Serbien nach der Wahl: Schweres Erbe für die neue Regierung

Der Kreis schließt sich

Aleksandar Vučić hielt am Abend des 25. Oktober eine aufschlussreiche Rede, in der er seine Niederlage eingestand. Stunden zuvor, als noch gewählt wurde, hatte Bereitschaftspolizei mit gepanzerten Fahrzeugen einen Teil der Belgrader Innenstadt abgeriegelt – angeblich, um die Republikanische Wahlkommission zu schützen; vor wem, bleibt unklar. Zugleich zogen erneut vermummte Schläger rund um den Pionirski-Park auf: das paramilitärische Lager, das zur letzten Zuflucht des Regimes geworden war.

Statt die Anerkennung des Ergebnisses zu verweigern und die Lage gewaltsam eskalieren zu lassen, wie viele befürchtet hatten, gab Vučić – inzwischen nicht mehr Präsident, da er Wochen zuvor zurückgetreten war, um für das Amt des Premierministers zu kandidieren – seine Niederlage zu. Doch nach fast 15 Jahren absoluter Herrschaft blieb er sich treu: kein Wort über die Stimmung in der Bevölkerung, über politische Verantwortung oder die Notwendigkeit von Veränderung. Kein „Wir haben das Volk gehört, wir werden es besser machen und gestärkt zurückkehren.“

Stattdessen schloss sich für ihn der Kreis: Er reiste zurück ins Jahr 2008, als er mit seiner politischen Heimat, der rechtsextremen Serbischen Radikalen Partei, brach, um die populistische, scheinbar proeuropäische Serbische Fortschrittspartei (SNS) zu gründen. In einer zynischen Vorstellung verhöhnte er die Bürger*innen offen für ihre vermeintlich fatale Wahl. Als Schreckgespenst wählte er Nataša Kandić, eine Menschenrechtsaktivistin, die bei dieser Wahl keinerlei Rolle spielte: „Ich gratuliere Nataša Kandić, ihre Politik hat gesiegt“, sagte er und fügte hinzu, sie habe mit enormer Unterstützung aus dem Ausland gewonnen.

Er behauptete, seine Gegner würden in allen Punkten lügen – von Vorhersagen, er werde fliehen oder untertauchen, bis zur „Schallkanone“, jener akustischen Waffe, die am 15. März 2025 in Belgrad mutmaßlich gegen Demonstrierende eingesetzt wurde. Hinter diesen Lügen, deutete er an, stünden verschiedene europäische Länder und der gegen US-Präsident Trump gerichtete „amerikanische Deep State“.

Seither inszeniert er sich als „Oppositionsführer“ – die ihm noch treuen, Hass verbreitenden Boulevardmedien brauchen schließlich einen Titel für ihn. Frei von institutionellen Zwängen verspricht er, noch entschiedener gegen die angeblich aus dem Ausland gesteuerte „Farbrevolution“ zu kämpfen, die sich gegen das Land und gegen ihn als dessen obersten Beschützer richte. In der Praxis bedeutet das eine vollständige Rückkehr eines rechtsextremen Politikers zu den ideologischen Wurzeln: das Schüren nationalistischster Stimmungen in Teilen der Bevölkerung, ihre Instrumentalisierung zugunsten seiner Interessengruppe und die Obstruktion der künftigen Regierung, der er bereits „revolutionären Terror“ vorwirft.

In dieser Welt könnte selbst der Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad am 1. November 2024 Sabotage gewesen sein, um die Farbrevolution auszulösen – eine Möglichkeit, die Vučić selbst vor einem Jahr „nicht ausschließen“ wollte. Die Ironie ist kaum zu übersehen: Hätten seine eigenen Institutionen die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen, wäre all das, was folgte, nie geschehen.

Der neue Oppositionsführer hinterlässt aus seiner Amtszeit zudem ein besonderes Vermächtnis: eine Reihe von Begnadigungen. Am 27. September, dem Tag seines Rücktritts, begnadigte er 49 Personen, deren Namen bis eine Woche nach der Wahl geheim gehalten wurden. Er behauptete, es handle sich um unbekannte Personen. Laut den inzwischen von den Gerichten veröffentlichten Namen gehören jedoch dazu: Dijana Hrkalović, frühere Staatssekretärin im Innenministerium, der wegen unerlaubter Einflussnahme der Prozess gemacht wurde und die investigative Journalist*innen mit der organisierten Kriminalität in Verbindung bringen; ein Mann, dem vorgeworfen wird, eine Studentin angefahren und schwer verletzt zu haben; sowie mehrere öffentlich bekannte, SNS-nahe Personen, die beschuldigt werden, Demonstrierende angegriffen zu haben. Vučić stellte den Erlass als ausgewogen dar, da er auch zwölf Aktivist*innen aus Novi Sad umfasste, die das Regime als „terroristische Gruppe“ gebrandmarkt hatte. Wer vor dem Ergehen eines Urteils begnadigt, übt allerdings keine Gnade, sondern schlägt laufende Verfahren nieder (Abolition) – Rechtsexpert*innen sahen darin ein Überschreiten der verfassungsmäßigen Befugnisse des Präsidenten – und missbraucht das Gnadenrecht.

