Studie erschienen: „Strukturen des Fortschritts - Die grüne Regierungspraxis in der Ampel-Koalition“

Wie gelingt gutes Regieren? Die heute erscheinende Studie „Strukturen des Fortschritts. Die grüne Regierungspraxis in der Ampel-Koalition“, erstellt von Arne Jungjohann im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung, versucht Antworten. Es ist die erste Untersuchung, die sich mit dem Handeln der politischen Akteur*innen in der Ampel-Koalition beschäftigt.

Die Studie basiert auf Interviews mit 32 Personen, die an relevanten Stellen für Bündnis 90/Die Grünen in der Koalition tätig waren. Im Mittelpunkt steht dabei das Koalitionsmanagement, in dem etablierte Verfahren durch neu geschaffene Strukturen des Regierens ergänzt worden sind. Gefragt wurde u.a.: Wie gut hat der Koalitionsausschuss funktioniert, die Dreierrunde, die Ampel-ST-Runde (Ampel Jour Fixe)? Wie lief die Verzahnung von Bundesregierung mit Bundestag? Wie haben sich die an der Ampel beteiligten Bundesparteien verhalten? Auch neue Instrumente wie das Vorhabenclearing und das Vorkabinett werden besprochen und bewertet.

„Strukturen des Fortschritts“ wirft einen Blick hinter die Kulissen. Es geht um die formellen wie informell entwickelten Strukturen grünen Regierens – also vor allem um die notwendigen Runden und Gremien zur Abstimmung mit Koalitionspartnern und anderen Akteuren im Gemeinwesen und der Gesellschaft, die selten ins Rampenlicht medialer Berichterstattung gelangen. Hier bescheinigt die Studie den Akteur*innen große Lernbereitschaft und Lerneffekte und sieht die drei Grundpfeiler grünen politischen Agierens - vielschichtig, dezentral, föderal – als unbestrittenen Vorteil für das, womit die Fortschritts-Koalition angetreten ist.

„Die Ampelkoalition war ein feines Räderwerk, das immer wieder der Justierung bedurfte. Kein einfaches Unterfangen für alle Beteiligten. Unsere Studie trägt hier zum Verständnis der Komplexität der politischen Prozesse bei“, erklärt Jan Philipp Albrecht, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung. Er ist sich sicher, dass in der Nachbetrachtung der ersten Ampel mit grüner Beteiligung auf Bundesebene wieder mehr und deutlicher auf den Output geschaut werden und die Einordnung positiver ausfallen wird. Denn gerade in der Energiepolitik, sowohl bei der Bewältigung der dramatischen Gasmangellage 2022 als auch bei der Beschleunigung der Energiewende, war die Regierung sehr erfolgreich.

Hinweis: 
Am heutigen Abend wird die Studie in der Heinrich-Böll-Stiftung diskutiert, auf dem Podium sitzen:

• Markus Balser, Parlamentsredaktion Süddeutsche Zeitung
• Arne Jungjohann, Politikwissenschaftler und Autor der Studie
• Ricarda Lang, Bundestagsabgeordnete, ehem. Bundesvorsitzende Bündnis 90 / Die Grünen
• Prof. Dr. Robert Vehrkamp, Senior Advisor Bertelsmann-Stiftung

Beginn ist 18 Uhr, auch im Livestream

>> Interview mit Arne Jungjohann über die Studie "Strukturen des Fortschritts"

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