Europäische Union (EU)

Wie sehen die EU-China Beziehungen in Zukunft aus? Welche Prioritäten müssen gesetzt werden? Interview mit Reinhard Bütikofer und Janka Oertel.

Wie sieht die Zukunft des EU-Asylsystems aus und welche Auswirkungen hat COVID-19 auf den Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union? Eine Diskussion über Dysfunktionalität und mögliche Lösungsansätze.

Könnte Handelspolitik ein Instrument von Klima- und Umweltschutz sein? Welche Auswirkungen hätte ein Lieferkettengesetz? Ein Gespräch mit Anna Cavazzini, Mitglied des Europäischen Parlaments und Cornelia Maarfield, Trade and Climate Project Manager CAN Europe.

Jahrzehntelang wurde die Geldpolitik als technokratische, unpolitische Frage behandelt. Die Corona-Pandemie hat diese Illusion für immer beendet. Das Mandat der Zentralbank muss nun neu und zeitgemäß definiert werden.

Die Bewältigung der Covid-19-Krise, die Bekämpfung des Klimawandels, die digitale Transformation und die zukünftigen Beziehungen zu Großbritannien. Es ist unmöglich, all diese Herausforderungen während einer sechsmonatigen Ratspräsidentschaft zu meistern. Aber Deutschland hat genug Einfluss, um erste entscheidende Weichen zu stellen.

Ein virtuelles Round-Table-Gespräch über die Auswirkungen der Pandemie und die Herausforderungen für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft mit Ska Keller, Sven Giegold, Daniela Schwarzer und Michael Peters.

Die Bundesregierung muss sich während der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands für einen Real Green Deal einsetzen, der die Wirtschafts- und Klimakrise gleichzeitig bekämpft. Wie das aussehen könnte, beschreibt Dr. Ellen Ueberschär.

Aktuell dominiert die COVID-19-Krise die europäische Politik fast vollständig. Aber auch andere große Herausforderungen sind akut, wie die zwei großen europäischen Handelsaufgaben: Die Krise der multilateralen Ordnung des Welthandels und die Klimakrise.

Die Flüchtlingssituation, die 2015 ihren Anfang nahm, brachte Griechenland weltweit in die Schlagzeilen. Diese massive Wanderbewegung von Menschen nach Europa hat die lokale, nationale und europäische Politik quasi im Handumdrehen verändert.

Großbritannien ist in den finalen Zügen des Bexits und ist gleichzeitig besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen. Die deutsche Ratspräsidentschaft muss das Gesundheitswesen in ganz Europa sichern und währendessen eine Finanzkrise verhindern. Das kann eine Chance für eine nachhaltigere Wirtschaft sein.

Neuartige Quantentechnologien versprechen exponentiell schnellere Rechner und ultrasichere Verschlüsselung. Das hat einen sicherheitspolitischen Wettlauf in Gang gesetzt, denn Quantencomputer versprechen einen ultimativen strategisch-militärischen Vorteil.

Seit den Verhandlungen über den neuen europäischen Finanzhaushalt kennt man Schweden als Mitglied der ‚Gruppe der Sparsamen Vier‘. Die Gruppe bestehend aus Schweden, Dänemark, den Niederlanden und Österreich stehen Corona-Bonds skeptisch gegenüber. Als EU-Nettobeitragszahler sind sie grundsätzlich bereit, mehr an die EU zu zahlen, aber „es gibt Grenzen“.

Noch Anfang 2020 sah es so aus, als würde sich die griechische Wirtschaft mit überdurchschnittlichem Wachstum von 10 Jahren Finanzkrise erholen. Die Coronakrise hat diese Aussichten zunichte gemacht. Von der deutschen Ratspräsidentschaft erhofft sich die griechische Gesellschaft nun Unterstützung. 

Europa und die europäische Politik spielen im Moment keine zentrale Rolle in der gesellschaftlichen Debatte in Spanien. Deshalb ist es umso wichtiger, dass Europa mit klaren Vorschlägen zur Überwindung der Krise auftritt.  

Die Enttäuschung in der italienischen Gesellschaft gegenüber der EU zu Beginn der Coronakrise hat sich mittlerweile in Zuversicht gewandelt. Nun richten sich die Erwartungen finanzieller Solidarität besonders auf die kommende deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

Am 1. Juli übernimmt Deutschland mitten in der Corona-Pandemie den EU-Ratsvorsitz. Daraus ergeben sich Chancen, dass Deutschland seine Europapolitik neu definiert. Wie versteht Deutschland sein Rolle in der Europäischen Union und welche Erwartungen knüpfen die anderen Mitgliedsstaaten an den deutschen Ratsvorsitz?

Noch könnte Europa nachhaltig aufgestellt und gestärkt aus der Pandemie-Krise hervorgehen. Aber nur, wenn das deutsch-französische Tandem funktioniert. Die Pläne für einen Wiederaufbaufonds über 500 Milliarden Euro markieren eine Kehrtwende in die richtige Richtung.

„Verschiedene Kriege: Nationale Geschichtslehrbücher über den Zweiten Weltkrieg“ – so hieß eine Wanderausstellung des EU-Russia Civil Society Forum. Sie tourte die letzten vier Jahre durch 22 Städte der EU und Russlands. Gezeigt wurde, wie aktuelle Lehrbücher für Sekundarschulen den 2. Weltkrieg darstellen, in Deutschland, Italien, Litauen, Polen, Russland und Tschechien. Am 7. Mai erscheint der Kurzfilm zur Ausstellung.

Im Schatten der weltweiten Pandemie und Europas Überforderung verschieben sich im Osten des Kontinents bestehende Konstellationen und Gewissheiten. Die EU darf nicht tatenlos zusehen - sie muss mit Konsequenz und Kompromissbereitschaft gegensteuern.

Die Corona-Krise trifft in der EU bislang vor allem die Länder am härtesten, die bereits von der Finanzkrise besonders stark betroffen waren. Wir haben bei Sven Giegold nachgefragt, warum Coronabonds jetzt das Mittel der Wahl wären.