Zudem erklärte Vučić am 2. November, er unterschreibe nie etwas, das mit Geld zu tun habe, sodass man ihm nichts nachweisen könne – kaum eine Aussage, für die sich ein Unschuldiger entscheiden würde.

Die Uhr tickt

Seit dem 1. November ist die Auszählung abgeschlossen. Nach der Wiederholung der Abstimmung in 53 Wahllokalen kommt die Studierendenliste laut der Republikanischen Wahlkommission Serbiens (RIK) auf 53,01 Prozent (140 Mandate), das von der SNS angeführte Bündnis „Vereintes Serbien“ auf 38,98 Prozent (103 Mandate)– nun muss das Parlament binnen 30 Tagen zusammentreten; anschließend muss innerhalb von 90 Tagen eine Regierung gebildet werden.

Die anstehende Präsidentschaftswahl folgt ihrem eigenen Zeitplan. Ana Brnabić, seit Vučićs Rücktritt amtierende Präsidentin – und jahrelang seine Premierministerin, gewissermaßen ein Möchtegern-Medwedew zu Vučićs Putin –, muss sie bis zum 27. November ausschreiben; gewählt werden muss 30 bis 60 Tage danach, spätestens aber am 27. Dezember. Erreicht niemand die absolute Mehrheit, folgt zwei Wochen später eine Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten. Brnabić darf das Präsidentenamt höchstens drei Monate kommissarisch ausüben; sobald das neue Parlament seine*n Parlamentspräsident*in gewählt hat, übernimmt diese Person die Funktion bis zur Vereidigung des neuen Staatsoberhaupts.

Vučić hat bereits angekündigt, die SNS werde an der Präsidentschaftswahl nicht teilnehmen, und sie als „Farce“ bezeichnet. Plausibler ist eine andere Erklärung: Nach Jahren des Personenkults um einen einzigen Mann hat die Elite um ihn herum niemanden, der der Kandidatin oder dem Kandidaten der Studierendenliste auch nur annähernd gefährlich werden könnte.

Teures Erbe

Der Parastaat verschwindet nicht mit einem Wahlergebnis. Ob an der Macht oder in der Opposition – für eine Elite, die das Land und vor allem seine Wirtschaft als ihr Eigentum betrachtet, macht das kaum einen Unterschied. Doch schon vor der eigentlichen Machtübergabe zeigen die ersten Tage panikartiges Verhalten in Polizei, Justiz und Wirtschaft.

Bezeichnenderweise hat die Alta Bank, die unter der SNS-Herrschaft als bevorzugte Adresse zu Reichtum und Einfluss gelangte, ihre Lizenz verloren; ihr Eigentümer Davor Macura wurde am 2. November festgenommen. Er steht im Verdacht, in den letzten 6 Jahren 45 Milliarden Dinar – mehr als 380 Millionen Euro – aus dem Tresor der Bank entnommen zu haben. Vieles deutet darauf hin, dass dies nur die Spitze des Eisbergs ist, sowohl finanziell als auch mit Blick auf die Tiefe der Verflechtungen zwischen Staat und Kriminalität.

Alta ist nur der sichtbarste Teil des Erbes. Die EXPO 2027 soll am 15. Mai in Belgrad eröffnen. Ihre Verträge wurden, wie die anderer Prestigeprojekte, auf Grundlage eines Sondergesetzes ohne reguläre Vergaberegeln geschlossen, und der Fiskalrat hat vor Kostensteigerungen von fast 100 Milliarden Dinar bei der EXPO und anderen Großprojekten gewarnt, deren Ursachen ungeklärt sind. Hinzu kommen intransparente langfristige Verträge und eine wachsende Staatsverschuldung – der Handlungsspielraum der neuen Regierung ist eng.

Verantwortung im Übergang

Seit das Ergebnis feststeht, laufen die Aktenvernichter heiß. Die Personalgewerkschaft des Renten- und Invalidenversicherungsfonds (PIO) berichtet, dass Unterlagen, die die Fondsleitung belasten könnten, Tag und Nacht hinter verschlossenen Türen geschreddert werden. Die Studierendenliste hat Whistleblower*innen aufgerufen, die Vernichtung von Unterlagen während des Übergangs zu melden.

