Europa neu denken – die Zukunft Europas

Die Europäische Union, ihre Rolle in der Nachbarschaft und der Welt

ganzjährig – Brüssel, Belgien
Webdossier

Die östlichen und südlichen Nachbarländer der Europäichen Union sind in Aufruhr. Die Konflikte an den Grenzen des Südens und Ostens brechen nicht ab. Geflüchtete und Migrantinn/en erreichen die EU in einem nie zuvor dagewesenen Maße. Terroristische Angriffe und Bedrohungen, die auf Konflikte im südlichen Raum zurückzuführen sind, gelangen nach Europa. Die Nachbarschaftspolitik der EU hat kläglich versagt. Eine neue Politikausrichtung ist auf dem Weg, doch die EU hadert noch mit den neuen Herausforderungen und blickt so auf ihren eigene Zerfall. Wie kann eine instabile EU zur Stabilisierung und und dem Wiederaufbau seiner Nachbarländer beitragen? Wie sehen die Menschen in den Nachbarstaaten die Europäische Union und ihren eigenen Staat? Was erwarten sie? 

Das Webdossier "Rebuilding the Neighbourhood" vertieft die Kenntnis über die EU und ihre Nachbarschafts- und Außenpolitik. Mit Beiträgen zu verschiedenen Regionen und Themenkomplexen liefert es Argumente, warum es sich lohnt, aktiv an der Fortsetzung des europäischen Projektes zu arbeiten. Folgende Beiträge sind geplant bzw. bereits realisiert:

März – Einführung und Überblick

• Rebuilding the Neighbourhood: Introduction von Ilana Bet-El
• Geopolitics with European Characteristics von Prof. Dr. Sven Biscop

April und Mai – Die mediterrane Region

• ENP and the Southern Mediterranean: Youth as the Key Element for Stability in North Africa von Héctor Sánchez Margalef (Wissenschaftler am CIDOB, Barcelona Centre for International Affairs, Experte für den mediterranen Raum und Mittleren Osten)  
• A Migration Bubble? Reading the New European Neighbourhood Policy in the Moroccan Context von Sakina Abushi (Projektkoordinatorin der Heinrich-Böll-Stiftung in Rabat, Marokko) und Hicham Arroud (Aktivistin und Migrationsexpertin)

Juni und Juli

• Ukraine’s Unrequited Passion for Europe von Jan Piekło (Stiftungsdirektor der Polnisch-Ukrainischen Kooperation PAUCI, Warschau)

• Overcoming European Extremes – Towards One European Neighbourhood von Mikhail Minakov (politischer Philosoph, National University of Kyiv-Mohyla Academy, Kiev)

September – Mittlerer Osten
    •    Judy Dempsey "The European Union and its Southern Neighbourhood" (Senior associate at Carnegie Europe und Chefredakteurin bei Strategic Europe)
    •    Dr. Bente Scheller "Views from the South – The European Neighbourhood Policy in Lebanon" (Direktorin des Bürors Mittlerer Osten der Heinrich-Böll-Stiftung, Beirut) mit Noor Baalbaki, Alisha Molter
Oktober – Südkaukasus
    •    Amanda Paul "The EU and the South Caucasus 25 Years Since Independence" (Senior Politikanalyst, EPC)
    •    Ivane Chkhikvadze "The South Caucasus and the EU – Different Paths for Each Country" (EU Integrations-Programmmanager bei Open Society Georgia Foundation)
November/Dezember – Israel und Palästina
    •    Hugh Lovatt "Moving Beyond the MEPP: How a New European Neighbourhood Policy can Save the Two State Solution" (Programmkoordinator Mittlerer Osten und Nordafrika, Europäischer Rat für Auslandsbeziehungen)
    •    Ingrid Jaradat "What Neighbourhood Policy in a Context of Unlawful Occupation? Israel and the Occupied Palestinian Territory" (Koordinatorin of International Advocacy und PR für die Civic Coalition für Palätinisiche Rechte in Jerusalem)

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Reconnecting Europe – Veranstaltungsreihe
‘Creating a Union that Connects’ ─ but how? The Dutch EU Council Presidency and the Harsh Realities of a Crumbling Union

