Den Krieg beenden!
Moskau, 8. August 2008
Übersetzung: Hartmut Schröder
Seit der Nacht vom 7. auf den 8. August 2008 herrscht Krieg in Südossetien. In Georgien ist die Mobilmachung verkündet worden, während offiziell von der Durchführung “verfassungsmäßiger Maßnahmen zur Durchsetzung von Frieden und der Rechtsordnung” gesprochen wird. Vor dem erfolgreichen Abschluss dieser Maßnahme seien Verhandlungen nicht möglich.
Solche Worte sind uns in Russland nur allzu gut bekannt. Die Russische Föderation wollte 1994 die “verfassunsmäßige Ordnung” durchsetzen – im ersten Tschetschenienkrieg. Die “Blitzoperation” geriet damals zu einem langwierigen und blutigen Feldzug.
Auch die Worte von Krieg, einem siegreichen Ende und dem Verzicht auf Verhandlungen sind in Russland noch in Erinnerung: Die Führung unseres Landes hatte dies 1999 erklärt, zu Beginn des zweiten Tschetschenienkrieges. Ein zweifelhafter militärischer Sieg hat unserem Land den Abbau von Demokratie gebracht.
Dergleichen gab es übrigens auch in Georgien: 1992 in Abchasien und 1991 in Südossetien. Über diese beiden Konflikte haben Gamsachurdia und Schewardnadse ihre Macht konsolidiert. So könnte also Georgien selbst zum ersten Opfer dieses neuesten Krieges werden – Georgien als demokratischer Staat und verantwortungsvolles Mitglied der Weltgemeinschaft.
Georgien hat sich als Mitglied der OSZE verpflichtet, Konflikte auf friedlichem Wege zu lösen. Eine Wiederherstellung der territorialen Integrität des Staates kann kein Grund für eine Absage an diese Verpflichtungen sein. Die Kampfhandlungen in Südossetien müssen umgehend eingestellt werden. Der Verhandlungsweg ist lang und schwierig, doch nur so lässt sich ein dauerhafter Frieden erreichen.
Die Geschichte der Konflikte im Kaukasus in den letzten Jahren besteht aus einer langen Kette von Fehlern und Verbrechen. Wir rufen dazu auf, diese Geschichte nicht zu vergessen.
Die Menschenrechtsorganisation Memorial, seit 1990 Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung, wurde mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet.