Donbass – Reise durch einen geschundenen Landstrich

Donbass – Reise durch einen geschundenen Landstrich

Der Supermarkt in Stschastje wurde durch einen Volltreffer zerstört. Urheber/in: Kyryl Savin / Heinrich-Böll-Stiftung. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Ralf Fücks bereiste kurz vor dem Waffenstillstand das Kriegsgebiet in der Ostukraine. Das Tagebuch seiner Reise schildert Eindrücke von der politischen, humanitären und militärischen Krisensituation in einer gebeutelten Region.

12. Februar 2015: Fahrt von Charkow in das Gebiet Lugansk.

Unterwegs Panzer und Militärfahrzeuge, eine zerbombte Brücke, wenig Verkehr. Unser Fahrer macht uns auf die Leuchtspur von Grad-Raketen aufmerksam. Der Krieg wird vor allem mit Artillerie geführt. Die russischen Truppen im Donbass verfügen inzwischen über Raketen mit einer Reichweite bis zu 100 Kilometer, fast alle zivilen Opfer und die meisten Verluste der ukrainischen Armee gehen auf Artilleriefeuer zurück.

Ankunft in Lisitschansk gegen 20.30 Uhr. Wir werden vom Bürgermeister, seinem Stellvertreter und einem weiteren Mitarbeiter zum Abendessen erwartet. Lisitschansk ist eine Industriestadt etwa 100 Kilometer nordwestlich von Lugansk. Im letzten Frühjahr war die Stadt für drei Monate in der Hand der Separatisten, danach wurde sie von der ukrainischen Armee in zähen Kämpfen befreit (so nennen es unsere Gesprächspartner).

Vor dem Krieg hatte die Stadt 120.000 Einwohner, jetzt sind es noch etwa 100.000. Lisitschansk liegt immer noch in der Kriegszone, viele Bürger sind in sicherere Regionen gegangen, vielleicht für immer, vielleicht nur vorübergehend. Dafür hat die Stadt rund 7000 Flüchtlinge aus den besetzten Gebieten aufgenommen (in Charkow sind es offiziell etwa 132.000 Binnenflüchtlinge).

Frage: Wer waren die "Separatisten", die Ende April 2014 die Macht übernommen haben? – Antwort: Anfangs kamen die meisten Bewaffneten tatsächlich noch aus dem Donbass, nur wenige aus Lisitschansk selbst. Eine zentrale Rolle spielten die "Kosakenvereine", die in den Jahren zuvor aus Russland finanziell und ideologisch gefüttert worden waren. Sie waren ein Rekrutierungsfeld für die prorussischen Freischärler.

Dazu kamen eine Menge Leute mit großen Ambitionen, die es aber im normalen Leben zu nichts gebracht hatten. Sie sahen jetzt ihre Chance, das Kommando zu übernehmen. In Lisitschansk seien sie heillos überfordert gewesen und hätten nichts auf die Reihe bekommen. Stattdessen hätten sie angefangen, die Stadt auszuplündern. Deshalb seien die meisten Bewohner auch froh gewesen, sie wieder los zu sein. Mit solchen Anführern könnten sich auch beide prorussischen "Volksrepubliken" nicht halten.

Frage: Woher kamen die Waffen der prorussischen Milizen? Antwort: Kurz vor Beginn des Aufruhrs gab es einen Befehl aus dem Sicherheitsapparat an alle lokalen Milizen, ihre Waffen in einem zentralen Arsenal in Lugansk abzugeben. Da war offenbar Verrat im Spiel. Dieses Waffenarsenal wurde dann komplett von den Separatisten übernommen. In den folgenden Monaten kamen immer mehr Kämpfer und schwere Waffen direkt aus Russland. Heute stoßen die ukrainischen Truppen an der Front vorwiegend auf russische Einheiten, zum Teil sogar mit Hoheitszeichen auf der Uniform.

Frage: Folgen die Männer in der Stadt der neuen Welle von Einberufungsbefehlen, oder versuchen sie, sich zu entziehen? Antwort: Die Vorgabe für die Stadt lautet, etwa 150 neue Rekruten zu stellen. Das sei bei einer Bevölkerung von 100.000 Menschen kein Problem. Es gebe Bürgerkomitees, die für die Soldaten sammeln und sich um sie kümmern.

