Naher Osten & Nordafrika

Angesichts dessen, wie schwer Menschenrechte und das Völkerrecht in Syrien verletzt werden, droht die Handlungsunfähigkeit der internationalen Gemeinschaft. Institutionelle Reformen der UN sind dringend notwendig – auch wenn sie für Syrien sicherlich zu spät kämen.

Der syrische Aktivist und Autor Yassin al-Haj Saleh findet "es verwirrend, dass viele Menschen im Westen die Lage in Syrien verwirrend finden. Liegt es an fehlenden Informationen, mangelndem Wissen?" Ein Interview von Danny Postel und Nader Hashemi.  

Seit mehreren Jahren lässt das Assad-Regime im syrischen Staatsfernsehen erzwungene "Geständnisse" ausstrahlen, um seine Version der Geschehnisse in Syrien unters Volk zu bringen. Haid Haid ist Programm-Manager der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut. In seinem Beitrag nimmet er einige der "Geständnisse" unter die Lupe.

Vor gut drei Jahren nahm der Arabische Frühling seinen Anfang. Die Serie von Demonstrationen, Aufständen und Revolutionen hat die Länder Nordafrikas sowie des Nahen und Mittleren Ostens grundlegend verändert. Daran hatten insbesondere Frauen einen großen Anteil.

Der Libanon beherbergt heute 748.000 registrierte syrische Flüchtlinge. Unter ihnen sind 400.000 Kinder im Schulalter, von denen nur ca. jedes vierte Kind eine Schule besucht. Doch ohne Schule und Bildung droht eine ganze Generation junger Syrerinnen und Syrer verloren zu gehen.

Syrische Frauen sind nach ihrer Flucht aus dem Krisenland keineswegs in Sicherheit. Viele von ihnen müssen sich in ihren Ankunftsländern verheiraten lassen um zu überleben, sexuelle Ausbeutung ist an der Tagesordnung. Ein Blick auf die aktuelle Situation.

Was für Chemiewaffen-Inspektoren möglich ist, muss erst Recht für humanitäre Helfer möglich sein: unbeschränkter Zugang im ganzen Land. Deutschland und die EU sollten auf der Genf-II-Konferenz am 22.01.2014 in Montreux darauf pochen, dass Assad dies zugesteht.

In Tel Aviv haben zu Beginn des Jahres tausende illegale Migrantinnen und Migranten gegen die Kriminalisierung von Asylsuchenden demonstriert. Die Proteste haben eine öffentliche Debatte über den Umgang mit Geflüchteten provoziert, doch die Regierung stellt sich stur.

Der Westen will in Syrien vor allem eines, Stabilität. Weil Assad alles aussitzt, bietet er scheinbar genau das. Und schon ist der Massenmord vergessen.