Schriften zur Demokratie

Cover: Doppelter Druck auf Iran

Doppelter Druck auf Iran

Published: 11. September 2020
Studie

Die vorliegende Studie von David Jalilvand untersucht, ob nicht, angesichts der Pandemie, die Bevölkerung und vor allem marginalisierte Gruppen von der prekären medizinischen Versorgung im Iran betroffen sind und ob nicht darüber hinaus die Sanktionen ihr Ziel verfehlen. 

Dahin, wo der Pfeffer wächst

Published: 24. Juni 2019

Die einseitige Ausrichtung auf eine Erhöhung der Zahl von Abschiebungen und „freiwilligen Rückkehrern“ in der deutschen Migrationspolitik, verstellt den Blick auf die Realität und mögliche Alternativen. Die Beiträge in diesem Band beleuchten die zahlreichen Probleme und Schwierigkeiten, mit denen Rückkehrer konfrontiert sind.

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Ein funktionierendes Asylverfahrenssystem schafft Vertrauen

Published: 18. Juni 2019
E-Paper

Der Bearbeitungsstau bei den Asylverfahren hat sich inzwischen vom BAMF zu den Verwaltungsgerichten verlagert. Die Folgen sind gravierende Defizite, Verzögerungen bei der Integration und Vertrauensverluste. Es liegt nahe, nach besserer Praxis in Nachbarländern zu suchen. Dietrich Tränhardt findet sie in der Schweiz.

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Die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB): Eine multilaterale Bank, in der China die Regeln bestimmt

Published: 9. April 2019

Vor drei Jahren wurde die Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB) gegründet, als multilaterale Bank zur Infrastruktur-Finanzierung. Als „schlank, sauber und grün“ bezeichnet die Bank sich selbst. Tatsächlich hat sich China mit der AIIB ein multilaterales Instrument geschaffen, das dazu geeignet ist, vor allem chinesische Interessen zu fördern und internationale Regeln zu umgehen.

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Massenüberwachung bändigen

Published: 25. März 2019

Eine strenge Gesetzgebung zur Überwachung und eine wirksame Kontrolle der Nachrichtendienste könnten als Bollwerk gegen die Erosion der Grundrechte in unseren Demokratien dienen. Diese Publikation präsentiert eine ganze Reihe internationaler Maßnahmen zur Kontrolle und Aufsicht, die auch dem Schutz der Bürgerrechte dienen.

Autonomy in Weapon Systems

Published: 23. Mai 2018

Sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) und „Autonome Waffensysteme“ (AWS) werden die Zukunft der internationalen Sicherheit beeinflussen. In diesem Bericht empfehlen wir klare Regeln für die militärische Nutzung Künstlicher Intelligenz sowie eine globale Ächtung Autonomer Waffensysteme.