Ökonomie: In sowjetischen Zeiten gab es in der Stadt vier große Industriekombinate, die "im sowjetischen Maßstab" produzierten (also für den Bedarf der gesamten UdSSR). Die örtliche Großraffinerie gehört Rosneft (dem größten russischen Ölkonzern). Sie liegt seit 2012 still, angeblich aufgrund von Streitigkeiten zwischen Rosneft und dem Janukowitsch-Clan. Die Arbeiter und Angestellten wurden allerdings nicht entlassen. Sie kümmern sich um die Instandhaltung und erhalten weiter ihren Lohn. Für die Stadt könnte eine Verschärfung der ökonomischen Sanktionen gegen Russland nach hinten losgehen, falls Rosneft dann sein Werk endgültig schließt und die Belegschaft auf die Straße setzt.

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Frage: Sind Sie deshalb gegen Wirtschaftssanktionen? Antwort: Was bleibt uns anderes übrig, um den russischen Vormarsch zu stoppen? Militärisch kann die Ukraine mit Russland doch nicht mithalten.

Das Gespräch nimmt Fahrt auf, als die Stadtoberen ihr Leid über die Zentralregierung klagen. Das örtliche Steueraufkommen fließe nahezu komplett nach Kiew, nur etwa zehn Prozent kämen als Finanzzuweisung wieder zurück. Die Stadt werde mit ihren Aufgaben alleingelassen. Das Budget reiche vorn und hinten nicht aus, um die Infrastruktur instand zu halten und die sozialen Dienste aufrechtzuerhalten, geschweige denn die Kriegsschäden zu beseitigen. Das von der Rada beschlossene Gesetz zur Stärkung der Selbstverwaltung der Gemeinden habe an dieser schiefen Finanzverwaltung praktisch nichts geändert. Dazu komme die weitgehende Gängelung der Stadtverwaltung durch die Zentralregierung. Jede Straßenreparatur müsse in Kiew beantragt und genehmigt werden. Die Stadtoberen würden von den Bürgern für Missstände verantwortlich gemacht, hätten aber kaum Handlungsspielräume.

Was sich allmählich aus dem Gespräch herauskristallisiert, ist das Bild eines überzentralisierten und patriarchalen Regierungssystems, das nicht auf der Basis von verfassungsmäßigen Rechten und Pflichten funktioniert, sondern auf Beziehungen, politischen Loyalitäten, Geschäften auf Gegenseitigkeit und willkürlichen Entscheidungen beruht. Dazu kommt ein tief sitzendes Gefühl der Vernachlässigung des Donbass durch "Kiew", obwohl unter Janukowitsch ein überproportionaler Anteil öffentlicher Gelder in die Region floss – was allerdings noch lange nicht bedeutet, dass diese Wohltaten auch bei der Masse der Bevölkerung ankamen. Umgekehrt pflegen viele Ukrainer in anderen Regionen die Vorstellung, dass der Donbass mit seiner defizitären Schwerindustrie vom Rest des Landes ausgehalten werde.

Von der Politik versprechen sich die meisten Bürger schon lange nichts mehr: "Die Leute vertrauen keiner politischen Kraft mehr, sie fühlen sich ausgenutzt und missbraucht." Bei der Parlamentswahl im letzten Herbst lag die Wahlbeteiligung in der Stadt bei ganzen 24 Prozent. Den ersten Platz errang der "Oppositionelle Block", Zweiter wurden die Kommunisten noch vor dem "Block Poroschenko". Repräsentativ für die politische Stimmung ist diese Stimmverteilung sicher nicht. Sie zeigt aber, wie dringend die neue Regierung und die sie tragenden Kräfte um das Vertrauen der Bevölkerung im Donbass werben müssen, und zwar mit Worten und Taten. Davon ist bislang wenig zu sehen.

Ein zentrales Element, um das Bewusstsein der Zugehörigkeit zur vereinten Ukraine zu stärken und die Bevölkerung in den demokratischen Prozess zu integrieren, wäre eine neue Kommunalverfassung, die diesen Namen verdient. Sie müsste die Finanzausstattung, die Entscheidungskompetenzen und Handlungsspielräume vor Ort erweitern und den Bürgern damit zugleich mehr Verantwortung für ihre eigenen Angelegenheiten geben. Das wäre eine demokratische Alternative zu einer von Russland und den Separatisten forcierten "Föderalisierung", die faktisch auf eine Balkanisierung der Ukraine hinausläuft.

Severodonezk, 13. Februar 2015. Gespräch mit dem Gouverneur des Oblast Lugansk, Gennadi Moskal, General a. D. und ehemaliger Abgeordneter der Rada, gilt als hemdsärmeliger Krisenmanager.

