Schriften zur Demokratie

Dahin, wo der Pfeffer wächst

Published: 24. Juni 2019

Die einseitige Ausrichtung auf eine Erhöhung der Zahl von Abschiebungen und „freiwilligen Rückkehrern“ in der deutschen Migrationspolitik, verstellt den Blick auf die Realität und mögliche Alternativen. Die Beiträge in diesem Band beleuchten die zahlreichen Probleme und Schwierigkeiten, mit denen Rückkehrer konfrontiert sind.

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Ein funktionierendes Asylverfahrenssystem schafft Vertrauen

Published: 18. Juni 2019
E-Paper

Der Bearbeitungsstau bei den Asylverfahren hat sich inzwischen vom BAMF zu den Verwaltungsgerichten verlagert. Die Folgen sind gravierende Defizite, Verzögerungen bei der Integration und Vertrauensverluste. Es liegt nahe, nach besserer Praxis in Nachbarländern zu suchen. Dietrich Tränhardt findet sie in der Schweiz.

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Massenüberwachung bändigen

Published: 25. März 2019

Eine strenge Gesetzgebung zur Überwachung und eine wirksame Kontrolle der Nachrichtendienste könnten als Bollwerk gegen die Erosion der Grundrechte in unseren Demokratien dienen. Diese Publikation präsentiert eine ganze Reihe internationaler Maßnahmen zur Kontrolle und Aufsicht, die auch dem Schutz der Bürgerrechte dienen.

Die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB): Eine multilaterale Bank, in der China die Regeln bestimmt

Published: 9. April 2019

Vor drei Jahren wurde die Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB) gegründet, als multilaterale Bank zur Infrastruktur-Finanzierung. Als „schlank, sauber und grün“ bezeichnet die Bank sich selbst. Tatsächlich hat sich China mit der AIIB ein multilaterales Instrument geschaffen, das dazu geeignet ist, vor allem chinesische Interessen zu fördern und internationale Regeln zu umgehen.

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Autonomy in Weapon Systems

Published: 23. Mai 2018

Sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) und „Autonome Waffensysteme“ (AWS) werden die Zukunft der internationalen Sicherheit beeinflussen. In diesem Bericht empfehlen wir klare Regeln für die militärische Nutzung Künstlicher Intelligenz sowie eine globale Ächtung Autonomer Waffensysteme.

Ideologien der Ungleichwertigkeit

Published: 15. April 2016

Rassismus ist in Deutschland weit verbreitet. Mit der Fachkommission zu „Ideologien der Ungleichwertigkeit und Neonazismus in Deutschland“ entwickeln wir Ideen für eine menschenrechtsorientierte Kultur. Die Beiträge in diesem Band konzentrieren sich auf Jugendarbeit, Bildungspolitik und die Rolle des Staats.

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