Außen- & Sicherheitspolitik

Die USA befanden sich in einer unipolaren Sackgasse. Obwohl Barack Obama eine nicht-polare Weltordnung anstrebt, ist die Wende noch nicht gelungen. Die Welt ist heute gefährlicher als zu Zeiten des Kalten Krieges.

In einer historischen Abstimmung haben sich Donnerstagnacht zwei Drittel der internationalen Staatengemeinschaft für Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in 2017 ausgesprochen.

Die deutsche Afrikapolitik dreht sich nur um die Fluchtursachen in Westafrika. Aufgrund des Terrorkrieges von Boko Haram ist die Flüchtlingskrise aber weitaus größer. Mausi Segun, Leiterin von Human Rights Watch in Nigeria warnt vor einer weiteren Eskalation.

Präsident Duterte ist die aktuell am meisten umstrittene Person der Philippinen bzw. der gesamten ASEAN-Region. Die Philippinen werden 2017 mit Duterte als Präsident die alljährliche ASEAN-Konferenz ausrichten. Welche Folgen hat das für das Land und die Region?

In einer Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen hat die Mehrheit der beteiligten Staaten für ein rechtlich bindendes Instrument zur nuklearen Abrüstung gestimmt. Nun muss die Generalversammlung die Verhandlungen für einen Verbotsvertrag mandatieren.

Der nächste große Schritt auf dem Weg zu Verhandlungen über ein globales Atomwaffenverbot ist getan. In einer offenen Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen sprach sich eine Mehrheit von Staaten dafür aus, dass 2017 ein rechtlich bindendes Instrument zur nuklearen Abrüstung verhandelt werden soll.

Das Lewada-Zentrum, größtes unabhängiges Meinungsforschungsinstitut in Russland, galt schon seit Jahren als Kandidat für staatliche Repressionen. Das Stigma des „ausländischen Agenten“ kann nun das Ende für das Zentrum bedeuten.

Flüchtlingskrise, Grenzschließungen, der Krieg in Syrien und Interessensunterschiede in der Russlandpolitik - auf der Außenpolitischen Jahrestagung am 16. Juni 2016 diskutierten die Teilnehmenden über die zukünftige gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU.

Der bevorstehende Gipfel der NATO in Warschau  am 8. und 9. Juli 2016 steht unter den Vorzeichen der kollektiven Abschreckung Russlands. Die Ergebnisse sind bereits jetzt greifbar: in Europas Nordosten wird aufgerüstet.

Seit Putin im Jahr 2012 erneut Präsident wurde, ist die russische Staatsspitze ausgesprochen personenbezogen. Dies spiegelt sich auch in der russischen Außenpolitik wieder. Welche Herausforderungen ergeben sich daraus für die Außen- und Sicherheitspolitik der USA und Europa?