Geballter Frust über "Kiew" (obwohl er selbst aus dem inneren Kreis der ukrainischen Politik kommt): Viel Blabla, aber kaum Unterstützung für die Regionalverwaltung. In Kiew gäbe es zu viele "Polittechnologen", die über den Donbass schwadronieren, ohne die Region zu kennen. "Die Leute hier wollen von Politik nichts mehr wissen. Das Einzige, was zählt, sind Krankenhäuser und Ärzte, die Instandsetzung von Straßen und zerstörten Häusern, die Sicherstellung von Elektrizität und funktionierende Schulen."

Jede Nacht schlagen 300 bis 800 Geschosse in Ortschaften des Gebiets ein. Manche Dörfer sind zu drei Vierteln zerstört, die Menschen hausen in Kellern und müssen mit allem versorgt werden. Starben am Anfang des Krieges vor allem Soldaten, gibt es inzwischen aufgrund der zunehmenden Beschießung mit Raketen und Granaten immer mehr zivile Opfer.

Der Oblast hat eine 840 Kilometer lange Grenze mit Russland: "Das ist heute unser Pech." Zurzeit werden nur etwa 300 Kilometer von der Ukraine kontrolliert. Der große Rest ist offen wie ein Scheunentor für den ständigen Nachschub von Kämpfern und schweren Waffen.

Die Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität über die Grenze zu Russland unter Beteiligung internationaler Beobachter ist deshalb ein Schlüssel für eine Stabilisierung der Lage. Ebenso wichtig ist die Verbesserung der Lebensbedingungen und das "normale Funktionieren der staatlichen Institutionen". Schon heute sind die öffentlichen Dienstleistungen unterfinanziert – man mag sich die Folgen kaum ausmalen, wenn jetzt als Bedingung für den IWF-Kredit weitere Einschnitte in den öffentlichen Haushalten erfolgen.

Klar ist jedenfalls, dass der Kampf um den Donbass nicht nur militärisch geführt (und schon gar nicht gewonnen) werden kann.

Weiterfahrt nach Stschastje (auf Deutsch: Glück), einem Vorort von Lugansk (15 Kilometer entfernt), kurz vor der aktuellen Frontlinie. Unterwegs treffen wir auf einen Konvoi von OSZE-Beobachtern, die berichten, dass vor einer Stunde unweit von hier zwei Zivilisten an einer Bushaltestelle durch Artilleriebeschuss ums Leben kamen. In der Umgebung ist nach wie vor Kanonendonner zu hören.

In Stschastje beträchtliche Schäden an Wohngebäuden durch Artilleriebeschuss der "Separatisten": abgedeckte Dächer, zersprungene Fenster, die notdürftig mit Plastik abgedeckt sind. Ein Supermarkt wurde durch einen Volltreffer zerstört. Die örtliche Klinik, die gleichzeitig als Militärlazarett dient, ist in einem kläglichen Zustand. Bürgerinitiativen kümmern sich um die Versorgung mit Medikamenten und Verbandmaterial. Auf dem Hof zwei uralte Krankenwagen.

Am Ortsrand das betagte Kohlekraftwerk, das Lugansk mit Strom versorgt. Es wurde bisher von Artilleriebeschuss verschont. Die Separatisten würden sich sonst selbst das Licht ausknipsen. Es gibt einen Deal zwischen den ukrainischen Behörden und der "Volksrepublik Lugansk": Das Kraftwerk wird kostenlos mit Kohle aus dem Separatistengebiet versorgt und liefert im Gegenzug kostenlos Strom nach Lugansk.

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Am gegenüberliegenden Flussufer stehen russische Truppen. Ich verwende diesen Begriff, weil nach vielfachen Aussagen nur noch zehn bis 15 Prozent der Kämpfer für "Novorossija" aus Einheimischen bestehen. Die große Mehrheit sind entweder russische Söldner (zumeist ehemalige Militärs) oder reguläre Einheiten der russischen Armee.

Im "Hauptquartier" des Stützpunkts (einer ehemaligen Ausflugsgaststätte) sind vor zwei Tagen Granaten eingeschlagen. Das Dach ist teilweise zerstört, Fenster gingen zu Bruch. Das Gelände wird regelmäßig beschossen. Wir sehen die Reste von Grad-Raketen und Artilleriegranaten, die beim Aufprall in scharfkantige, gezackte Metallteile zersplittern, die verheerende Wirkung erzielen.

