Viktor Orbán

Nach 16 Jahren Orbán erschien ein Regierungswechsel in Ungarn kaum denkbar - und doch gewannen Péter Magyar und seine TISZA-Partei die Wahl. Die nächsten Schritte der neuen Regierung sind Meilensteine für den Wiederaufbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Ungarn wählt den Neuanfang und gibt der Demokratie in ganz Europa Rückenwind. Eine breite Allianz aus Politik und Zivilgesellschaft zeigt, wie kraftvoll Zusammenhalt und Mut zur Veränderung sein können. Daraus ergeben sich Chancen und auch Aufgaben für europäische Zusammenarbeit.

Der Wahlsieg der Opposition und der Bruch mit dem Orbán-Regime ist für Ungarn und ganz Europa von historischer Bedeutung. Ein Gespräch mit Bulcsú Hunyadi über den Erfolg der Partei TISZA, den Einsatz der Zivilgesellschaft und kommende Herausforderungen.

Inmitten einer chaotischen Informationslage, in der über verfügbare, genehmigte oder kurz vor der Zulassung stehenden COVID-19-Impfstoffe, die Haftung für mögliche Nebenwirkungen und Langzeitfolgen oder auch die Länge der erzielten Immunität diskutiert wird, kämpft die EU-Kommission damit, ausreichend Impfstoff-Vorräte für ihre Mitgliedsstaaten zu beschaffen. Die ungarische Regierung hingegen hat einen eigenen Weg eingeschlagen.

In seinem Kommentar bewertet Daniel Freund den neuen Rechtsstaatsmechanismus bei aller Kritik als Erfolg. Erstmals werden die Auszahlungen von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien geknüpft mit dem Ziel, gegen Korruption und Abbau des Rechtsstaats vorzugehen.

The assessment of the historical traumas of the 20th century has played a crucial role in the polarization of the Hungarian public discourse. The centenary of the Treaty of Trianon, marking the end of the Great War, did not bring about “national unity” either. If possible, Hungarians are more divided now than ever. The primary reason is the conscious strategy of PM Orbán to monopolize memory policy, but the opposition’s responsibility cannot be ignored either.

Das ungarische Parlament verabschiedete ein Gesetz über den Schutz vor dem Coronavirus. Es verleiht einer bereits autoritären Regierung außerordentliche, gefährliche Befugnisse.