Bundeswehr

Cover: Zusammen denken, was zusammengehört – Völkerrecht und Auslandseinsätze

Impulspapier Nr. 2: Zusammen denken, was zusammengehört – Völkerrecht und Auslandseinsätze

Published: 4. Mai 2020
Publikation

Das im Völkerrecht verankerte Gewaltverbot ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt. Das gilt insbesondere für die friedenserzwingenden Maßnahmen, zu denen ausschließlich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) legitimiert ist. Die zeitweilige Blockade des VN-Sicherheitsrats sollte nicht durch "Koalitionen der Willigen" durchbrochen werden, die militärisch eigenmächtig handeln. Vielmehr gefragt sind politische Maßnahmen zur Unterstützung der VN, mit deren Hilfe Konflikte eingedämmt oder beigelegt werden können.

Die Abwehrwaffe MEADS auf dem parlamentarischen Prüfstand

Published: 18. März 2015

Die Bundesregierung entscheidet demnächst über eine Weiterentwicklung und Beschaffung der Abwehrwaffe MEADS, die das Patriot-System ablösen soll. Die Studie der Hessischen Stiftung Friedens-und Konfliktforschung kommt jedoch zu dem Schluss, dass ein technologisch weniger anspruchsvolles System den Einsatzszenarien und der Bedrohungslage eher gerecht werden würde.