Die Soldaten schlafen in Erdbunkern, die mit Holzbohlen provisorisch gesichert sind. Überall Hunde und Katzen, die mit durchgefüttert werden. Eine winzige, spärlich ausgestattete Feldapotheke, zwei uralte sowjetische Krankenwagen, einer dient als Ersatzteillager für den anderen. Der Fuhrpark der Truppe wirkt vorsintflutlich, etliche gepanzerte Fahrzeuge sind durch Artillerietreffer außer Gefecht.

Frage an den Kommandeur: Was fehlt Ihnen, um gegenüber den russischen Truppen standhalten zu können? Antwort: Wir brauchen Lenkwaffen gegen Panzer, und zwar besser heute als morgen. Die Separatisten verfügen inzwischen über so viele moderne Panzer (T-72), dass sie im Rudel angreifen. Das würde aufhören, wenn wir sie aus der Distanz bekämpfen könnten.

Ein anderer Offizier: Es fehlt uns an Mobilität, an Fahrzeugen, und wir brauchen bessere Radarsysteme, um bewegliche Raketenwerfer orten zu können. Die russische Seite verfügt inzwischen über radargesteuerte Raketen, deren Kurs noch im Flug präzisiert werden kann. Solches Gerät kann nur von militärischen Profis bedient werden. Der Kommandeur: Wir können uns behaupten, wenn die ständige Aufrüstung der anderen Seite aufhört. Der Zustrom von Panzern und Artillerie über die russische Grenze muss gestoppt werden, dann können wir uns selbst verteidigen.

Die Menschen wollen einfach ihr Leben zurück

Frage an einen Soldaten, wie sie von der örtlichen Bevölkerung aufgenommen werden. Antwort: Es gibt ukrainische Patrioten, die uns mit Spenden unterstützen, und es gibt Leute, die uns zeigen, dass wir hier nicht willkommen sind. Die Mehrheit hält sich zurück und wartet ab. Die meisten Leute wollen einfach, dass der Krieg aufhört und sie wieder ein normales Leben führen können.

Gespräch mit zwei Soldaten, die auf dem Weg in den Heimaturlaub sind. Der ältere ist Berufssoldat, der jüngere hat sich letzten August freiwillig gemeldet, als reguläre russische Truppen im großen Stil in die Kämpfe eingriffen. Er ist studierter Jurist, gehört zum Fanklub von Metalisk Charkow, war auf dem Maidan aktiv ("meine erste Kriegserfahrung") – "und jetzt kämpfe ich mit der Armee, statt meinem Beruf als Anwalt nachzugehen". Auch er ist auf "Kiew" nicht gut zu sprechen: Dort herrschten noch immer die gleichen Oligarchen, die alte Korruption, und während die Soldaten ihr Leben riskierten, feiere die "Jeunesse dorée" ihre Champagnerpartys. An den Waffenstillstand glaubt er nicht. Putin werde nicht lockerlassen, die Ukraine wieder unter Kontrolle zu bringen. "Was wird der Westen tun? Wird er besorgt zusehen oder uns unterstützen?"

Belowodsk ist ein landwirtschaftlich geprägter Bezirk im Nordosten des Oblast Lugansk. Gespräch mit der Verwaltungsspitze, lauter stattliche, bodenständige Herren und Damen. Es gibt einen PowerPoint-Vortrag zum A–Z des Bezirks. Wichtigstes Thema, größtes Problem: Der dünn besiedelte Rayon hatte bis vor Kurzem noch 24.000 Einwohner.

Darauf war auch die Infrastruktur ausgelegt. Jetzt sind innerhalb weniger Monate 20.000 Flüchtlinge dazugekommen, die Mehrheit Rentner. Dafür gibt es eine simple Erklärung: Da die ukrainische Regierung die Rentenzahlung für die besetzten Gebiete eingestellt hat, sind viele Pensionäre auf die andere Seite der Front gegangen. Dazu viele Frauen mit Kindern, die vor dem Krieg geflohen sind.

