Außen- & Sicherheitspolitik

Für eine Außenpolitik, die das Scheinwerferlicht auf jene lenkt, die am meisten unter Krieg, Ungerechtigkeit und Klimakrise leiden: Frauen, Kinder und Marginalisierte im globalen Süden.

Wie kann Deutschland soziale Gerechtigkeit und Geschlechtergerechtigkeit fördern? Ein Interview mit Staatsministerin Michelle Müntefering über Deutschlands Rolle im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 2019-2020.

Wie kann man bei den G7 Ländern für feministische Politik werben? Kanadische zivilgesellschaftliche Organisationen unterstützen den globalen Süden darin, das ihre Stimmen gehört werden.

Die Entwicklung Künstlicher Intelligenz schreitet rapide voran – und mit ihr die Möglichkeit, sie für autonom handelnde Waffensysteme zu nutzen. Die Verwendung der neuen Technologie birgt aber erhebliche Risiken und Kontrollbedarfe.

Cyberangriffe auf staatliche Nuklearwaffensysteme bekommen zu wenig Beachtung. Dabei sind die potentiellen Verwundbarkeiten im Beschaffungsprozess und im System selbst groß. Es gilt: je komplexer die Systeme werden, desto anfälliger sind sie.

„Ein Jahr Friedensnobelpreis – und jetzt?“ fragten sich im Oktober fast 30 Studierenden und junge Erwachsene. Sie diskutierten bei der von ICAN in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung organisierten Wochenendseminar den Stand der nuklearen Abrüstung und vertieften ihr Wissen zu Atomwaffen. 

Vom 11. bis 13. Oktober 2018 organisierte ICAN France mit Unterstützung der Heinrich-Böll-Stiftung eine „ICAN Francophone Academy“.

Während Stimmen im US-Kongress eine kritische Haltung gegenüber Saudi-Arabien fordern, ist die Trump-Regierung bisher nicht gewillt, Rüstungsgeschäfte mit Riad einzustellen.

Eine feministische Analyse hilft zu verstehen, inwieweit Atomwaffen ein patriarchalisches Instrument sind und Abrüstung als unrealistische „weibliche“ Mission erscheinen lassen.

Südkoreas Bündnispartner, die USA, wird zunehmend unberechenbar. Das erschwert Seouls langfristig geplante Kooperations- und Entspannungspolitik. Eine Anlehnung an China wirkt da attraktiver.

Der asiatisch-pazifische Raum ist wie keine andere Weltregion vom Aufstieg Chinas sowie dem möglichen Zurückweichen der Vereinigten Staaten herausgefordert. Diese Machtverschiebung öffnet eine Reihe außen- und sicherheitspolitischer Fragen.

Damit Europa eine Zukunft hat, braucht es eine progressive europäische Allianz. Warum das gerade jetzt so wichtig ist, argumentieren Sophie Pornschlegel, Florian Kommer und Henrik von Homeyer.

Der bewaffnete Konflikt zwischen der Ukraine und den von Russland unterstützten Milizen im Donbass fordert seit Jahren zahlreiche Tote und Verletzte - auch durch den Einsatz von Landminen. 

Während bereits über 120 Staaten den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterschrieben haben, verharrt die Bundesregierung auf ihrer Position und verweigert ihre Unterstützung. Auch der NATO-Gipfel 2018 wird eher von Aufrüstung als von Abrüstung geprägt sein. 

Die EU sucht angesichts der Veränderungen in Chinas Außenpolitik nach einer gemeinsamen Chinastrategie und stärkeren Sicherheitskooperationen in und mit Asien. Eine Analyse aktueller Entwicklungen.

Militär statt Diplomatie, Interessen statt Werte: die neue Nationale Sicherheitsstrategie soll die Prioritäten der Trump-Regierung aufzeigen. An der Politik der Unberechenbarkeit wird sie aber nichts ändern.

Alexander Hug, stellvertretender Leiter der Sonderbeobachtungsmission der OSZE in der Ukraine, über die Perspektiven des Konflikts in der Ost-Ukraine.

Das „Transatlantische Manifest“ betont die Notwendigkeit der Transatlantischen Beziehungen. Kritiker hinterfragen diesen Ansatz und fordern, eine „neue Außenpolitik nach dem Atlantizismus“. Sergey Lagodinsky sieht darin grundlegende Missverständnisse und Gefahren.

Die nordkoreanische Nuklearkrise entwickelt sich zur ersten ernsthaften Belastungsprobe für die Trump-Regierung. Diese sollte dringend auf eine Mischung aus Dialogangeboten, militärischer Abschreckung und politischer Rückversicherung Südkoreas zu setzen.

Im Schatten des G20-Gipfels haben die Vereinten Nationen in New York eine historische Wende in der Nuklearpolitik vollzogen: Rund 130 Staaten verabschiedeten ein Abkommen zum Verbot von Atomwaffen.