Demokratie & Medienpolitik

Der Bundestagswahlkampf spielte sich wie nie zuvor im Internet ab. Das war in der Corona-Pandemie zwar notwendig, brachte aber alle Übel mit sich, die wir bereits aus US-Wahlkämpfen kennen: Mit Desinformationskampagnen und Hassrede wurden Kandidat*innen diskreditiert, bezahlte politische Online-Werbung und ausländische Einflussnahme unterliefen demokratische Grundwerte.

Einer kleinen Gruppe von Naturschutz-Protagonisten in der ehemaligen DDR gelang es 1990, große ursprüngliche und naturnahe Landschaften langfristig zu schützen. Darum geht es, wenn vom „Nationalparkprogramm der DDR“ gesprochen wird.

12. Mai 1990 - Eine Woche intensiver Gespräche und Verhandlungen über den Einsatz von vietnamesischen Arbeitskräften nach den Umwälzungen in der DDR. Almuth Berger war damals Staatssekretärin und Ausländerbeauftragte beim Ministerrat der DDR und schildert ihre Wahrnehmung der Verhandlungen.

Die Rechte der ehemaligen VertragsarbeiterInnen der DDR wurden hart erkämpft. Karin Hopfmann berichtet über die Proteste und Bemühungen der Bewegung, die sie hautnah miterlebt hat.

Vor vierzig Jahren schlossen die DDR und Vietnam ein Abkommen zur Übernahme von "Vertragsarbeitern". 16.000 sind nach dem Ende der DDR in Deutschland geblieben. In der Geschichtsschreibung gern vergessen, prägen sie doch heute unsere kulturelle Vielfalt mit.

Nach jedem antisemitischen Anschlag dasselbe Theater: Alberne Aufrufe zum Kippah-Tragen, monotone Medien-Debatten, Ämter werden geschaffen – ohne jegliches Interesse an einer jüdischen Perspektive. Zeit, die Talkshows zu stürmen, findet die Schriftstellerin Mirna Funk.

Rainer Emschermann berichtet im Februar 1990 von einem Besuch einer Gruppe Aktiver der Studentenorganisation AEGEE – Forum europäischer Studenten in Leipzig und Dresden. Er erzählt von intensivem Austausch und der Suche nach dem Aroma des Sozialismus.

Reinhard Bütikofer, heute Mitglied des Europarlamentes, war als baden-württembergischer Grüner im November 1989 mit der Heinrich-Böll-Stiftung in Leipzig, zum Austausch mit den dortigen Bürgerbewegten.