Demokratie & Medienpolitik

Ist die repräsentative Demokratie zu langsam für den rasanten ökonomisch und technischen Fortschritt? Im Vortrag legt der Soziologe Hartmut Rosa dar, warum das politische System die gesellschaftlichen Erwartungen nur noch begrenzt erfüllen kann.

Erleben wir in Zukunft mehr Debatten und Volksentscheide statt Parteien und Parlamente? Eine Diskussion mit dem Politikwissenschaftler Gary S. Schaal, dem ehemaligen Landesvorstand der Grünen, Bastian Bergerhoff und den Soziologinnen Sigrid Roßteutscher und Jasmin Siri.

Bürgerentscheide zu Stuttgart 21, zur Bebauung des Tempelhofer Feldes und zur Olympiabewerbung Münchens schlugen deutschlandweit Wellen. Prof. Dr. Helmut Klages weist jedoch darauf hin, dass die Idee der Bürgerbeteiligung sich graswurzelartig ins Bewusstsein der Menschen hochgearbeitet hat.

Die Wissenschaftlerin Prof. Patrizia Nanz beschäftigt sich mit den Themen Bürgerbeteiligung und Partizipation. Im Interview erklärt sie, woher der Wunsch nach mehr Beteiligung kommt, wie er sich auf die Politik auswirkt und was sie von der Skepsis gegenüber basisdemokratischeren Strukturen hält.

Welche Handlungsstrategien sich in Kommunen gegen Rechtsextremismus als wirksam erwiesen haben, lässt sich nach einem Jahrzehnt Projektförderzeit gut herausstellen. Die wichtigsten Bausteine erfolgreicher Initiativen hat Kati Becker zusammengestellt.

Im Münchner NSU-Prozess geht es um Mord. Vielmehr jedoch muss die Öffentlichkeit über latenten Rassismus in Gesellschaft und Behörden sprechen. Die Heinrich-Böll-Stiftung lud in Berlin drei Experten zur Pressekonferenz ein, die ein Plädoyer für die Aufarbeitung der furchtbaren Nazi-Mordserie hielten.

Über viele Jahre hinweg haben Wissenschaftler/innen und Politiker/innen die europäische Öffentlichkeit als Schlüssel zur europäischen Demokratie beschworen. Im Ansatz ist dies richtig, doch was daraus folgte, war eine Sackgasse. Die europäische Öffentlichkeit muss von unten wachsen - das zeigen zum Beispiel die Proteste gegen ACTA.

Der „Wutbürger“ ist Wort des Jahres 2010. Ganz gleich ob man den Begriff nun durch „Mutbürger“ ersetzen möchte oder die Kritik an der „Dagegen-Republik“ teilt - die vor allem durch den Protest gegen Stuttgart 21 entfachte Debatte über Schwächen der repräsentativen Demokratie erfordert eine Reaktion. 

Bürgerstiftungen haben Konjunktur, aber ihre Arbeit ist politisch nicht unumstritten. Mit ihrer in den letzten Jahren gewachsenen staatlicher Unterstützung sind sie zwar gerade in finanz- und strukturschwachen Regionen ein echter Gestaltungs- und Vergesellschaftungsfaktor. Gerade in Zeiten knapper öffentlicher Kassen entscheiden jedoch de facto private Akteure darüber, wofür das Stiftungsgeld ausgegeben wird.

Unter dem Slogan von Willy Brandt „Demokratie wagen!“ fand im Februar 2009 in Bremen ein Kongress statt, der sich den Schlüsselfragen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens widmete. Im Folgenden finden Sie Berichte und Materialien dazu.