Man versucht, die Flüchtlinge in leer stehenden Gebäuden unterzubringen; es fehlt aber an Geld für die nötige Instandsetzung. Das Bezirkskrankenhaus verfügt über 140 Betten, muss jetzt aber die doppelte Zahl von Patienten behandeln. Es übernimmt außerdem die Notversorgung verwundeter Soldaten aus diesem Frontabschnitt. Zwei Chirurgen aus Kiew verstärken das Team. Das einzige Röntgengerät der Klinik hat seinen Geist aufgegeben. Notgedrungen wird ohne Röntgenaufnahmen operiert. Das Krankenhaus dient auch als Geburtsstation für einen benachbarten Bezirk. Es gibt zwei kahle Geburtsräume, von denen nur einer über die simpelsten Notfallgeräte verfügt. Zwischen dieser tristen Realität und den Geburtszimmern deutscher Kliniken liegen Welten. Aber bei mehr als der Hälfte der Geburten ist auch hier der Vater dabei, auch wenn es kein bequemes Bett gibt, in dem Platz für beide wäre.

Es fehlt an allem, nur nicht an Pflichtbewusstsein und Engagement von Ärzten und Pflegepersonal. Niemand aus der Stammbelegschaft ist seit Beginn des Krieges gegangen, es sind sogar noch Freiwillige dazugekommen. Nach Auskunft der jungen Chefärztin verdient ein Arzt umgerechnet etwa 70 Euro netto im Monat, mit Zulagen vielleicht 100 Euro. Wenn die Klinik nicht genügend Geld hat, um selbst diese Hungerlöhne auszuzahlen, nehmen die Kollegen unbezahlten Urlaub und arbeiten weiter. Ohne die Hilfe internationaler Organisationen und vieler Freiwilliger müsste die Klinik schließen.

Die Ukraine hofft auf Deutschland

Im Gefolge der steigenden Flüchtlingszahlen in der Ukraine droht eine humanitäre Krise, die bisher im Westen kaum wahrgenommen wurde. Die ohnehin überforderten und unterfinanzierten Gemeinde- und Gebietsverwaltungen können diese Herausforderung nicht aus eigener Kraft bewältigen. Die Zentralregierung in Kiew schlingert am Rande der Zahlungsunfähigkeit. Es braucht deshalb massive finanzielle, technische und medizinische Hilfe aus der EU – sowohl auf Regierungsebene wie von humanitären Hilfsorganisationen. Wann wird die erste karitative Organisation in Deutschland einen großen Spendenaufruf für die Ukraine starten?

Frage an den Chef der Bezirksverwaltung von Belowodsk: Sie haben lange Jahre als Offizier in der Sowjetarmee gedient. Jetzt befinden Sie sich in einem Krieg mit Russland. Wie geht es Ihnen dabei? Antwort: Ich denke vor allem eins: Russland hat mein Land angegriffen, und wir müssen uns verteidigen. Zuerst haben sie sich die Krim geholt, jetzt greift Putin nach dem Donbass. Er kann es nicht ertragen, dass wir lieber zum demokratischen Europa gehören wollen, als eine russische Einflusszone zu sein.

Etliche meiner ehemaligen Kameraden, mit denen ich zusammen auf die Militärakademie gegangen bin, kämpfen jetzt auf der anderen Seite. Ich kommuniziere ab und zu mit ihnen und frage: Was macht ihr da? Aber sie wollen nicht nachdenken, sie sagen nur, dass sie Putin vertrauen und ihre Befehle befolgen. Mein Großvater hat im Zweiten Weltkrieg mit der Roten Armee gegen Hitlerdeutschland gekämpft. Ich bin froh, dass er nicht mehr erleben muss, dass inzwischen die Welt auf dem Kopf steht: Wir verteidigen uns gegen Russland und hoffen auf die Unterstützung Deutschlands.

Dieser Artikel erschien zuerst in der "Welt".

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Kommentare

Interessant die Angaben zur

Interessant die Angaben zur Staatsfinanzierung - die Bevorzugung der deutschen Großstädte durch das Stadtstaatenprivileg und öffentliche Ausgaben ist offenbar nur eine Kleinigkeit dagegen.
Ich vermisse Angaben, ob die Gemeinde- und Regionsverwaltungen gewählt oder von Kiew eingesetzt wurden - letzteres würde natürlich eine auch finanzielle Abhängigkeit nur folgerichtig machen.
Der "Supermarkt wurde durch einen Volltreffer zerstört" - laut Photo ein begrenzter Schaden, der in Friedenszeiten halbwegs schnell zu beseitigen wäre.
Die Destabilisierung und Verunsicherung, damit natürlich auch das Ausbleiben von Investitionen, scheint in dieser Region der größere Beeinträchtigung zu sein gegenüber den eigentlichen Kriegsschäden.

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