Die NATO in einer veränderten Welt

Schriften zur Demokratie, Band 12

Die NATO in einer veränderten Welt

Die Welt sieht heute anders aus als vor sechzig Jahren. Damals, im Jahr 1949, wurde die geopolitische Landschaft in erster Linie durch ideologische und geographische Grenzen bestimmt. Als sich in jenem Jahr Abgesandte der USA und Vertreter europäischer Staaten und Kanadas dazu entschlossen, ein militärisches Bündnis zu gründen, geschah dies auf der Basis klarer gemeinsamer Absichten: Sie sicherten sich gegenseitige Solidarität im Falle einer sowjetischen Aggression zu. Schließlich beherrschte die Sowjetunion zu diesem Zeitpunkt bereits die Hälfte des europäischen Kontinents. Somit entstand die NATO zunächst weniger auf der Grundlage gemeinsamer Werte als vielmehr aufgrund der Anerkennung gemeinsamer Interessen.

NATO: Neue Betätigungsfelder nach Ende des Kalten Krieges

Entgegen ursprünglich anderslautender Erwartungen, brachte das Ende des Kalten Krieges nach 1989 der NATO neue Betätigungsfelder. Sie handelte sogar aktiver als in den vorangegangen vier Dekaden. Die NATO gewann neue Mitglieder in den Ländern des ehemaligen Ostblocks und beteiligte sich an militärischen Einsätzen außerhalb ihrer Mitgliedsstaaten, zum Beispiel auf dem Balkan und in Afghanistan.

Zum 60. Jahrestag ihrer Gründung muss die Allianz grundsätzlich entscheiden, wie es weitergehen soll. Von der Bewährungsprobe in Afghanistan bis zur Frage der Erweiterung um Georgien und die Ukraine und den neuen Spannungen mit Russland: Ist die NATO ihren Herausforderungen gewachsen oder droht sie an ihnen zu Verbrechen? Ist die NATO nach der euroatlantischen Krise wegen des Irak-Kriegs wieder Motor für eine enge, transatlantische Partnerschaft?

Eine neue Sicherheitsorganisation von Vancouver bis Wladiwostok ?

Der russische Präsident Medwedew hat sich für eine neue Sicherheitsorganisation von Vancouver bis Wladiwostok ausgesprochen. Hat die NATO das Potenzial, sich von einem westlichen Verteidigungsbündnis zu einem umfassenden Sicherheitspakt zu entwickeln, der auch Russland mit einbezieht? Oder bleibt sie auch künftig, was sie ursprünglich war: ein Bündnis zur Eindämmung Russlands?

Innerhalb der NATO ist weitgehend unstrittig, dass den großen sicherheitspolitischen Herausforderungen wie der Konfliktlösung in Afghanistan, der Gefahr eines neuen, atomaren Wettrüstens oder der Bewältigung der Folgen des Klimawandels nicht militärisch begegnet werden kann. Eine multilaterale, politische Kooperation, die Einbeziehung aufsteigender Mächte in die globale Verantwortungsgemeinschaft und die Vermeidung von Krisen müssen im Vordergrund stehen. Welchen Beitrag kann hier die NATO leisten?