Naher Osten & Nordafrika

Am 29. November 2016 tagt der mehrfach verschobene 7. Generalkongress der palästinensischen Fatah. Zerstritten und geschwächt, bereitet die Partei des immer autoritärer regierenden Präsidenten Mahmoud Abbas seinen Verbündeten aber auch Israel vermehrt Kopfzerbrechen.   

Im Rahmen der Veranstaltung "Wandel durch Annäherung? diskutierten Dr. Hadi Ghaemi, Dr. Ziba Mir-Hosseini und Omid Nouripour am 8. November 2016 über die Folgen des Atomabkommens für die iranische Zivilgesellschaft.

Im Rahmen der Podiumsdiskussion „Ägypten am Abgrund – warum Deutschland nicht auf Scheinstabilität setzen sollte“ diskutierten Issandr El Amrani, Franziska Brantner und Hélène Michou am 1. November 2016 in der Heinrich-Böll-Stiftung über die deutsche Ägyptenpolitik.

Die US-Wahl spaltet auch die Bevölkerung Israels. Die Linksliberalen in Tel Aviv sind geschockt, während im rechten Lager und bei der Siedlerpartei der Sieg Trumps gefeiert wird. 

Auf dem UN-Klimagipfel vom 7. bis 18. November in Marrakesch geht es um die Ausgestaltung des Pariser Klimavertrags. Viele strittige Punkte wie Klimawandelschäden und die Finanzierung für die ärmsten Staaten stehen auf der Agenda.

Interview mit Dr. Franziska Brantner (MdB) - in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen u.a. für Ägypten zuständig - zum geplanten Abkommen über die Rückführung von Geflüchteten mit Drittstaaten in Nordafrika und der Ägypten-Politik der Bundesregierung.

Aziz Rhali engagiert sich seit vielen Jahren in verschiedenen NGOs. Mit welchen Schwierigkeiten zivilgesellschaftliche Organisationen in Marokko zu kämpfen haben, erklärt er Anja Hoffmann (Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Marokko) im Interview.

Die Repressionen zivilgesellschaftlicher Aktivitäten werden in Ländern wie Ägypten und Russland mit dem „Schutz staatlicher Souveränität" gegenüber transnationalem Aktivismus und dem „Prinzip der Nichteinmischung" gerechtfertigt. Warum diese Argumente nicht tragbar sind, erklären unsere Autoren.

Die Zivilgesellschaft in Ägypten erlebt eine verheerende Aus- oder Gleichschaltung durch staatliche Restriktionen. Die Rückkehr zum außenpolitischen Normalbetrieb droht diesen Zustand gar zu verfestigen.

Wie viele Unterstützer hat Assad eigentlich noch? Offensichtlich nicht genug, um zwei kurze Fernsehclips mit unterschiedlichen Statisten zu besetzen.