Internationale Politik

"Karen National Union Army (KNU) on security duty", 2015 an der Grenze von Myanmar zu Thailand

Es ist schwierig, zu einem Frieden zu gelangen, wenn keine Kompromisse eingegangen werden. Über die Chancen für eine konstruktive Friedenskonferenz sprachen wir mit Dr. Sai Oo, dem Ländervertreter am Pyidaungsu Institut für Frieden und Dialog in Yangon, Myanmar.

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Vor dem Hintergrund anhaltender ethnischer Spannungen beginnt am 24. Mai in Myanmar die zweite Runde der Friedenskonferenz von burmesischer Regierung, Armee (Tatmadaw) und ethnischen Minderheiten. Das politische Binnenklima und das Verhältnis von Aung San Suu Kyi zur internationalen Gemeinschaft wirft seine Schatten voraus.
Window display at Saks Fifth Avenue
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Was denken die Deutschen über Trumps USA? Christoph von Marschall, einziger deutscher White-House-Korrespondent unter Barack Obama und Wahlkampfbegleiter im vergangenen Jahr, war auf Vortragsreise quer durch die Republik. Ein Stimmungsbild in acht Stationen.

Außen & Sicherheit

Trump und Europaflagge
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Trump versteht den Wert der europäischen Einigung nicht, er will eine schwache und gespaltene EU. Wenn wir jetzt die richtigen Schritte unternehmen, wird die EU aus dem Trump-Desaster sogar gestärkt hervorgehen.

Türkische Fregatte "Yildrim" auf hoher See
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Die türkischen Grenzüberschreitungen in der Ägäis haben das Potential einer militärischen Eskalation. Es ist klar, dass die türkische Regierung damit innenpolitische Ziele verfolgt. Gerade deshalb helfen keine Drohungen.

Israel & Palestine
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Donald Trump hat mit seiner Abkehr von der Zwei-Staaten-Lösung eine fundamentale Änderung der amerikanischen Politik im Nahen Osten eingeleitet. Das hat in Israel nicht nur die Siedlerbewegung ermutigt, sondern auch die Debattenlage im ganzen Land schlagartig verändert.

Europapolitik

Podium:  Volker Beck, Mitglied des Bundestages, Bündnis 90/ Die Grünen     Jayrôme C. Robinet, Schriftsteller und Empowerment-Trainer     Marcel de Groot, Geschäftsführer der Schwulenberatung Berlin     David Cupina, Europarat, Vorstand der Vereinigungen 'Les Oublié-e-s' und FestiGays
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Traditionell geben LGBTI-Wähler/innen eher grünen, sozialdemokratischen oder linken Parteien ihr Kreuz an der Wahlurne. Allerdings verzeichnen auch immer mehr rechtspopulistische Parteien in Europa einen wachsenden Zuspruch von LGBTI-Wähler/innen.

Am 7. Mai hat Europa aufgeatmet: der politische Newcomer und Pro-Europäer Emmanuel Macron hat den Alptraum Le Pen verhindert – vorerst. Wir diskutierten nur einen Tag nach dem zweiten Wahlgang mit Expert/innen darüber, was der Sieg von Macron für die Zukunft Frankreichs aber auch die der gesamten EU bedeutet.

Emmanuel Macron Newspaper Paris
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Am 7. Mai hat Europa aufgeatmet: der politische Newcomer und Pro-Europäer Emmanuel Macron hat den Alptraum Le Pen verhindert – vorerst. Der dritte Wahlgang steht ihm jetzt bevor. Bei der Parlamentswahl wird sich erst entscheiden, ob der neue Präsident mit einer parlamentarischen Mehrheit im Rücken seine Vorhaben angehen kann.

Globale Zusammenarbeit

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Abgesehen davon, dass es der G20 an einer wirksamen Strategie zur Umsetzung ihrer eigenen Zusagen fehlt, ist ihre Wachstumsvision mit einer nachhaltigen Entwicklung nur begrenzt vereinbar. Die G20-Staaten sollten sich zusammenschließen, um eine kohärente nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Wolfgang Schäuble bei einer Buchvorstellung in der Heinrich-Böll-Stiftung
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Am Freitag, den 17. März treffen sich die G20-Finanzminister in Baden-Baden. Wolfgang Schäuble sollte seine Blockadehaltung in Fragen der Steuertransparenz aufgeben und das Forum für den Kampf gegen Steuerflucht nutzen. Auf europäischer Ebene fehlt bisher die Bereitschaft dazu.

Transatlantische Beziehungen

Reinhard Bütikofer mit Mikrofon
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Reinhard Bütikofer schildert im Gespräch seine Eindrücke zum Stimmungsbild in den USA und gibt einen Ausblick zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Ihmzufolge müsse die EU ihr eigenes Gewicht selbstbewusster und stärker einsetzen.

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Auf dem Treffen der G-20-Finanzminister in Baden-Baden kündigte sich der neue Global Player des Protektionismus an: US-Finanzminister Steven Mnuchin verhinderte ein gemeinsames Bekenntnis zu einem internationalen freien Handel. Trotzdem sind Freihandelsabkommen wie CETA nicht die Lösung.

Dossiers

Juli 2017: G20-Gipfel in Hamburg, Deutschland. Auf einen Blick finden Sie Fakten, Infografiken, Analysen rund um die Gruppe der Zwanzig und den Gipfel in Deutschland.

