Sicherheit im digitalen Zeitalter

Die digitale Revolution verändert den tradierten Sicherheitsdiskurs und erfordert eine Neubewertung vieler sicherheitspolitischer Konzepte, von der Abschreckung zur Rüstungskontrolle. Wir wollen die Auswirkungen der Digitalisierung in so disparaten Feldern wie der modernen Waffentechnik, der offenen und verdeckten Kriegsführung, der Überwachung und der Datenauswertung durch Polizei, Nachrichtendienste und Militär nachspüren und uns fragen, welche Bedeutung diese Entwicklungen für das Völkerrecht, die demokratischen Werte und die Menschenrechte hat.

Nachrichtendienste und Datenschutz

Demokratien im Vergleich

Demokratische Gesellschaften sind bei der innerstaatlichen Gefahrenabwehr doppelt gefordert: einerseits braucht eine offene Gesellschaft effektive Sicherheitsapparate, um extremistische und demokratiefeindliche Kräfte einzudämmen, andererseits sind das Recht auf Privatsphäre und auf freie Meinungsäußerung unveräußerliche Elemente einer liberalen Demokratie. Diese beiden Erfordernisse zusammenzubringen, ist für jede Demokratie eine eigene Herausforderung, insbesondere in einer Zeit, in der sowohl extremistische und anti-demokratische Strömungen wachsenden Zuspruch erfahren und in der gleichzeitig die digitalen Überwachungsmöglichkeiten von Nachrichtendiensten, Verfassungsschutz und Polizei stark zugenommen haben.

Insbesondere seit den Snowden-Enthüllungen gibt es hierzu in vielen Demokratien eine breite Debatte und eine Reihe neuer Gesetzesinitiativen und institutioneller Reformen. Das im März 2021 gelaunchte Online-Informationsportal Intelligence in Democracies dokumentiert die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Massenüberwachung und deren staatlicher Regulierung in einer Reihe ausgewählter Demokratien. Die Plattform hat den Anspruch, auch als Dokumentations- und Inspirationsquelle für best-practices zu dienen, wie man demokratische Nachrichtendienste und modernen Datenschutz zusammenbringen kann.

Das Portal baut auf unserer Studie Massenüberwachung bändigen auf, die wir 2019 in Kooperation mit der Stiftung Neue Verantwortung e.V. (SNV) veröffentlichten.

Aktuelles

Autonome Waffensysteme

We are crossing a moral line - Sind autonome Waffensysteme noch aufzuhalten?

Die Kriege der Zukunft werden mehr und mehr von autonomen Waffensystemen und Algorithmen bestimmt. Der Mensch wird als Risikofaktor wahrgenommen: zu langsam, zu emotional, zu fehleranfällig. Werden langfristig Soldat/innen aus der Entscheidungsschleife über den Einsatz tödlicher Waffengewalt genommen?

Tödliche Algorithmen - Dürfen Waffen autonom über Leben und Tod entscheiden?

Die Diffusion von Künstlicher Intelligenz in die Sphäre des Militärischen stellt die Außen- und Sicherheitspolitik vor neue ethische und völkerrechtliche Herausforderungen. Am 23.5.2018 diskutierten darüber in Berlin: Dr. Frank Sauer (Universität der Bundeswehr München), Dr. Konstantin von Notz (MdB, Bündnis90/Die Grünen), Lorena Jaume-Palasí (Algorithm Watch), John Reyels (Auswärtiges Amt), Moderation: Giorgio Franceschini (Heinrich-Böll-Stiftung).

Schattenseiten der Künstlichen Intelligenz - Sind die Killer-Roboter noch aufzuhalten?

Künstliche Intelligenz (KI) ist das große Glücksversprechen des 21. Jahrhunderts und wird auch die Sicherheits- und Verteidigungspolitik verändern. Moderne Waffensysteme werden zunehmend autonom agieren und die menschlichen Eingriffsmöglichkeiten auf ein Minimum reduzieren. Dies wirft schwerwiegende ethische Fragen auf.