Grundsicherung

19. Juli 2008

Eine alte Idee bekommt wieder Schwung: das allgemeine Grundeinkommen.

Die Befürworter argumentieren mit dem sich kontinuierlich verschlechternden Zustand des Wohlfahrtsstaats. Kritische Stimmen verweisen auf die vielfältigen Durchsetzungsbedingungen eines Grundeinkommens. In der Debatte zu Grundeinkommensmodellen gibt es viele verschiedene Grundüberzeugungen, Herangehensweisen und Ergebnisse. Gemeinsam ist allen Ansätzen die Einschätzung, dass ein garantiertes Grundeinkommen prekäre Lebenslagen abfedern sollte: Ein Grundeinkommen soll zuverlässig Armut vermeiden und Lücken im bestehenden System der sozialen Sicherung schließen. Ein zukünftiges Sicherungssystem soll unbürokratischer, transparenter und gerechter sein als das bisherige. Unterschiedliche Sichtweisen gibt es zum Zielkonflikt zwischen einer großzügigen Höhe des Grundeinkommens und dessen Auswirkung auf die Arbeitsbereitschaft auf der einen und der Finanzierbarkeit des entsprechenden Modells auf der anderen Seite.

Uneinigkeit besteht darüber hinaus in folgenden Fragen:

Welche Auswirkungen hat ein Grundeinkommen auf die gesellschaftliche Integration - verfestigt es eher den Ausschluss der Benachteiligten? Oder wäre ein Grundeinkommen die bessere Armutspolitik?
In welchem Verhältnis stehen Grundeinkommen und Erwerbsarbeit?
Soll ein Grundeinkommen bedingungslos gewährt oder am Konzept einer bedarfsorientierten Grundsicherung festgehalten werden? ´
Soll insbesondere die Koppelung zwischen Grundsicherung und Arbeit aufgelöst oder im Gegenteil zu einer Kombination von „Bürgereinkommen“ mit „bürgerschaftlicher Arbeit“ ausgebaut werden?
Welche bestehenden sozialstaatlichen Leistungen sollen durch ein Grundeinkommen ersetzt werden?
Ist ein Grundeinkommen auf dem Niveau des heutigen ALGII (allerdings ohne Bedarfsprüfung und Anrechnung von Vermögen) finanziell und wirtschaftlich tragbar?
Gibt es Varianten eines Grundeinkommens, die sogar die gesamtwirtschaftliche Effizienz verbessern könnten?

In diesem Dossier finden Sie eine Reihe von kontroversen Artikeln zu diesen Fragen sowie eine umfassende Dokumentation.

Einführung: Von der Grundsicherung zum Grundeinkommen?

» Claus Offe: Armut, Arbeitsmarkt und Autonomie

» Georg Vobruba: Gute Gründe reichen nicht. Zur neuen Diskussion eines garantierten Grundeinkommens

» Richard Hauser: Alternativen einer Grundsicherung: Soziale und ökonomische Aspekte

» Broschüre "Pro und Contra: Garantiertes Grundeinkommen" des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung. Die Broschüre kann bestellt werden beim Bildungswerk. Kosten der Broschüre: bei Verschickung 5 Euro, bei Abholung 3,50 Euro.

I. Grundsicherung und Sozialpolitik

» Ingrid Robeyns: Will a basic income do justice to women?

II. Grundsicherung und Beschäftigung

» Helmut Wiesenthal: Glanz und Elend eines radikalen Konzepts - Oder: Warum das Grundeinkommen nicht in unsere Zeit passt

III. Finanzierung und Wirtschaftlichkeit

» Thomas Straubhaar: Grundeinkommen: Nachhaltigkeit für den Sozialstaat Deutschland

» Diana Siebert: Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist nationalstaatlich nicht machbar

IV. Modelle/Dokumentation/Quellen

» Basic Income Earth Network

» Netzwerk Grundeinkommen in Deutschland

» Basic Income Studies (Berkeley Electronic Press)

V. Literatur