Die Oberste Staatsanwältin Zagorka Dolovac, berühmt-berüchtigt für ihre berufliche Unsichtbarkeit während der SNS-Herrschaft, hat die Staatsanwaltschaften landesweit angewiesen, dringend polizeiliche Maßnahmen zum Schutz amtlicher Unterlagen anzufordern. Die Festnahmen haben begonnen: Am 1. November nahm die Polizei Marko Kričak fest, den Leiter der Direktion der Kriminalpolizei. Studierende warfen ihm vor, Demonstrierende in Gewahrsam misshandelt zu haben; eine Studentin sagte aus, er habe sie in der Garage des Regierungsgebäudes geohrfeigt und ihr mit Vergewaltigung gedroht. Ihre Anzeigen blieben über ein Jahr folgenlos – festgenommen wurde er schließlich wegen seines Vorgehens bei den Ermittlungen in einem davon unabhängigen Mordfall.

Die Studierenden verfolgen all das eher mit Vorsicht als mit Triumphgefühlen. Die Gruppe von der Fakultät für Organisationswissenschaften in Belgrad wies darauf hin, dass die alte Regierung noch geschäftsführend im Amt ist: Die Festnahmen seien entweder Institutionen, die endlich ihre Arbeit tun, oder Abrechnungen innerhalb des früheren Regimes. „Die volle Verantwortung steht noch aus. Niemand ist unantastbar. Egal, wer an der Macht ist.“

Serbien, seine Nachbarn und die EU

Hinzu kommt die internationale und regionale Stellung der künftigen Regierung. Skeptiker*innen wenden ein, eine von einer Studierendenbewegung getragene Liste von Fachleuten sei kein konventioneller politischer Akteur. Doch so wie Vučić – selbst ein konventioneller Akteur, gestützt von internationalen Partnern und gemeinsamen Interessen – nicht wusste, wie er sie an der Wahlurne besiegen sollte, werden auch konventionelle Akteure in den EU-Hauptstädten, fixiert auf ihre eigenen Hinterhöfe, Mühe haben, mit ihr umzugehen.

Es gibt Anzeichen dafür, dass die EU nun plötzlich stärker zu einer wertebasierten Politik gegenüber dem Beitrittskandidaten Serbien neigt und die neue Regierung ungeduldig nach ihrer Haltung zum Kosovo, zu den Kriegsverbrechen der 1990er-Jahre und zu den Beziehungen mit Russland fragt. Dies, nachdem viele wichtige Mitgliedstaaten lange ein zunehmend autokratisches Regime toleriert hatten – eines, das 2024 seinen Bürger*innen einzureden versuchte, die internationale Gemeinschaft halte die Serb*innen für ein „genozidales Volk“, und das erst kürzlich den wegen Völkermords verurteilten Ratko Mladić mit staatlichen Ehren und im Beisein hochrangiger Amtsträger*innen beisetzte. Viele werden bestenfalls misstrauisch sein; die schärfsten Kritiker*innen werden von Heuchelei sprechen.

Anlass zu Optimismus gibt, dass die ersten Äußerungen von Ilija Srdanović, dem Kardiologen an der Spitze der Studierendenliste, zu den vernünftigsten gehören, die seit vielen Jahren aus Belgrad zu hören waren. Der kroatischen Nachrichtenagentur Hina sagte er, die neue Regierung werde offene Fragen mit Kroatien nicht so ausnutzen, wie es Vučić, seine Mitstreiter und manche Medien getan hätten; gute Beziehungen zu den Nachbarn hätten Vorrang – ohne sie könne man auch keine guten Beziehungen zu den Großmächten erwarten. Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković rief ihn am Morgen nach der Wahl an – auch wenn er sich wenige Tage später ebenfalls über „fehlende Europafahnen bei den Kundgebungen der Studierenden“ beklagte.

Mit Blick auf die EU hat Srdanović versprochen, den Beitrittsprozess fortzusetzen und die Innenpolitik vollständig an den Kapiteln 23 und 24 zu Justiz und Grundrechten auszurichten; die vorherige Regierung habe in 15 Jahren 20 Prozent der öffentlichen Zustimmung zur EU-Integration verspielt. Fragen der Russlandpolitik müssten seiner Ansicht nach im offenen öffentlichen Dialog geklärt werden, nicht von einem einzelnen Mann; im Wahlkampf hatte die Liste Sanktionen ausgeschlossen. Für Brüssel sollte das ein unbequemer, aber ehrlicher Ausgangspunkt sein – schließlich hat es dieselbe Politik ohne Sanktionen während Vučićs gesamter Stabilokratie geduldig hingenommen.

Zwischen Plenum und Parlament

Die studentischen Plena haben alle Kandidat*innen geprüft – parteiunabhängige Fachleute, überwiegend aus der Wissenschaft –ihre Liste trat als Bürgergruppe an, nicht als Partei. Kein*e Studierende*r wird im neuen Parlament sitzen, doch die Plena erwarten ein Mitspracherecht bei dem, was dort geschieht. Studierende und Abgeordnete sollen das Kabinett gemeinsam bestimmen; Srdanović ist trotz Listenplatz eins nicht automatisch Premierminister.

