Geflüchtete

Aufgrund mangelnder Infrastruktur und Vorsorge leben Flüchtlinge in Bosnien und Herzegowina unter menschenrechtsverletzenden Bedingungen. Die Kommissarin für Menschenrechte im Europarat nimmt die Regierung in die Pflicht.

Am Sonntag trafen sich die Regierungschefs von 16 EU-Mitgliedsländern in Brüssel. Bundeskanzlerin Merkel suchte im Vorfeld des EU-Gipfels am 29. Juni nach Verbündeten zu Fragen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems.

Auch Indien hat seine Flüchtlingsdebatte. Während die tibetische Exil-Community vergleichsweise gut integriert ist, werden muslimische Migranten aus Bangladesch und Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar verstärkt als Bedrohung wahrgenommen.

Ein Gespräch mit Berkay Mandıracı von der „International Crisis Group Istanbul“ über soziale Spannungen in türkischen Großstädten, die Unterstützung der EU und die Rolle der Flüchtlinge in der türkischen Außenpolitik.

Immigranten in Hazleton und Flüchtlinge in Lancaster. In beiden Städten hat die Anzahl von Ausländern in den letzten Jahren zugenommen, in beiden haben die Wähler in Massen für Donald Trump gestimmt.

Unterstützt durch die Heinrich-Böll-Stiftung nahm Khalid Khalifa am 17. Internationalen Literaturfestival Berlin teil, das vom 6. bis 16. September 2017 stattfand. In seiner literarischen Reportage erzählt er vom Bleiben in Syrien.

Die Agrarförderung und die Flächenpolitik soll sich auf kleinere, möglichst ökologisch produzierende Betriebe konzentrieren. Zuwanderung kann für ländliche Regionen eine Chance sein. Sie brauchen dafür aktive Zuwanderungskonzepte.

Wie geht ASEAN derzeit mit Zwangsmigrierten um? Die marginalisierte Gruppe wurde in der Vergangenheit gut integriert, doch heute scheinen Integrationsbemühungen nicht inklusiv zu sein.

Seit Monaten laufen Orbáns Kampagnen gegen die liberale Demokratie und die kritische Zivilgesellschaft Ungarns. Doch mit der Hetzkampagnen gegen den Milliardär George Soros findet die ungarische Regierung noch eine Steigerungsform.

Brasiliens Migrationsgesetzgebung stammt noch aus den Zeiten der Militärdiktatur. Nun kommt ein neues Gesetz, das die Menschenrechte von Migrant/innen sichern und die Kriminalisierung von Migration beenden soll. Die Umsetzung wird eine Herausforderung.

Wir alle kommen täglich mit ihr in Kontakt. Kaum jemand weiß, dass Agrarerzeugnissen viele Stunden ’unsichtbarer’ Arbeit zugrunde liegen, oft ausgeführt von Arbeitsmigranten aus Afrika, Lateinamerika, Asien und Osteuropa, die in der mediterranen Landwirtschaft tätig sind.

Die türkischen Grenzüberschreitungen in der Ägäis haben das Potential einer militärischen Eskalation. Es ist klar, dass die türkische Regierung damit innenpolitische Ziele verfolgt. Gerade deshalb helfen keine Drohungen.

Es herrschen Angst und Ablehnung an der US-mexikanischen Grenze. Gerade auch die Tatsache Hispano zu sein, eine andere Hautfarbe zu haben, bedeutet für die Menschen auf der US-Seite der Grenze ein großes Risiko.

Die Aufnahme einer großen Zahl von Geflüchteten in Städten und Gemeinden hat auch die innerdeutsche Diskussion darüber, ob der Islam zu Deutschland gehört, zugespitzt. Wir sprachen mit Mouhanad Khorchide, Professor für islamische Religionspädagogik, über islamischen Religionsunterricht und die Attraktivität des Salafismus.

In keiner anderen Kommune waren die Demonstrationen gegen die Flüchtlingspolitik so laut, die Reden so aggressiv rassistisch und der Gegenprotest so verschwindend gering wie in Dresden. Tina Siebeneicher über Gegenstrategien und Grüne Politik in der Pegida-Hochburg.

Die Bundesregierung möchte die Einwanderung aus Nordafrika begrenzen und Menschen aus dem Maghreb schneller abschieben. Eine große Gefahr aber liegt darin, dass Menschen aus diesen Ländern dann grundsätzlich erst einmal als nicht verfolgt gelten. Der Bundesrat stimmt dem Gesetzesvorschlag bisher nicht zu.

Der Bundestag entsprach einem Gesetzentwurf, wonach die nordafrikanischen Maghreb-Staaten, also Tunesien, Marokko und Algerien, als sichere Herkunftsländer eingestuft werden sollen. Somit würden Menschen aus diesen Ländern grundsätzlich als „nicht verfolgt“ gelten und könnten schneller in ihre Heimat zurückgeschickt werden.

"Fake News“ sind weder neu, noch lassen sie sich alleine mit medialen Eingreiftrupps bekämpfen. Hoaxmap-Gründerin Karolin Schwarz über die Entwicklung von Gerüchten im Internet und die aktuellen Initiativen zu deren Eindämmung.

Sind die Grünen kompatibel mit Angela Merkel? Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, spricht im Interview über Koalitionen mit der CDU, den Erfolg der AfD und die Arbeit der Stiftung in den letzten zwanzig Jahren.