Außen- & Sicherheitspolitik

Video: Rebecca Harms, Joschka Fischer und George Soros diskutierten mit Ralf Fücks über die Krisenlage in der Ukraine, die Rolle Russlands und die Hoffnungen für Europa. Zum Video-Mitschnitt der Podiumsdiskussion.

Wir stellten Mykola Rjabtschuk, Schriftsteller aus Kiew und Serhij Zhadan, Schriftsteller und Rockmusiker aus Charkiv Fragen, über die in Deutschland heftig diskutiert wird.

Angesichts der russischen Militäroperationen in der Ukraine muss die internationale Gemeinschaft entschlossen reagieren. Europa ist in dieser Sache weit mehr als ein zahnloser Tiger, wie Ralf Fücks und Walter Kaufmann an einem Zehn-Punkte-Plan verdeutlichen.

Der Westen will in Syrien vor allem eines, Stabilität. Weil Assad alles aussitzt, bietet er scheinbar genau das. Und schon ist der Massenmord vergessen.

Razan Zaitouneh, Menschenrechtsanwältin und führende Figur der syrischen Revolution wurde am Dienstag aus ihrem Büro in Douma verschleppt. Über die Entführung sprach unsere Nahost-Büroleiterin Bente Scheller mit Pelican Mourad. Diese hat als ehemalige Mitarbeiterin des Goethe-Institut Damaskus Zaitounehs Engagement aus der Nähe mitverfolgt.

Die Bundeswehr zieht sich schrittweise aus Afghanistan zurück. Bei der Übergabe von Kunduz erzählt Verteidigungsminister de Maizière eine angeblich traditionelle afghanische Geschichte. Die jedoch ist mindestens missverständlich.

Was aus der Genfer Vereinbarung zwischen den USA und Russland über den Umgang mit syrischen Chemiewaffen in der Praxis wird, ist schwer zu sagen. Der Bürgerkrieg geht weiter. Aber es gibt eine Chance auf eine Wende in der internationalen Ordnungspolitik.

Am 3. September hat der armenische Präsident bekannt gegeben, sein Land werde der russischen Zollunion beitreten. Armenien versperrt sich damit den Weg zu besseren Beziehungen mit der EU.

Neue Impulse für Abrüstung und Rüstungskontrolle in der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts sind dringend nötig. Das traditionelle Konzept der kooperativen Rüstungssteuerung befindet sich ebenso in einer Krise wie bestehende Instrumente zur Nichtverbreitung von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen. Dies beweisen die jüngsten Entwicklungen in Syrien.

Der Libanon befindet sich derzeit in einem politischen Schwebezustand. Staatliche Institutionen versagen, während sich die Sicherheitslage verschlechtert und das Land in konfessionell geprägte Konfliktzonen zerfällt. Der Syrienkonflikt verschärft die Spaltung des Landes in einem bedrohlichen Maße.