Ukraine

Nur Platz zwei: Anders als von ihm erhofft hat Petro Poroschenkos Block die Mehrheit verfehlt. Was bedeutet das für die künftige Regierungsbildung? Eine Prognose von Andreas Stein.

Mit den ukrainischen Parlamentswahlen verschieben sich die Machtverhältnisse – auch für die UDAR in Kiew. Dort ist die Partei von Bürgermeister Klytschko gespalten und umstritten: Eine Analyse.

Bis zu einer Million Bedienstete des ukrainischen Staats könnte bald gekündigt werden. Hintergrund ist ein im September verabschiedetes "Säuberungs-Gesetz". Bürgerrechtler/innen warnen, die Mehrheit der Ukrainer/innen steht dahinter.

Für die Parlamentswahlen in der Ukraine stehen erstmals auch Aktivist/innen des Euromaidan auf der Liste. Wer sind diese kritischen Stimmen der Zivilgesellschaft, die den Sprung in die Politik wagen?

Im Hinblick auf die Ukrainekrise herrscht in der Öffentlichkeit viel Empathie für die russische Regierung. Doch das Prinzip Verantwortung ist dort zu Hause, wo Menschen sich auf die Seite der Opfer von staatlichem Terror schlagen. Ein Debattenbeitrag

Gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren aus Deutschland beteiligt sich die Heinrich-Böll-Stiftung in diesem Jahr nicht am "Petersburger Dialog" in Sotschi. Die Stiftung hält es für das falsche Signal, angesichts des unerklärten Kriegs der russischen Führung gegen die Ukraine und die zunehmenden Repressalien gegen die unabhängigen NGO in Russland einfach zur Tagesordnung überzugehen.

Vom 1. - 4. Oktober war Ralf Fücks auf Gesprächs- und Erkundungsreise in der Ukraine. Dort glaubt niemand, dass der Konflikt mit Russland beendet ist. Reisenotizen aus der Ostukraine.

Allen Abkommen zum Trotz wird im Donbas weiter gekämpft. Eine Chronologie der Ereignisse seit dem „Waffenstillstand" vom 5. September mit zwei möglichen Zukunftsszenarien.

Anti-Gender-Bewegungen haben Aufwind in Ost- und Mitteleuropa: Bei einer öffentlichen Diskussion am 29. September 2014 schilderten Feministinnen die Situation in ihren Ländern.

Entscheidend für den Erfolg oder Misserfolg eines Staates sind seine Institutionen. Wenn die Ukraine erfolgreich sein will, muss sie ihre Institutionen grundlegend reformieren und so die politische und wirtschaftliche Partizipation breiter Bevölkerungsschichten ermöglichen.

Der unerklärte Krieg Russlands gegen die Ukraine ist ein Bruch in der europäischen Politik. Aber er ist kein Ereignis aus dem Nichts. Expert/innen aus Deutschland und Russland diskutierten in der Heinrich-Böll-Stiftung über die russischen Entwicklungen, die zur Krise führten. Und vor welchen Herausforderungen jetzt der Westen steht.

Trotz der Krise im Osten des Landes finden am 26. Oktober 2014 in der Ukraine vorgezogene Parlamentswahlen statt. Andreas Stein analysiert die derzeitige politische Lage und gibt einen Überblick über die zahlreichen Parteien und Kandidat/innen.

Die Reaktionen der EU und USA auf Russlands Annexion der Krim und sein Schüren des blutigen Aufstandes im Donezbecken entsprechen noch immer nicht der Schwere der Verletzungen des Völkerrechts und Höhe der Risiken der abenteuerlichen Politik des Kremls.

Mit der Annexion der Krim hat Vladimir Putin einen patriotischen Geist aus der Flasche gelassen, der seitdem das Handeln der russischen Führung bestimmt. Wie konnte es so weit kommen? Jens Siegert gibt Antworten im Russland-Blog.

In der Ukraine-Krise versucht Russland die deutsche Öffentlichkeit zu beeinflussen. Der ehemalige linke Jürgen Elsässer ist einer der deutschen Protagonisten einer "eurasischen Allianz" und Wortführer einer neuen "Querfront", in der sich vermeintlich linke und ganz rechte Akteure und Diskurse treffen.

Die Krise in der Ukraine stellt grüne Friedens-, Außen, und Sicherheitspolitik vor neue Herausforderungen.

Video: Unsere Podiumsdiskussion vom 12. Juni brachte führende Akteur/innen der Kiewer Reforminitiativen mit Journalist/innen aus Donezk und Odessa zusammen. Sie vermittelte einen Einblick in den tiefen Umbruch, der derzeit in der Ukraine vor sich geht. Hier finden Sie einen Kurzbericht und den Mitschnitt zur Veranstaltung.

Die Ukrainer haben gewählt. Angesichts der Spannungen im Lande muss der neue Präsident Petro Poroschenko versuchen, in den östlichen und südlichen Regionen des Landes eine neue Politik voranzutreiben, um den Separatisten den Boden zu entziehen. Angesichts einer fehlenden Parlamentsfraktion und der eingeschränkten Vollmachten eine schier unlösbare Aufgabe.

Am Euromaidan herrscht heute eine einzigartige Dualität zwischen Vergangenheit und Zukunft, Politik und Tourismus, Ernst und Spaß, Verzweiflung und Hoffnung. Martin Speer unternahm einen Rundgang und kam ins Grübeln.

Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, berichtet von seiner jüngsten Reise nach Charkiv und Kiew. Er analysiert die spaltenden, aber auch einenden Kräfte des Landes und zitiert Stimmen von Gesprächspartner/innen aus Zivilgesellschaft und Politik.