Menschenrechte

Weltweit schränken Regierungen die Aktivitäten von zivilgesellschaftlichen Organisationen immer stärker ein und drangsalieren Personen, die sich für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz einsetzen. Am 27. April 2016 diskutierten Expertinnen und Experten die Hintergründe und Folgen.

Im September 2014 verschwanden 43 Studierende aus dem mexikanischen Ort Ayotzinapa. Nun liegt der der 608-seitige Abschlussbericht der Interamerikanischen Menschenrechtskommission vor und liefert neue Erkenntnisse zu der Gewalttat.

Südafrikas Demokratie wurde hart erstritten, der Grundrechtekatalog ist heute einer der fortschrittlichsten der Welt,doch diese müssen eingefordert werden. Unser Büro in Kapstadt fördert feminsitische Fortbildungen, Schulbildung und die Selbstorganisation diskriminierter Gruppen.

Im Ural liegt die einzige GULAG-Gedenkstätte Russlands, die sich auf dem Gelände eines authentischen Straflagers befindet, "Perm 36". Der Film fängt Stimmen aus dem Umfeld ein und zeigt, wie junge Permer Bürger versuchen, trotz staatlicher Hindernisse die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit weiterzuführen.

Am 30. März 2016 wird Arsenij Roginskij, Vorsitzender der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial und langjähriger Partner der Heinrich-Böll-Stiftung, siebzig Jahre alt. Jens Siegert, ehemaliger Leiter unseres Moskau-Büros, erinnert in seinem Beitrag an den Beginn der gemeinsamen Arbeit.

Straflosigkeit ist ein Charakteristikum Guatemalas. Das von Gewalt gebeutelte ehemalige Bürgerkriegsland (1960-1996) scheint jedoch mit einer Reihe spektakulärer Prozesse auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit.

Es geht neben Standards und Zöllen bei TTIP aber auch um Arbeits- und Menschenrechte. Beispielsweise haben die USA bestimmte Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO - englisch International Labour Organization -  nicht unterzeichnet.

Fünf Jahre nach den Protesten für mehr Demokratie beschneidet Marokko noch immer Menschen- und Bürger/innenrechte. Trotzdem ist die Gesellschaft heute eine andere.

Mit großer Bestürzung haben wir vom gewaltsamen Tod des türkisch-kurdischen Menschenrechtsanwalts Tahir Elçi Kenntnis genommen. Es sind Menschen wie er, die das Land braucht, um die Hoffnung auf eine demokratische und friedliche Zukunft am Leben zu erhalten.

Weltweit gehen Regierungen so massiv gegen zivilgesellschaftliche Akteur/innen vor wie seit 25 Jahren nicht mehr. Das Thema muss endlich auf die außen- und entwicklungspolitische Agenda demokratischer Regierungen.