Naher Osten

Die Irakerinnen und Iraker haben bei den Provinzwahlen 2009 jene Parteien abgestraft, die vor allem auf die „Verteidigung“ ihrer ethno-konfessionellen Gemeinschaft setzen. Die Wahlen konnten mit nur minimaler Unterstützung der USA abgehalten werden. Das zeigt: Der Irak ist mittlerweile in der Lage Wahlen selbst zu organisieren.

Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse in Iran: Der versöhnliche Ton aus Washington bringt Teheran in Bedrängnis / Iran sendet Satelliten ins All / Inbetriebnahme des Atomkraftwerks Buschehr erneut verzögert / Grüne für Beginn direkter Gespräche mit Teheran / Schröder in Teheran / Laridschani bei der Münchener Sicherheitskonferenz

Die Heinrich-Böll-Stiftung stellt ihre Studie "What can Europe do in Iraq?" vor. Diese fordert eine neue Irak-Politik der EU, um einen eigenen Beitrag zum Wiederaufbau zu leisten.

Noch nie traten in Israel so viele Parteien zur Wahl an.Tzipi Livni und ihrer Kadima-Partei gelang es, die meisten Stimmen zu bekommen. In der Auseinandersetzung, wer von Präsident Peres den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt, buhlen nun sowohl Livni wie Netanyahu um die Zustimmung von Lieberman. Das Ergebnis steht noch nicht endgültig fest.

Israelis können am 10. Februar 2009 zwischen 34 Parteien wählen: von „Ahrayut - ein Herz und neuer Geist“ bis „Zchuyot Hagever Bamishpaha – Die Familienrechte der Männer“. Dazwischen liegen die „großen“ Parteien. Laut Umfragen wird keine von ihnen mehr als 30 Sitze erhalten.

Die Geschichte der Friedensbemühungen für Nahost ist reich an gescheiterten Konferenzen. Oft dienten sie eher dem Profilierungsbedürfnis der Veranstalter als dem Frieden. Fortschritte können nur dann erzielt werden, wenn die Menschen „vor Ort“ nicht weiterhin vergeblich auf eine Friedensdividende warten müssen.

Die 9. Herzliya-Konferenz fand vom 2. bis 4. Februar 2009 statt. Unter den Teilnehmern waren Staatspräsident Shimon Peres, Verteidigungsminister Ehud Barak, Außenministerin Tzipi Livni sowie Referenten aus dem In- und Ausland.  Ralf Fücks berichtet von der größten außen- und sicherheitspolitischen Konferenz.

 Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse in Iran: Ahmadinedschad und Ex-Innenminister wollen kandidieren / Bundesregierung bei Iran-Bürgschaften zurückhaltend / Merkel zweifelt an Nützlichkeit von Verhandlungen mit Iran / Obama bezeichnet Umgang mit Iran als große Herausforderung

Diary of Change, 30. Januar 2009 - Was wir brauchen, ist einen Weg, Friedensgespräche so zu nutzen, dass beide Seiten ihren Blick in die Zukunft richten. Wir brauchen ein anderes Bild von dem, was die anderen, die mit am Tisch sitzen, tun. Eben ein solches Bild hat Obama in seinem Interview mit Al-Arabija entworfen.