Solidarität und Stärke: Zur Zukunft der Europäischen Union Veröffentlicht: 6. Oktober 2011 Die europäische Schuldenkrise hat die Frage nach der Solidarität innerhalb der EU neu aufgeworfen. Bereits vor einem Jahr hat die Heinrich-Böll-Stiftung eine Kommission zur Zukunft der EU mit 50 namhaften Expertinnen und Experten einberufen. Auf einer internationalen Konferenz mit Presselunch stellen wir die Ergebnisse sowie Handlungsvorschläge vor.
Podiumsdiskussion: Trans*-Rechte sind Menschenrechte! Veröffentlicht: 6. Oktober 2011 Die europäische Trans*- und Menschenrechtsorganisation Transgender Europe leitet seit 2009 das internationale Forschungsprojekt Transrespekt versus Transphobie. Sechs Vertreter/innen aus Afrika, Asien, Ozeanien, Südamerika sowie Osteuropa präsentierten in Berlin erste Forschungsergebnisse.
Staatsschuldenkrise im Euroraum: Probleme und Alternativen von Eurobonds Veröffentlicht: 5. Oktober 2011 In der gegenwärtigen Haushalts- und Verschuldungskrise mehrerer Mitgliedstaaten der Eurozone werden Eurobonds als Ausweg diskutiert. Für diese gemeinsamen Staatsanleihen sollen die Mitgliedsstaaten der Eurozone auch gemeinsam haften. Doch Eurobonds sind weder wahrscheinlich noch wünschenswert, eine Alternative wären Nachhaltigkeitsanleihen und Bürgerbonds. Gerd Grözinger
Außenministerkonferenz zu Afghanistan und die Einbeziehung der afghanischen Zivilgesellschaft Veröffentlicht: 4. Oktober 2011 Die Afghanistan-Aktivitäten und das Zivilgesellschaftliche Forum (2./3. Dezember in Bonn) Am 5. Dezember 2011 findet in Bonn eine internationale Außenministerkonferenz zu Afghanistan statt – fast auf den Tag genau zehn Jahre nach der Petersberger Konferenz von Afghanistan. Auch Vertreterinnen und Vertreter der afghanischen Zivilgesellschaft melden sich mit eigenen politischen Vorschlägen zur Zukunft Afghanistans zu Wort.
Verbotene Gay-Pride Parade in Serbien: Der Kampf war wichtiger als der Erfolg Veröffentlicht: 4. Oktober 2011 Zwei Tage vor der diesjährigen Gay-Pride in Belgrad entschied sich der serbische Innenminister für ein Verbot der Parade und aller angekündigten Gegenveranstaltungen. Bereits im Vorfeld fand eine Serie politischer Auseinandersetzungen statt. Wolfgang Klotz
Vorwürfe des türkischen Ministerpräsidenten: Haltlos und politisch gefährlich Veröffentlicht: 4. Oktober 2011 Der türkische Ministerpräsident Recep Erdogan beschuldigt die deutschen politischen Stiftungen, indirekt die in der Türkei verbotene Arbeiterpartei Kurdistans PKK zu finanzieren. Diese Vorwürfe sind haltlos und politisch gefährlich. Ralf Fücks, Ulrike Dufner
Eindrücke aus Libyen: Zwischen Bürgerkrieg und Aufbruch Veröffentlicht: 4. Oktober 2011 Auch nach der Eroberung der Hauptstadt Tripolis dauert der Bürgerkrieg in Libyen an. Eine Delegation grüner Europa-Abgeordneter besuchte das Land am Mittelmeer Ende September. Sie führten Gespräche mit Mitgliedern des nationalen Übergangsrates, internationalen Organisationen, Nicht-Regierungsorganisationen und Vertretern der Zivilgesellschaft in Tripolis und Bengasi. Dr. Franziska Brantner
Was ist der Streitwert? Beschneidung von Jungs aus feministisch-intersektioneller Perspektive Veröffentlicht: 30. September 2011 Auf dem Blog "Was ist der Streit-Wert?" begleitet das Gunda-Werner-Institut politische Debatten aus einer kritischen, geschlechterpolitischen Perspektive. Die aktuelle Blogdebatte beleuchtet das Thema Beschneidung aus (queer)feministisch-geschlechterpolitischen-emanzipativen Perspektiven und gibt bisher vermissten Positionen Raum.
Zeitgeisteffekt oder Wertewandel? Werte und Politikverständnis grüner Wähler Veröffentlicht: 28. September 2011 Die Partei Bündnis 90/Die Grünen wird auf einer Welle von Wahlerfolgen getragen. Aufregend war besonders die Landtagswahl in Baden-Württemberg, die der Republik den ersten grünen Ministerpräsidenten beschert hat. Eine Studie am Göttinger Institut für Demokratieforschung in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung fragt: Was motiviert die neuen Wähler/innen? Christine Dörner
Tymoschenko-Prozess: Die ukrainische Führung in der Sackgasse Veröffentlicht: 28. September 2011 Anfang August wurde die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine Julija Tymoschenko wegen dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs in Untersuchungshaft genommen. Mit diesem Prozess hat sich die Regierung unter Präsident Janukowitsch in eine außenpolitische Sackgasse manövriert. Nun hat die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von sieben Jahren für Tymoschenko gefordert. Kyryl Savin, Andreas Stein