Everything but Arms Handelspräferenzen

Everything but Arms (EBA)

EBA-Entzug und Menschenrechtsverletzungen in Südostasien: Was ist der richtige politische Weg?

Die Everything but Arms Handelspräferenzen (EBA) der Europäischen Union sollen die am wenigstens entwickelten Länder wirtschaftlich unterstützen.

In Kambodscha und Myanmar wird nun diskutiert, ob die Präferenzen den Ländern aufgrund von Menschenrechtsverletzungen entzogen werden sollten. In den zwei Kontexten hätte dies ganz unterschiedliche Folgen.

Die Büroleitungen der Heinrich-Böll-Stiftung in Yangon und Phnom Penh diskutieren, welche Auswirkungen dieser Schritt hätte. Politikwissenschaftlerin Dr Clara Portela erklärt in ihrem Beitrag die politischen Hintergründe des EBA Instruments.

Unverblümter Protektionismus

Hintergrund

Der Einfuhrzoll auf kambodschanischen Reis schadet der kambodschanischen Landwirtschaft und widerspricht den EU-Förderregeln für wenig entwickelte Länder.

Von Ratana Pen

Mehr Kollateralschäden als politische Wirkung?

Kommentar

Der Druck auf Myanmars führende Militärs wegen ihrer Rolle bei der Verfolgung und Vertreibung der muslimischen Rohingya wächst.  Ein aktuell von der EU diskutierter Entzug von Handelspräferenzen droht jedoch Kollateralschäden zu verursachen.

Von Axel Harneit-Sievers

EU lässt die Muskeln spielen

Kommentar

Kambodscha droht der Entzug der EU-Handelspräferenz aufgrund schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen. Die Verantwortung dafür liegt ganz allein bei der kambodschanischen Regierung.

Von Ali Al-Nasani

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