Menschenrechte

Das „Rahmenkonzept Erinnerungskultur“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) trifft einen wichtigen Punkt: das Förderkonzept für die Erinnerungskultur in Deutschland sollte erweitert werden.

Um einen dauerhaften Frieden und die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger in Israel und Palästina zu gewährleisten, müssen die globalen Akteure von einer staatszentrierten, militarisierten Sichtweise zu einem menschenzentrierten Ansatz übergehen.

Die Globale Einheit für Menschliche Sicherheit befasst sich mit dem Konzept der menschlichen Sicherheit. Ziel ist es, einen Rahmen für eine progressive, menschenzentrierte und gerechtigkeitsorientierte Sicherheitspolitik zu entwickeln.

Das Gesetz zur Transparenz ausländischer Einflussnahme behindert den georgischen EU-Beitritt und hat massive Proteste in der georgischen Gesellschaft ausgelöst. In diesem Zusammenhang haben wir Dr. Sonja Schiffers, Leiterin unseres Südkaukasus-Büros in Tiflis, drei Fragen gestellt, wie sie die jüngsten Entwicklungen einschätzt.

Ich bin überzeugt: Wir brauchen Gender-Mainstreaming auch in der Friedens- und Sicherheitspolitik! Grußwort der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, MdB

Die Europäische Kommission plant ein neues Migrationsabkommen mit Ägypten. Noch ist dieses nicht abgeschlossen. Und dabei sollte es auch besser bleiben.

Am 27. Februar wurde der russische Menschenrechtler Oleg Orlov, Mitbegründer von Memorial, zu mehrjähriger Lagerhaft verurteilt - wegen "wiederholter Diskreditierung der russischen Armee". Wir dokumentieren sein Schlusswort vor Gericht.

Südafrika hat Israel unter Berufung auf die Völkermordkonvention vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt. Heute beginnen die Anhörungen. Ein gerichtlicher Stresstest für das multilaterale System.

In Mexiko sind mehr als eine halbe Million LGBTIQ+ Personen "Therapien" zum Opfer gefallen, die ihre sexuelle Orientierung ändern oder unterdrücken sollen. Diese Praktik ist entwürdigend, unmenschlich und grausam.

Vor 75 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Dieser Jahrestag fordert Deutschland angesichts der im deutschen Namen begangenen Verbrechen und der Shoah seit dem 7. Oktober besonders heraus.