Naher Osten

Israelis können am 10. Februar 2009 zwischen 34 Parteien wählen: von „Ahrayut - ein Herz und neuer Geist“ bis „Zchuyot Hagever Bamishpaha – Die Familienrechte der Männer“. Dazwischen liegen die „großen“ Parteien. Laut Umfragen wird keine von ihnen mehr als 30 Sitze erhalten.

Die Geschichte der Friedensbemühungen für Nahost ist reich an gescheiterten Konferenzen. Oft dienten sie eher dem Profilierungsbedürfnis der Veranstalter als dem Frieden. Fortschritte können nur dann erzielt werden, wenn die Menschen „vor Ort“ nicht weiterhin vergeblich auf eine Friedensdividende warten müssen.

Die 9. Herzliya-Konferenz fand vom 2. bis 4. Februar 2009 statt. Unter den Teilnehmern waren Staatspräsident Shimon Peres, Verteidigungsminister Ehud Barak, Außenministerin Tzipi Livni sowie Referenten aus dem In- und Ausland.  Ralf Fücks berichtet von der größten außen- und sicherheitspolitischen Konferenz.

 Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse in Iran: Ahmadinedschad und Ex-Innenminister wollen kandidieren / Bundesregierung bei Iran-Bürgschaften zurückhaltend / Merkel zweifelt an Nützlichkeit von Verhandlungen mit Iran / Obama bezeichnet Umgang mit Iran als große Herausforderung

Diary of Change, 30. Januar 2009 - Was wir brauchen, ist einen Weg, Friedensgespräche so zu nutzen, dass beide Seiten ihren Blick in die Zukunft richten. Wir brauchen ein anderes Bild von dem, was die anderen, die mit am Tisch sitzen, tun. Eben ein solches Bild hat Obama in seinem Interview mit Al-Arabija entworfen.

Viele Nahost-Experten sind sich einig: Die moderaten Kräfte auf beiden Seiten des israelisch-palästinensischen Konflikts gehören zu den Opfern der Militäroperation in Gaza. Auf absehbare Zeit werden die Konfliktparteien wohl zu keiner eigenständigen politischen Initiative in der Lage sein. Die hoffnungsvollen Blicke richten sich auch hier auf Barack Obama.

Der israelische Journalist Chemi Shalev rechnet nach den Wahlen in Israel mit einer Koalition von Likud, Kadima und Arbeitspartei. Zusammen mit einem Präsidenten Obama könne es dann zu Bewegung im Friedensprozess kommen.

Die Blicke und Hoffnungen all jener, die auf Frieden in Nahost hoffen, sind auf die neue US-Regierung gerichtet. Wird Barack Obama, der den Wandel versprochen hat - der den Wandel verkörpert – den Weitblick  und den Mut haben, der nötig ist, will man die Konfliktparteien zum Abschluss eines endgültigen Friedensvertrags bringen?

Der Krieg in Gaza bietet dem Iran die Gelegenheit, sich als entschiedenster Unterstützer des palästinensischen Widerstands zu präsentieren. Dabei muss Teheran aber jeden Schritt vermeiden, der Israel einen Vorwand liefern könnte, seinen schon lange geplanten militärischen Angriff auf den Iran zu starten.

Ob und welchen Erfolg der Militäreinsatz im Gazastreifen haben wird, ist offen. Eine gute Ausgangssituation für Frieden in der Region ist er nicht. Israel war zum Handeln gezwungen, denn der Waffenstillstand ist von der Hamas nicht verlängert worden.