Was ist von Ungarns Haushaltsveto zu halten? Veröffentlicht: 7. Dezember 2020 Analyse Schaut man sich die aktuelle wirtschaftspolitische Lage in der EU an, kann Ungarn tatsächlich einige seiner unmittelbaren Ziele erreichen. Die Schlüsselfrage lautet also: Was verspricht sich Ungarn von seinem Veto? Von Patrik Szicherle
Systemische Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn: „Meine größte Angst ist, dass die EU klein beigibt.“ Veröffentlicht: 8. Dezember 2020 Interview Interview mit Benedek Jávor über die Erpressungsversuche von Viktor Orbán und Mateusz Morawiecki, die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit in der EU und die Verantwortung der Bundesregierung. Von Eva van de Rakt
Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der EU: „Wir müssen eine unbequeme Wahrheit aussprechen“ Veröffentlicht: 1. Dezember 2020 Interview Ein Interview mit dem Europaabgeordneten Sergey Lagodinsky (Grüne/EFA) zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der EU, den Vorschlägen der Kommission und den Forderungen des Europäischen Parlaments. Von Eva van de Rakt
„Die EU darf jetzt nicht einknicken“. Das Veto Ungarns und Polens gegen den EU-Haushalt Veröffentlicht: 30. November 2020 Interview Ungarn und Polen blockieren die Verabschiedung des neuen EU-Haushalts, um die Verknüpfung der EU-Zahlungen an das Prinzip der Rechtstaatlichkeit zu verhindern. In unserem Interview appellieren Piotr Buras vom ECFR Warschau und Lucas Guttenberg vom Jacques Delors Centre an der Berliner Hertie School an die EU, in diesem Schlüsselmoment nicht nachzugeben. Von Dr. Christine Pütz
Flüchtlingskrise in Bosnien: Politikversagen, Gewalt und Hass Veröffentlicht: 6. Oktober 2020 Hintergrund Das Land, aus dem im Krieg 1992 - 1995 Hunderttausende Menschen flohen und Aufnahme in westeuropäischen Ländern fanden, geht immer inhumaner gegen Flüchtlinge vor. Sie sind mit Ignoranz und Schikanen konfrontiert. Schuld an den alarmierenden Zuständen ist die EU mit ihrer rigorosen Abschottungspolitik. Von Marion Kraske
„Migrationsmanagement ist zu einem Euphemismus für die Abwehr von Geflüchteten geworden“ Veröffentlicht: 6. Oktober 2020 Interview Am 23. September legte die Europäische Kommission das „Neue Migrations- und Asyl-Paket“ vor. Ein Interview mit dem Europaabgeordneten und flüchtlingspolitischen Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion Erik Marquardt über die Zukunft der europäischen Asyl- und Migrationspolitik. Von Eva van de Rakt
„Helft uns aus der Patsche, holt uns rein“ - Albin Kurtis Vision für den Kosovo und sein politisches Comeback Veröffentlicht: 11. September 2020 Interview Von Februar bis Juni 2020 war Albin Kurti Premierminister des Kosovo, dann wurde seine Regierung gestürzt. Viola von Cramon-Taubadel ist Berichterstatterin des Europäischen Parlaments für den Kosovo. Walter Kaufmann sprach mit beiden über die innenpolitische Situation im Kosovo, Rechtsstaatlichkeit und die EU-Integration. Von Walter Kaufmann
Moria ist abgebrannt. Die Werte Europas ebenso. Die doppelte Verantwortung Europas gegenüber der menschlichen Würde. Veröffentlicht: 10. September 2020 Aufruf Die Mitgliedsstaaten der EU können jetzt nicht mehr untätig bleiben - sie müssen Verantwortung für diese Katastrophe übernehmen.
Gibt es eine Lösung für den Streit um die Ägäis? Veröffentlicht: 14. September 2020 Hintergrund Die Differenzen in der Ägäis bilden gewiss den „harten Kern“ der griechisch-türkischen Beziehungen. Jede Seite behauptet, sie allein sei im Recht, und dass die jeweils andere Seite immer provoziere und Unrecht habe. Von Thodoros Tsikas
Die EU und China: Zwischen Kooperation und systemischer Rivalität Veröffentlicht: 27. Juli 2020 Interview Wie sehen die EU-China Beziehungen in Zukunft aus? Welche Prioritäten müssen gesetzt werden? Interview mit Reinhard Bütikofer und Janka Oertel. Von Katrin Altmeyer
