Ist Europa noch zu retten? - Herausforderungen für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Heinrich-Böll-Stiftung
Kostenlos
Veröffentlichungsort
Berlin
Veröffentlichungsdatum
01. Dezember 2006
Seitenzahl
88
Lizenz
All rights reserved.
ISBN / DOI
3-927760-56-0

Am 1. Januar 2007 wird die deutsche Bundesregierung die EU-Ratspräsidentschaft für sechs Monate übernehmen. Auf die Bundesregierung kommt damit eine verantwortungsvolle Aufgabe zu. Das EU-Regionalbüro Brüssel nahm diese Gelegenheit zum Anlass, einer Reihe von grünen und grün-nahen Autorinnen und Autoren die folgenden Fragen vorzulegen:

  1. Welche sind die wichtigsten Probleme in Ihrem Fachbereich auf europäischem Niveau?

  2. Welche (langfristigen) Lösungen bieten sich an?

  3. Wie kann die deutsche Bundesregierung zur Problemlösung beitragen?

In der vorliegenden Broschüre präsentieren wir die Gedanken und Vorschläge, die uns angeboten wurden. Wir möchten uns herzlich bei allen Autorinnen und Autoren für ihre Mitarbeit bedanken und hoffen, dass ihre Ideen zu einer fruchtbaren Diskussion beitragen werden, sowohl in den Kreisen der Bundesregierung als auch in einer breiten Öffentlichkeit. Wir wünschen uns, dass wir am 1. Juli 2007 auf eine deutsche Ratspräsidentschaft zurückblicken können, die Europa neue Impulse gegeben hat und der es gelungen ist, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das Projekt Europa zurückzugewinnen. In diesem Sinne werden wir die Arbeit der deutschen Bundesregierung kritisch beobachten und mit eigenen Aktivitäten begleiten.

 
Inhaltsverzeichnis

7 Vorwort

8 Einführung von Ralf Fücks Agenda 2007 – Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union

11 Renate Künast: Die Zukunft der EU-Verfassung

16 Milan Horácek: Wie weit geht die Erweiterungspolitik der Europäischen Union?

21 Marieluise Beck: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: Eine Chance für die deutsche Ratspräsidentschaft

25 Michaele Schreyer: EU-Finanzen: Die verschobene Reform

30 Frithjof Schmidt: Vorfahrt für Entwicklung?

34 Rebecca Harms: Europäische Energiepolitik – Den Risiken des Klimawandels nicht mit den Gefahren der Atomwirtschaft begegnen

41 John Hontelez: Umweltpolitik – Hohe Erwartungen an führende Rolle Deutschlands

46 Friedrich Wilhelm Graefe zu Baringdorf & Hannes Lorenzen: Demokratisierung der Agrarpolitik

52 Frank Bsirske: Europa sozial voranbringen

56 Barbara Unmüßig & Ulrike Allroggen: Zwei Schritte vor und einen zurück?! Stand und Perspektiven europäischer Geschlechterpolitik

63 Claudia Roth: Menschenrechte in der Europäischen Union – Aufgaben und Perspektiven

70 Rainder Steenblock: Innere Sicherheit, Demokratie und Bürgerrechte

74 Michael Daxner: Hochschulbildung und Forschung

82 Edgar Grande: Europa – ein offenes politisches Projekt: Anmerkungen zur Identität und Finalität der EU

87 Die Auslandsbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Europa und Nordamerika

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