Außen- & Sicherheitspolitik

Die Mandate der meisten Friedensmissionen legen den Schwerpunkt auf die Befriedung der Konfliktparteien und Reformen im Sicherheitsbereich. Dabei wird meist übersehen, wie mit der gewaltigen Zahl von Kleinwaffen umzugehen ist: dies gefährdet friedensbildende Maßnahmen erheblich.

Russland ängstigt und fasziniert die Deutschen schon immer. Im gegenwärtigen Konflikt um die Ukraine ist aber Klarheit nötig. Die Bundesregierung malt sich die Realitäten schön, statt sich den unangenehmen Herausforderungen zu stellen.

Über 90 Prozent der internationalen Atomwaffen sind in der Hand der USA und Russlands. Die beiden Verhandlungspartner führen harte Verhandlungen über die schrittweise Abrüstung. Ein langwieriger und komplizierter Prozess, beleuchtet von Steven Pfifer.

Drei Jahre lang hat Pakistan die Genfer Abrüstungskonferenz daran gehindert, über die Frage einer Obergrenze für spaltbares Material zu diskutieren. Zu seiner Verteidigung führt Pakistan an, es sehe sich bedroht durch eine Invasion Seitens Indien, daher bereite es sich auf einen taktischen Atomkrieg vor.

Bei konventionellen Waffensystemen und Raketenabwehrsystemen sind die USA konkurrenzlos überlegen. Zudem planen sie die Stationierung des neuen Conventional Prompt Global Strike (CPGS)-Systems. Doch es erweist sich als schwierig, die russischen Sorgen angesichts der Stationierung von CPGS-Systemen zu zerstreuen.

Den USA und ihren Verbündeten ist es bisher nicht gelungen das nordkoreanische Atomprogramm auf dem Verhandlungsweg zu beenden. Ein grundlegender Wandel in der internationalen Politik, hin zu einem politischen Klima der Abrüstung und Rüstungskontrolle, würde die Denuklearisierung Nordkoreas um vieles leichter machen.

Nichtverbreitung, Kontrolle und Abrüstung sind erstrebenswerte Ziele, doch weltweit wird eher auf- als abgerüstet. Die Dokumentation zur internationalen Fachtagung "Die Zukunft der Rüstungskontrolle" erläutert die Situationen in aktuellen Krisenherde und die globalen Stellschrauben, die ein Umdenken noch möglich machen können.

Video: Rebecca Harms, Joschka Fischer und George Soros diskutierten mit Ralf Fücks über die Krisenlage in der Ukraine, die Rolle Russlands und die Hoffnungen für Europa. Zum Video-Mitschnitt der Podiumsdiskussion.

Wir stellten Mykola Rjabtschuk, Schriftsteller aus Kiew und Serhij Zhadan, Schriftsteller und Rockmusiker aus Charkiv Fragen, über die in Deutschland heftig diskutiert wird.

Angesichts der russischen Militäroperationen in der Ukraine muss die internationale Gemeinschaft entschlossen reagieren. Europa ist in dieser Sache weit mehr als ein zahnloser Tiger, wie Ralf Fücks und Walter Kaufmann an einem Zehn-Punkte-Plan verdeutlichen.