24. Februar 2016 – Brüssel, Belgien

Am 1. Januar 2016 übernahmen die Niederlande die EU-Ratspräsidentschaft – und damit vielleicht auch eine der turbulentesten. Unter den vier tragenden Leitgedanken, war auch die absicht eine "Union zu schaffen, die wieder mit der Zivilgesellschaft verbunden ist". Ein sehr ambitioniertes Ziel, und sicherlich ein schwer umzusetzendes dazu. Doch wie schafft man einen Zusammenhalt zwischen den EU-Ländern bei all den überbordenden Problemen?  Terrorangriffe und die Flüchtlingskrise lassen die Mitgliedsstaaten eher auseinanderdriften. Polen folgt Ungarn auf seinem Weg der "Putinisierung", mit Kroatien fast unbemerkt im Schlepptau. Über die Eurokrise wird fast nicht mehr gesprochen und das BREXIT-Referendum wirft seine Schatten voraus. Und als ob das nicht schon genug wäre, wird die holländische Regierung mit innerpolitischen Problemen wie dem spektakulären Erfolg der rechtsradikalen Partei von Geert Wilder umgehen müssen.

Während man einst über die EU-Ratspräsidentschaften sagen konnten, dass sie das Steuer der Union seien, gleicht die holländische Präsidentschaft eher einer verzweifelten Mannschaft auf einem Leck geschlagenen Ruderboot, in der Hoffnung, nicht zu versinken. Seine hehren Ziele wird das Land nicht ohne die Unterstützung der anderen EU-Staaten verwirklichen können, doch das scheint derzeit unwahrscheinlicher denn je.

Als Referenten sind geladen: Joop Hazenberg (EU Watcher), Mark Kranenburg (Journalist NRC Handelsblad, The Hague, spezialisiert in Europapolitk), Julian Rappold (Programmdirektor Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik DGAP), Judith Sargentini (Mitglied des EP, Die Grünen).

• Einladung
• Veranstaltungsbericht

The Referendums in Denmark, the Netherlands and the UK in Light of Euroscepticism, Refugee Crisis and the Paris and Brussels Terror Attacks

27. April 2016 – Brüssel, Belgien
Debatte

Volksabstimmungen sollen eigentlich politische Fragen wieder zurück zu den Menschen bringen. Viele Referenden wurden in Bezug auf die Europäische Union bereits abgehalten: zu ihrer Erweiterung, den Verträgen, der Verfassung, dem Euro. Eine neue Trilogie von Volksabstimmungen begann mit Dänemark im Dezember 2015. Diese Abstimmung hätte den Austritt des Landes in Bezug auf Inlands- und Rechtsfragen bedeuten können und kam, als die Flüchtlingskrise seinen Höhepunkt erreicht und kurz nach den Terroranschlägen in Paris. Das nächste Referendum war die Abstimmung in Holland über das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU. Nur zwei Wochen nach den Angriffen in Brüssel und inmitten der ungelösten Flüchtlingskrise findet die "Yes Campaign" statt. Ein weiteres Referendum zum Brexti steht am 23. Juni 2016 an.

In welchem Zusammenhang stehen die jüngsten Terrorangriffe zu dem wachsenden Euroskeptizismus, der Flüchtlingskrise und den Kampagnen für diverse Volksabstimmungen? Welche Schlüsse lassen sich aus den beeits stattgefundenen Referenden ableiten? Als Referenten sind geladen: Michiel van Hulten (Unabhängiger Berater, Brüssel ehem. MEP und Yes Campaigner ‘Ukraine referendum’), Shada Islam (Direktorin von Friends of Europe), Lisbeth Kirk (Gründerin EUobserver), Jean Lambert (MEP /The Greens-European Free Alliance). Die Veranstaltung wird moderiert von Marianne Ebertowski, Direktorin des EU-Programms der Heinrich-Böll-Stiftung.

• Einladung
• Veranstaltungsbericht
• Euroskeptizismus-Präsentation
• Ukraine-Präsentation

Nach den Angriffen in Paris und Brüssel: Was bringt die Zukunft für junge Europäer/innen?
21. Juni 2016 – Brüssel, Belgien
Workshop

Die Anschläge in Paris richteten sich ganz klar gegen junge Menschen und ihre Lebensart. Aber nicht nur die meisten Opfer waren sehr jung - die Täter waren es auch. Die terroristischen Angriffe in Brüssel erschütterten die Welt vieler junger Menschen sowie ihre Hoffnungen, in der 'Brüsseler Blase' ein Zuhause zu finden. Sie sind ein Weckruf an junge Menschen überall in Europa, von denen viele jetzt zum ersten Malbegriffen haben, dass ein Leben in Frieden sowie eine unbeschwerte Zukunft nicht selbstverständlich sind.

