Überresten in die eigene Hand nehmen müssen, da die zuständigen staatlichen Stellen untätig bleiben – dort graben Mütter, Väter, Geschwister, Onkel und Tanten nach den Knochen ihrer verschwundenen Angehörigen. Die UN-Konvention erkennt explizit auch die Angehörigen als Opfer an und garantiert auch das Recht auf Wahrheit und Wiedergutmachung. Dennoch beklagen Opferverbände in ganz Lateinamerika die schleppenden oder gar ausbleibenden Untersuchungen.

Die Straflosigkeit liegt bei 98 Prozent

Allein in Mexiko sind über 90.000 Menschen verschwunden. Fast alle Fälle stammen aus der Zeit ab 2006, dem Beginn des Anti-Drogenkriegs unter Felipe Calderón. Menschenrechtsorganisationen sehen einen Zusammenhang zwischen dem massiven Verschwinden von Personen und der strukturellen Gewalt durch die mexikanische Armee in dieser Zeit. Sie sehen den Staat in der Verantwortung und sprechen von einer historischen Schuld der Regierung. 70.000 Menschen werden aktuell noch vermisst, etwa drei Viertel davon Jugendliche und junge Männer zwischen 14 und 39 Jahren. Gleichzeitig befinden sich 39.000 nicht identifizierte Leichen in staatlichem Gewahrsam. Ermittelt wird jedoch kaum, die Straflosigkeit ist enorm – sie liegt bei 98 Prozent.

Angesichts der Untätigkeit mexikanischer Behörden fordern die Angehörigen auch vor Gericht Aufklärung. Zuletzt mit Erfolg. Mexikanische Staatsanwaltschaften hatten sich in der Vergangenheit mitunter geweigert, sogenannten Dringlichkeitsaktionen der UN Folge zu leisten. Mit diesen Dringlichkeitsaktionen werden die Länder von den UN aufgefordert, verschwundene Personen mittels vorgegebener Maßnahmen zu suchen und zu finden. Die mexikanischen Behörden sahen diese Vorgaben jedoch als nicht bindend an. Im Juni 2021 urteilte der Oberste Gerichtshof Mexikos nach der Klage von Angehörigen nun, dass die Behörden sehr wohl verpflichtet sind, den UN-Dringlichkeitsaktionen Folge zu leisten. Das Urteil ist ein wichtiger Erfolg und könnte in Zukunft auch den Druck auf andere Regierungen erhöhen.

Der Anspruch der Nicht-Wiederholung ist gescheitert

In Kolumbien beschäftigt sich aktuell die Sondergerichtsbarkeit für den Frieden in einem emblematischen Fall mit gewaltsamem Verschwindenlassen während des rund 50-jährigen bewaffneten Konflikts. In dieser Zeit sind in Kolumbien insgesamt mehr als 80.000 Menschen verschwunden. Im sogenannten Fall 03 wurden Anfang Juli nun die ersten Anklagepunkte gegen mehrere Militärs formuliert. Konkret geht es um das gewaltsame Verschwindenlassen und die Ermordungen von insgesamt 6.400 sogenannter falsos positivos: Zivilist*innen, die zwischen 2002 und 2008 vom Militär entführt und ermordet wurden, um sie der Öffentlichkeit anschließend wie Trophäen als im Kampf getötete Guerilla-Kämpfer*innen zu präsentieren.

Dass einige dieser Taten nun aufgearbeitet und die Täter zur Verantwortung gezogen werden, ist zu großen Teilen der Verdienst von Angehörigen und Menschenrechtsorganisationen. Viele Jahre nach dem Verschwinden der Menschen, werden ihre Leichen nun aus Massengräbern geborgen, identifiziert und ihren Familien übergeben. Das Friedensabkommen von 2016 sollte eine Nicht-Wiederholung solcher Taten eigentlich garantieren. Stattdessen beklagen Menschenrechtsorganisationen und Angehörige neue Fälle, in denen Sicherheitskräfte für das Verschwinden von Menschen verantwortlich sein sollen.

Von 70 Demonstrant*innen fehlt immer noch jede Spur

Die meisten der insgesamt ca. 770 Personen, die bei den Protesten in Kolumbien seit April dieses Jahres verschwanden, sind inzwischen wiederaufgetaucht. Einige berichteten von illegalen Festnahmen, Folter und sexueller Gewalt durch staatliche Sicherheitskräfte. Die Staatsanwaltschaft und Obudsbehörde für Menschenrechte (Defensoría del Pueblo) schließen aus, dass es sich um Fälle gewaltsamen Verschwindenlassens handelte – Anwält*innen und Menschenrechtsorganisationen zeichnen jedoch ein anderes Bild. In vielen Fällen wurden ihnen und den Angehörigen Informationen über den Verbleib festgenommener Personen verweigert. Dass die Behörden statt von Verschwundenen verharmlosend von „unauffindbaren Personen“ sprechen, sorgt für zusätzliche Kritik.