Serbien hat so etwas noch nie erlebt, eine beispiellose politische Erfahrung und das Arrangement ist fragil. Eine führungslose, auf direkter Demokratie aufgebaute Bewegung muss nun eine Regierung tragen, die von Mehrheiten, Hierarchien, einem knappen Haushalt und den wirtschaftlichen Altlasten des Vorgängerregimes geprägt ist. Halten die Plena ihre Abgeordneten zu fest im Griff, werden sie zur nicht gewählten Schattenregierung – eine leichte Zielscheibe für die neue Opposition. Lassen sie die Zügel lockerer, verliert die Regierung die Basis, die ihr den Wahlsieg gebracht hat.

Die Absicherung der Studierenden ist eine unterschriebene Verpflichtungserklärung. Alle Kandidat*innen bestätigen darin, nie vom alten Regime profitiert zu haben und nie gegen das Programm der Liste zu stimmen; jeder Verstoß gilt als Rücktritt.

Die nächsten Bewährungsproben der Bewegung

Die Bewegung hat ihr eigenes Ablaufdatum in ihre Strukturen eingebaut. Der im Frühjahr 2026 registrierte Bürgerverein „Studierendenliste“ hat eine feste Laufzeit, die am 1. Mai 2028 endet – ein Signal, dass die Liste als Übergangsinstrument gedacht ist, nicht als neue dauerhafte Partei.

Über ihre Plena stehen die Studierenden in den kommenden Wochen vor drei Aufgaben: die Regierungsbildung mitzugestalten, sich für die bis zum 27. Dezember fällige Präsidentschaftswahl aufzustellen und ihre eigene Rolle neu zu bestimmen.

Die Präsidentschaftswahl ist eine besondere Bewährungsprobe. Die Bewegung hat signalisiert, eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Da die SNS die Wahl boykottiert, muss sie eine Abstimmung mit niedriger Beteiligung und ohne echten Wettbewerb vermeiden, die die SNS nutzen würde, um die Legitimität des neuen Staatsoberhaupts vom ersten Tag an infrage zu stellen.

Die Bürgerversammlungen (zborovi), die 2025 im ganzen Land entstanden, könnten sogar noch wichtiger werden. Wann immer die nächsten Kommunalwahlen anstehen, werden sie das natürliche Vehikel für Veränderung sein – und ein Reservoir für eine neue Generation von Kommunalpolitiker*innen.

Oppositionsführer – aber welcher Opposition?

Das neue Parlament wird ein ungewöhnlicher Ort sein – zwei Blöcke und einige wenige Abgeordnete der Minderheiten. Die Parteien, die der Studierendenliste den Vortritt gelassen haben, setzen diese Legislaturperiode aus, in der Hoffnung, dass ihre Unterstützung ihnen Glaubwürdigkeit eingebracht hat, die sie bei der nächsten Kommunal-, Regional- oder Parlamentswahl einlösen können. Ein echtes parlamentarisches Leben mit ideologischer Debatte und pluraler Opposition muss fast von Grund auf neu aufgebaut werden.

Vučić will über die Oppositionsbänke zurück an die Macht. Dabei wird er zweifellos darauf setzen, dass die ideologische Vielfalt der Studierendenliste in Spaltung umschlägt. Und er wird am rechten Rand, wo er einst begann, auf die erhofften Überläufer*innen warten – diesmal ohne Rücksicht auf sein Image im Ausland nehmen zu müssen.

Wahrscheinlicher ist jedoch, dass die SNS zerfällt. Ohne die Aura der Unbesiegbarkeit und ohne die bisher absolute Kontrolle über den Staatsapparat ist sie eine leere Hülle. Ihre 39 Prozent hat sie in ihrer eigenen Welt erzielt – mit für den Wahlkampf eingespannten staatlichen Ressourcen und dem überwältigenden, allgegenwärtigen Narrativ „Die Partei ist der Staat ist die Partei“, das sie so hingebungsvoll aufgebaut hat. In der realen Welt ist das deutlich weniger wert. Und die reale Welt scheint die serbische Politik endlich eingeholt zu haben.

Der Mythos von Vučić als brillantem Strategen, der seinen Gegner*innen stets mehrere Züge voraus ist – selbst geschaffen und selbst gepflegt, mitunter aber sogar von seinen schärfsten Kritiker*innen übernommen –, löst sich vor unseren Augen auf. Er war nichts weiter als ein skrupelloser Politiker, der geduldig auf seine Chance gewartet hat, aber jetzt ist die Party vorbei. Die Rechnung, die er hinterlässt, wird dadurch nicht kleiner. Sie ist enorm.