Kaukasus

Es ist unwahrscheinlich, dass sich Russland nachhaltig für Südossetien engagiert, sollte auf internationaler Ebene eine attraktive Kompensation für ein Loslassen des gegen Georgien eingesetzten Hebels gefunden werden. Das Wiederaufflammen militärischer Auseinandersetzungen scheint noch immer wahrscheinlicher als eine friedliche Beilegung des Konfliktes.

Im Falle der Sezessionskonflikte um Südossetien und Abchasien erkennen sich die Konfliktparteien gegenseitig nicht einmal als solche an. Georgien präsentiert Friedenspläne, die sich vor allem an die internationale Gemeinschaft richten und spielt vor dem eigenen Volk und den sezessionistischen Republiken mit militärischen Optionen.

Ohne Tabus wird während des zweiten Südkaukasischen Dokumentarfilmfestivals über eigene begangene Fehler, die Rolle Russlands im Konflikt und  mögliche Ansätze zu einer Versöhnung diskutiert. Unter den derzeitigen Umständen musste das Festival leider abgebrochen werden. Von einem gemischten ossetisch-georgischem Festival berichtet

Im Konflikt zwischen Georgien und Russland herrscht eine prekäre Waffenruhe. Russland zieht sich nur langsam aus Kerngebieten Georgiens zurück und betreibt die  Loslösung Südossetiens und Abchasiens. Nach wie vor ringen die EU und die USA um ihren Kurs gegenüber Russland. Berichte und Analysen zu Ursachen und Auswirkungen dieses Konflikts.

Die politische Landkarte Europas hat sich verändert. Mittelfristig kritisch überdacht werden muss die Haltung zu einem Russland, das als Aggressor gegen ein nach Demokratie strebendes Land vorgeht. Kurzfristig muss das Ziel sein, Armenien auf die Aufnahme von Flüchtlingen vorzubereiten.

Die Lage in Georgien ist ernst, das genaue Ausmaß der Kämpfe und Vertreibungen schwer einzuschätzen. Wichtig ist, dass die Kämpfe rasch beendet werden, dass wieder verhandelt wird. Wegen ihres Ansehens im Kaukasus, aber auch wegen der guten Beziehungen zu Russland, könnte die Bundesregierung ein geeigneter Vermittler sein.

In Armenien sind die Proteste gegen die offiziellen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom 19. Februar eskaliert. Im Südkaukasus wurden damit, nach den Ereignissen in Georgien vom November 2007, innerhalb weniger Monate ein zweites Mal Demonstrationen gewaltsam aufgelöst und ein Ausnahmezustand verhängt.