„Sie lieben ihn oder sie hassen ihn“: Jacob Zuma und die Wahlen in Südafrika

GIGA Focus Afrika, Ausgabe 4/2009

Zusammenfassung

Südafrika hat am 22. April ein neues nationales und neue regionale Parlamente gewählt. Der regierende African National Congress (ANC) errang mit 65,9 Prozent der Stimmen erneut einen deutlichen Wahlsieg, verfehlte jedoch knapp die für Verfassungsänderungen notwendige Zweidrittelmehrheit. Zweiter Wahlgewinner ist die liberale Democratic Alliance (DA), die mit 16,7 Prozent ihren Vorsprung als größte Oppositionspartei ausbauen konnte. Als Wahlsieger in der Provinz Western Cape wird sie dort künftig die Premierministerin stellen. Die neue Oppositionspartei Congress of the People (COPE) konnte mit landesweit 7,4 Prozent lediglich einen Achtungserfolg erringen.

Analyse:
Die hohe Wahlbeteiligung von 77,3 Prozent lässt erkennen, dass die Wahlen von vielen Südafrikanern als Ausnahmewahlen gesehen wurden. Einer der Gründe dafür war die neue Oppositionspartei COPE, eine Abspaltung des regierenden ANC. Ein weiterer Grund war der Zuma-Faktor. Mit Jacob Zuma hatte der ANC einen Spitzenkandidaten aufgestellt, der enorme Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat und auf viele Südafrikaner polarisierend wirkte.

• Trotz weit verbreiteter Unzufriedenheit mit den Leistungen der Regierung haben es Zuma und der ANC nicht zuletzt durch einen perfekt geplanten Wahlkampf vermocht, die große Mehrheit der Wähler, vor allem der unteren Einkommensgruppen, zu mobilisieren.
  
  
• Die neue Oppositionspartei COPE hat sich im Wahlkampf verzettelt und es nicht geschafft, landesweit eine breite Basis aufzubauen.
  
  
• Zum zweiten Mal seit dem Ende der Apartheid hat mit der DA eine Oppositionspartei einen alleinigen Regierungsauftrag in einer der neun Provinzen erhalten.
  
  
• Kleinere Oppositionsparteien haben starke Verluste hinnehmen müssen und laufen Gefahr, in die politische Bedeutungslosigkeit abzugleiten.
  
  
• Der ethnische Faktor hat nur in einigen Provinzen eine wichtige Rolle gespielt. So hat etwa Jacob Zumas öffentlich zur Schau getragene Zulu-Identität dazu beigetragen, dass sich die Zustimmung zum ANC in der Provinz Kwa Zulu Natal deutlich erhöht hat.
  
  
• Noch immer ist der „Schwarz-Weiß“-Faktor bei der Wahlentscheidung dominant. Lediglich bei einer kleinen städtischen Minderheit scheint der Faktor Hautfarbe an Bedeutung zu verlieren.