Von rund 70 Demonstrant*innen fehlt Ende August noch immer jede Spur. Und auch die Umstände, unter denen Duván Barros und die anderen zu Tode kamen, sind weiter ungeklärt. Duváns Mutter Dolores Barros glaubt nicht an einen Unfall. Sie geht davon aus, dass ihr Sohn umgebracht wurde. Fünf Wochen hat sie vergebens nach ihm gesucht; in Krankenhäusern, auf Polizeistationen, sogar in der Gerichtsmedizin. Nach Angaben der kolumbianischen Polizei wurde seine Leiche ungefähr zu dem Zeitpunkt in die Gerichtsmedizin eingeliefert, als seine Mutter dort nach ihm suchte. Warum man sie erst fünf Wochen später informierte, weiß sie nicht.

Eine neue Phase der Repression

Kolumbien ist nicht das einzige Land, indem aktuell Menschen gewaltsam verschwinden. Auch der Regierung in Nicaragua wird diese Praxis vorgeworfen. Laut Amnesty International setzt Präsident Ortega das Verschwindenlassen gezielt ein, um kritische Stimmen im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November auszublenden – damit sei in dem zentralamerikanischen Land eine neue Phase der Repression erreicht. Bereits bei der gewaltsamen Zerschlagung der Proteste 2018 machten sich die Behörden unter Ortega Menschenrechtsverbrechen schuldig. Seitdem geht das Regime mit immer neuen Mitteln gegen Oppositionelle vor.

Allein zwischen Ende Mai und Anfang August wurden nun mehr als 30 Personen festgenommen, darunter ein Präsidentschaftskandidat, Umweltaktivistinnen, Anwälte und Journalistinnen. Wie Amnesty International dokumentiert, haben die Behörden in zehn Fällen nachweislich den Aufenthaltsort der Festgenommen verschwiegen. Anträge auf Akteneinsicht, medizinische Versorgung, Besuche oder Freilassung blieben zudem meist unbeantwortet. Diese Fälle stellten keinesfalls Ausnahmen dar, sondern weisen vielmehr auf Taktik hin, meint Amnesty. Grundlage der Verhaftungen war in allen Fällen ein umstrittenes Gesetz, das erst im Dezember 2020 mit dem Ziel verabschiedet wurde, die willkürliche Verfolgung und Kriminalisierung von politischen Gegner*innen zu legitimieren.


Tinte für die Erinnerung. Erinnerung gegen das Vergessen

Das Buch "Tinta para la Memoria" enthält Briefe und Gedichte von direkten Angehörigen an 19 Personen, die zwischen 2010 und 2018 im mexikanischen Bundesstaates Veracruz Opfer des Verschwindenlassens wurden. Es sind Stimmen, die versuchen, die geliebten Menschen zu erreichen. Laden Sie das Buch (Spanisch) hier herunter.

Nunca más? Gewaltsames Verschwindenlassen in Kolumbien

Online-Veranstaltung am 23. August 2021 mit Oscar Parra (Sondergerichtsbarkeit für den Frieden), Sebastián Escobar (Anwaltskollektiv CAJAR) und Christiane Schwarz (kolko – Menschenrechte für Kolumbien e.V.). Für den Mitschnitt auf Spanisch klicken Sie bitte hier.

Berichte Gewaltsamen Verschwindenlassen in Kolumbien

Die Rückkehr von verschwundenen Gefangenen in Kolumbien

Eine Kartographie des gewaltsamen Verschwindenlassens im Rahmen des Nationalen Streiks 2021

Cover der Publikation "El ‘regreso’ de los detenidos desaparecidos en Colombia"

 

Der Bericht betrachtet das gewaltsame Verschwindenlassen in Kolumbien aus dem Blickwinkel des interamerikanischen Menschenrechts. Er weist auf die extreme Schwere dieser kriminellen Praxis hin, die sich in einer neuen Version der "nationalen Sicherheitsdoktrin" von der "Aufstandsbekämpfung" und der Bekämpfung sozialer Bewegungen zur Kontrolle von Protesten verlagert zu haben scheint - mit massiven Auswirkungen und Folgen, die noch schwer zu quantifizieren sind. (Mai 2021, Spanisch)

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Notfallbericht Kolumbien

Notfallbericht Kolumbien: Verschwinden ohne Euphemismen

Die Verharmlosung ist Teil des Verbrechens

Cover der Publikation Informe de urgencia: La desaparición sin eufemismos

 

Grundbegriffe der Menschenrechtsverletzungen wurden in der öffentlichen Meinung Kolumbiens durch die Verwendung einer beschönigenden Sprache in Bezug auf Fälle von gewaltsamem Verschwinden während der Proteste und durch das Fehlen zuverlässiger Informationen seitens der staatlichen Stellen, die für die Suche und den Schutz von als vermisst gemeldeten Personen zuständig sind, verzerrt. (Juni 2021, Spanisch)

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