Wie konnte es in Europa so weit kommen und was können junge Europäer tun, um ihre Zukunft zurückzuerobern? Wie sehen junge Menschen in Europa ihre Zukunft und welche Rolle spielen dabei unsere offene, demokratische und pluralistische Gesellschaft? Wieviel Frieden kann für Sicherheit aufgegeben werden? Wie sollten europäische Gesellschaften in zehn Jahren aussehen? Was kann Europa von Ländern lernen, die sich in einer ähnlichen Situation befinden?

Geladene Redner/innen sind: Reem Alsalem (Manager des Syrien-Programms am Europäischen Friedensinstitu), Roberta Bonazzi (Gründerin und Geschäftsführerin der Europäischen Stiftung für Demokratie), Demir Murat Seyrek (Senior Politikberater am Europäischen Friedensinstitut), Ilke Toygür (Freie Universität Madrid, Abteilung für Sozialstudien und Internationale Beziehungen, Mercator- IPC Fellow am Istanbuler Politikzentrum, Sabancı Universität), Claude Weinber (ehem. Stiftungsdirektor der Heinrich-Böll-Stiftung in Tel Aviv und Brüssel) und Mahdi Abdile (Research Fellow am Europäischen Friedensinstitut, Finn Church Aid).

• Einladung
• Programm
• Veranstaltungsbericht (engl.)

Artikelserie "Die Zukunft Europas"
Ganzjährig – Brüssel, Belgien

• The Good, the Bad and the Ugly – 5 + 1 Steps Away From Visa-Free Travel for Turkish Nationals von Ilke Toygür und Melih Özsos.

Reconnecting Europe – Blog
Ganzjährig – Brüssel, Belgien

Die Europäische Union driftet auseinander. Was können wir tun, um Bürgerinnen und Bürger wieder mit der EU zu verbinden, den Norden mit dem Süden, die Peripherie mit dem Zentrum? Vier Bloger/innen aus Bulgarien, Deutschland, Spanien und England schreiben hier über ihre Ideen.

• Doing Something Bad for Europe? The UK’s Referendum Deal von Alex Brianson
• For a Progressive and European Response to Security Challenges von Sophie Heine
• The Panama Papers and the International Battle Against Tax Havens: Lessons for the EU von Mattias Vermeiren und Wouter Lips
• Zum Blog "Reconnecting Europe"

Rassismus und Rechtspopulismus
ganzjährig – Berlin, Deutschland
Web-Dossier

Die täglichen Angriffe auf Flüchtlingsheime zeigen: Der Rassismus ist in unserer Gesellschaft nach wie vor tief verwurzelt. Das Entstehen der AfD und die wöchentlichen Pegida-Aufmärsche waren Anzeichen dafür, dass sich die Abwertung bestimmter Menschengruppen in Zeiten der Krise noch verstärkt. Und im Prozess gegen Beate Zschäpe und den NSU-Untersuchungsausschüssen ist die Spurensuche längst noch nicht abgeschlossen. In diesem Dossier erscheinen Beiträge zu Rassismus, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus.

Es wurde auch ein RSS-Feed eingerichtet.

• Web-Dossier

Fokus Europa
ganzjährig – Berlin, Deutschland
Podcast-Serie

Fokus Europa ist eine Serie von Gesprächen über Politik, Kultur und die Gemeinschaft in Europa.
Ein Podcast der Heinrich-Böll-Stiftung, Moderation: Tim Pritlove.

FE015 Ungarn und die Europäische Krise, veröffentlicht am 2. Februar 2016

Ein Blick in die Geschichte und Seelenlage Ungarns und seine Rolle in der aktuellen politischen Krise Europas: Ungarn nimmt eine Sonderstellung in Europa ein – vor allem, weil es diese selbst zu empfinden scheint. Sprachlich isoliert, aber geschichtlich vielfach europäisch verflochten sucht das Land nach seiner Rolle und ist dabei immer wieder zu bemerkenswerten politischen Wechselspielchen in der Lage. So ist sowohl seine Rolle zum Ende des Kalten Kriegs als auch die jüngste politische Kehrtwende unter Viktor Orbán für Außenstehende schwer nachvollziehen. Wir sprechen mit dem Schriftsteller und früheren ungarischen Oppositionellen György Dalos über die Geschichte und Seelenlage des Landes, seine Rolle in Zeiten des Kommunismus und sein Wandel in kapitalistischen Zeiten bevor und während der Mitgliedschaft in der Europäischen Union.

