EU/Nordamerika

Ohne Tabus wird während des zweiten Südkaukasischen Dokumentarfilmfestivals über eigene begangene Fehler, die Rolle Russlands im Konflikt und  mögliche Ansätze zu einer Versöhnung diskutiert. Unter den derzeitigen Umständen musste das Festival leider abgebrochen werden. Von einem gemischten ossetisch-georgischem Festival berichtet

Die georgische Regierung von Präsident Saakaschwili ist überzeugt, mit der Einsetzung der „zweiten De-facto-Regierung“ Südossetiens unter Sanakoev einen entscheidenden Schritt bei der Lösung des Südossetiens-Konfliktes vorangekommen zu sein. In der Realität vertiefen sich die Gräben zwischen den Konfliktparteien weiter. Keinerlei Annäherung gibt es auch in Bezug auf Abchasien.

Im Konflikt zwischen Georgien und Russland herrscht eine prekäre Waffenruhe. Russland zieht sich nur langsam aus Kerngebieten Georgiens zurück und betreibt die  Loslösung Südossetiens und Abchasiens. Nach wie vor ringen die EU und die USA um ihren Kurs gegenüber Russland. Berichte und Analysen zu Ursachen und Auswirkungen dieses Konflikts.

Die politische Landkarte Europas hat sich verändert. Mittelfristig kritisch überdacht werden muss die Haltung zu einem Russland, das als Aggressor gegen ein nach Demokratie strebendes Land vorgeht. Kurzfristig muss das Ziel sein, Armenien auf die Aufnahme von Flüchtlingen vorzubereiten.

Die Lage in Georgien ist ernst, das genaue Ausmaß der Kämpfe und Vertreibungen schwer einzuschätzen. Wichtig ist, dass die Kämpfe rasch beendet werden, dass wieder verhandelt wird. Wegen ihres Ansehens im Kaukasus, aber auch wegen der guten Beziehungen zu Russland, könnte die Bundesregierung ein geeigneter Vermittler sein.

Im Januar 1980 gegründet gelingt der neuen Partei Die Grünen im März 1983 zum ersten Mal der Einzug in den Deutschen Bundestag. Die Daten aller Parteitage und wichtigsten Beschlüsse, alle Wahlen zum Bundesvorstand sind hier aufgelistet, die Texte aller Programme stehen zum Download.

Für die EU ist es natürlich wichtig, sich mit der institutionellen Krise auseinanderzusetzen und durch die Anpassung ihrer Arbeitsinstrumente an die neuen Realitäten einer EU von 27 Mitgliedsstaaten effektiver zu werden. Sie kann es sich aber nicht leisten, die besorgniserregende Loslösung der Bürgerinnen und Bürger von der EU zu ignorieren.

Ein Konferenzbericht von der Stipendiatin im Programm "Junge MigrantInnen in den Journalismus",

Ich war dabei als Barack Obama in Berlin sprach, einer unter Zweihunderttausend. Es war ein junges Publikum, so multikulturell wie der Star aus Amerika.

Geben die außenpolitischen Aussagen von Barack Obama und John McCain Anlass für Europas Hoffnung auf ein Ende des US-amerikanischen Alleingangs?