Donald Trump

Wie reagieren asiatische Länder auf die Politik von Donald Trump in seiner zweiten Amtszeit? Wir haben unsere Expert*innen gefragt, wie die Länder auf politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Auswirkungen der neuen US-Regierung blicken.

Der Krieg ist oft nicht sichtbar in der Ukraine, aber er durchdringt alles. Der Alltag ist von Angst, Entbehrung und Widerstand geprägt. Und nach dem Krieg drohen innergesellschaftliche Konflikte aufzubrechen.

In den drei Monaten nach ihrem Amtsantritt hat Mexikos neue Präsidentin, Claudia Sheinbaum, mit der Umsetzung ihres ambitionierten 100-Punkte-Plans begonnen. Nach 100 Tagen stellt sich die Frage, welche politischen Schwerpunkte sie setzen will und kann. 

Unter Trump treten die USA in eine Ära des Autoritarismus ein. Im Land selbst droht staatliche Kontrolle über private Lebensfragen und ein politischer Verfolgungsapparat. Die Außenpolitik wird künftig von Trumps Beziehungen mit Autokraten geprägt sein.

Die amerikanischen Wähler*innen stehen fester denn je zu ihrer jeweiligen Stammpartei, wodurch immer weniger Bundesstaaten überhaupt umkämpft sind und immer knappere Ergebnisse über den Wahlausgang entscheiden. Daher könnten Stimmen für Kandidat*innen von Drittparteien die Wahl entscheiden — und das höchstwahrscheinlich zugunsten von Donald Trump. 

Es gibt wenige Anhaltspunkte dafür, wie Kamala Harris als mögliche US-Präsidentin ihre Außenpolitik gestalten würde. Ihre Zeit als Vizepräsidentin lässt jedoch zumindest Rückschlüsse zu, wie ihr Umgang mit China, dem Ukraine-Krieg und ihre Nahostpolitik aussehen könnten.

Welche Auswirkungen könnten die Zwischenwahlen in den USA auf Brasilien haben? Jair Bolsonaro hat eine öffentlich bekannte und langjährige Beziehung zu Donald Trump, einschließlich eines gemeinsamen Weggefährten.

In Ungarn wurde dieses Jahr die erste Ausgabe der rechtskonservativen CPCA-Konferenz in Europa veranstaltet. Die Parallelen zwischen der amerikanischen "Neuen Rechten" und dem Illiberalismus des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gehen über den CPAC und seine Beziehung zu Trump hinaus.

Der Wahlsieg von Joe Biden und Kamala Harris ist ein bedeutender Sieg für die liberale Demokratie in den USA und für eine Politik des Mitgefühls und Miteinanders. Gleichzeitig steht die neue Regierung vor einem Scherbenhaufen und vor gewaltigen politischen Herausforderungen.

Der Wahlkampf war lang und teuer - geprägt von einer Pandemie und Wirtschaftskrise von historischen Ausmaßen. Am kommenden Dienstag steht nun das Finale an: Die Wahl des US-Präsidenten.

Neben der US-Präsidentschaftswahl werden am 3. November auch die Senatswahlen abgehalten. Mit demokratischer Mehrheit wäre der Senat ein zentraler Baustein für die Verabschiedung von Reformen unter einem Präsidenten Biden. Wie gut stehen die Chancen darauf, und mit welchen Hindernissen im Kongress müssten die Demokraten rechnen?

Auch in diesem einzigartigen Wahljahr mit Pandemie läuft das Leben in den USA weiter. Washington D.C. ist, im Vergleich zu anderen Orten in den USA, bisher relativ gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Das könnte sich nun ändern. Ein Bericht über den Alltag von unseren Kolleg/innen im Washington-Büro der Heinrich-Böll-Stiftung.

Seit Beginn des Wahlkampfs sät Trump systematisch Misstrauen in der Bevölkerung gegenüber dem Wahlergebnis. Was wäre, wenn er eine Wahlniederlage nicht anerkennt? Eine Analyse von Christin Schweisgut.

Die Desinformation im Internet hat im amerikanischen Wahlkampf eine neue Dimension erreicht. Die Plattformen kommen mit Factchecking nicht gegen die Macht der eigenen Algorithmen an – zumal die Quelle vieler Falschnachrichten im Weißen Haus sitzt.

Auf dem Parteitag der Republikaner werden Klimawandel und Umweltzerstörung mit keiner Silbe erwähnt. Geschweige denn Lösungen, um deren Katastrophe zu verhindern. Diese Taktik des Ignorierens halten nicht alle Konservativen für die richtige Strategie.

Inmitten einer Phase neuer Rekorde von COVID19-Infektionen und einer in weiten Teilen des Landes vollends außer Kontrolle geratenen Epidemie, beginnt nach und nach das neue Schuljahr in den USA. Das politische Versagen im Umgang mit der Corona-Epidemie zeitigt hier besonders dramatische gesellschaftliche Folgen.

In den USA rückt die Präsidentschaftswahl näher und die Sorge wächst, dass durch die Covid-19-Pandemie das Wahlrecht eingeschränkt werden könnte. 

Seit dem 1. Juli kann die israelische Regierung die Annexion von Teilen des Westjordanlandes beschließen. Was bedeuten sie für Palästinenser/innen und Israelis? 

Zahlreiche progressive Vorschläge für ein Green (New Deal) Recovery haben frühestens nach November Chancen zur Umsetzung.

Die Ermordung von George Floyd hat in den USA einen Flächenbrand ausgelöst. Präsident Trump versucht mit gezielten Eskalationen seine Wahlchancen zu verbessern. Kernproblem ist jedoch der historische, strukturelle Rassismus – und nicht nur in den USA. Ein Doppel-Interview mit Bastian Hermisson, Leiter des Stiftungsbüros in Washington, und Mekonnen Mesghena, Referent für Migration und Diversity in der Heinrich-Böll-Stiftung Berlin.