FE016 Europäische Geld- und Finanzpolitik, veröffentlicht am 22. Februar 2016

Mit der Einführung des Euro 2002 waren die Hoffnungen in Europa groß, dass die Gemeinschaftswährung eine Stabilisierung der Wirtschaft und eine Vitalisierung des Einigungsprozess nach sich ziehen würde. Doch die Bankenkrise sechs Jahre später zeigte deutliche strukturelle Schwächen des Konstruktes auf und die Hoffnung auf positive Effekte im politischen Prozess zerschlugen sich. Trotzdem konnte die EU durch Stärkung der EZB und die EZB durch ein selbstbewusstes Auftreten manches in den Griff bekommen. Wir sprechen mit dem freien Journalisten und Volkswirtschaftler Caspar Dohmen über das Geldsystem, die europäischen Strukturen und Entscheidungen im Geld- und Finanzsektor.

FE017 Außen- und Sicherheitspolitik, veröffentlicht am 11. Mai 2016

Die Auseinandersetzung mit Russland, Nahost und Nordafrika: Europa sieht sich derzeit einer komplexen außenpolitischen Herausforderung gegenüber. Besonders die Konfrontation mit Rußland, aber auch die Situation in Nahost und Nordafrika belasten das Bündnis sehr und werfen viele grundsätzliche Fragen auf. Wir sprechen mit Ulrich Kühn, wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg und ausgewiesener Experte für Außenpolitik, über diese Konflikte, deren Hintergründe und mögliche Stategien in der Zukunft, um diesen Herr zu werden

FE018 Europäische Identität, veröffentlicht am 29. Juni 2016

Die Suche nach einer gesellschaftlichen und kulturellen Gesamtidentität in Europa: Wir sprechen mit Peter Glaser, ein in Berlin wohnhafter Österreicher, Schriftsteller, Ingeborg-Bachmann-Preisträger und intensiver Beobachter der Gesellschaft und insbesondere ihrer Digitalisierung für die Frage einer Europäischen Identität. Gibt es eine und was macht sie aus? Wir wagen einen kritischen, breiten und betont unpolitischen Blick auf die unterschiedlichen Vorstellungen der Länder und Kulturen. “Kultur bedeutet immer eine Zunahme an Unterschieden” sagt Peter Glaser und plädiert für mehr Vielfalt und weniger Einheitsdruck im europäischen Miteinander.

Focus on Hungary
ganzjährig – Budapest, Ungarn
Webdossier

Das Web-Dossier vermittelt Leser/innen, die nicht aus Ungarn stammen, fundierte Informationen über die bedeutendsten sozio-politischen Entwicklungen in Ungarn seit 2010. Als fortlaufend aktualisierte Plattform eignet sie sich auch für Vertreter/innen der Zivilgesellschaft und Medienvertreter/innen außerhalb Ungarns. Das Dossier stärkt demokratische Stimmen in Ungarn und lenkt die öffentliche Wahrnehmung in Europa auf die kritischen Entwicklungen des Landes und verweist dabei auf zukünftige Konsequenzen für die Demokratie in der EU. Die Artikel, die von der HBS in Prag beauftragt werden, wird ein tieferes Verständnis für die aktuellen Ereignisse in Ungarn möglich. Hintergrundanalysen von ungarischen Expert/innen untermalen die fundierten Informationen über die Geschehnisse im Land.

• Webseite

Grüne Sommerakademie
[Un]frieden! Von der Sicherheits- zur Friedenspolitik
26.-28. August 2016 – Friedensburg/Schlaining, Österreich

Angesichts der kriegerischen Auseinandersetzungen an der Peripherie und terroristischer Anschläge im Zentrum Europas stellt sich die dringende Frage, ob und wie wir die anstehenden gesellschaftlichen und ökologischen Umbrüche friedlich gestalten können. Die Radikalisierung der europäischen Gesellschaften und politischen Äußerungen, der immer fragiler werdende solidarische Grundkonsens der Europäischen Union und der bröckelnde soziale Zusammenhalt auch in Österreich legen nahe, dass diese Frage der Schlüssel sein wird für jede grüne Zukunftsvorstellung. Inspiriert von der Arbeit, die im Umfeld der Friedensburg Schlaining geleistet wird, wollen wir auf der Grünen Sommerakademie 2016 Strategien und Ziele einer grünen Friedenspolitik entwickeln und auf persönlicher, sozialer, wirtschaftlicher und (inter)kultureller Ebene reflektieren.

    •    Programm

Die Workshops 2016:

    •    Webseite