In das nukleare Abrüstungssystem scheint Bewegung zu kommen. Ende Oktober wird die Generalversammlung der Vereinten Nationen darüber abstimmen, ob sie Verhandlungen über einen Verbotsvertrag für Atomwaffen mandatiert. Unser Dossier erklärt die laufenden Prozesse und aktuellen Entwicklungen.

Die Debatte hatte seit Monaten das Land gespalten. Nun haben die Britinnen und Briten entschieden: Großbritannien wird die EU verlassen. Welche politischen Folgen hat der Brexit für die Zukunft der EU? Unser Dossier gibt Antworten.

Publikationen

Südafrika hat die Verabschiedung der UN-Nachhaltigkeitsziele uneingeschränkt befürwortet. Die dreifache Herausforderung von Armut, Arbeitslosigkeit und Ungleichheit, die diese zu bekämpfen suchen, ist auch der Hauptfokus der Politik des eigenen Landes. Wie die Ziele u.a. mit dem 2012 veröffentlichten Nationalen Entwicklungsplan der südafrikanischen Regierung korrespondieren zeigt dieses E-Paper.

Cover Iran-Report

Der Wahlkampf im Iran, die neuen US-Sanktionen und Reaktionen aus Teheran sowie die weitere diplomatische Annäherung zwischen Iran und Russland: Diese und weitere Themen in der April-Ausgabe des Iran-Report.

 

Schülerinnen und Schüler werden zu einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Thema angeleitet und dazu befähigt, sich eigenverantwortlich und problemorientiert Wissen anzueignen.

Zwischenruf zur Außenpolitik

stilisierte Kriegsszene
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Das weltpolitische Gefüge ist aus dem Gleichgewicht geraten. Jeden Tag ist von neuen Krisen und Kriegen zu lesen. Doch um die vielen Konflikte zu verstehen, muss man einen Blick in die Vergangenheit werfen. Ein Zwischenruf von Joscha Schmierer.
 

Berliner Mauer mit der Aufschrift "Danke Gorbi"
von

Nach dem Ende des Kalten Krieges verschob sich das globale Machtgefüge. Die bipolare Weltordnung hatte ausgedient. Es schien, als wäre auch die klassische Machtpolitik der letzten Jahrhunderte einer neuen Politik gewichen. Doch die aktuelle Ukrainekrise zeigt: Es gibt viel Neunzehntes im Einundzwanzigsten Jahrhundert.

Modell des Europaparlaments
von

"Subsidiarität" wird häufig als Heilmittel angesichts der schwierigen EU-Realität gepriesen. Doch wer glaubt, das Subsidiaritätsprinzip schütze Staaten und das Europaparlaments gegen eine unverhältnismäßige Regulierungswut, liegt falsch. Die wichtigste Sicherung bleiben die EU-Institutionen selbst.

Hören!

Cover: Wettbewerb der Narrative: Ist die offene Gesellschaft in Gefahr?

In einer ungewöhnlichen, aber profilstarken Allianz thematisierten wir auf einer internationalen Tagung am 24./25. März 2017 die gegenwärtige Krise freiheitlicher Erzählungen und den weltweit zunehmenden Druck auf die offenen Gesellschaften durch autoritäre Regime.

Podium: Ralf Fücks, Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung, Esawy Frej, Abgeordneter der Knesset, Meretz Partei, Israel Talia Sasson, Präsidentin des New Israel Fund, Israel Tomer Ashwal, Politischer Berater, Likud Partei, Israel Kerstin Müller, Büroleitung Tel Aviv, Heinrich-Böll-Stiftung, Israel
von

Es ging hoch her am 12. April in der Böll-Stiftung: Ist die israelische Demokratie in Gefahr? Eine Debatte mit Expertinnen und Experten aus der israelischen Zivilgesellschaft, israelischen Parlamentarier/innen und deutschen Gästen.

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Deutschlandfunk-Interview mit Ralf Fücks zum russischen Sicherheitsrats-Veto gegen die Einsetzung eines UN-Tribunals zum Abschuss der malaysischen Passagiermaschine über der Ostukraine.

Weitere Artikel aus dem Ressort

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In einem Jahr voller Wahlen und Entscheidungen, die sich wesentlich auf die zukünftige Gestaltung und Richtung des europäischen Integrationsprozesses auswirken könnten, möchten wir gemeinsam über die Herausforderungen Europas diskutieren. Wir laden Sie und Euch herzlich ein, an der diesjährigen Europäischen Jugendkonferenz teilzunehmen.

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Trotz wachsender Wirtschaft in Indien leiden weiterhin viele Menschen unter Hunger und Mangelernährung. Die Ernährungswissenschaftlerin Veena Shatrugna erklärt, wie Vorstellungen politischer Eliten und höherer Kasten über die „richtige“ Ernährung für Arme hierzu beigetragen haben.

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Sechzig Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge steht Europa an einem Scheideweg. Wie dieser Weckruf an das liberale Europa zu verstehen ist, diskutierten Expertinnen und Experten auf unserer internationalen Konferenz “Weiter mit Europa!”.

Microphones at a press conference
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Donald Trump und Angela Merkel haben ihr erstes Treffen ohne größeren Eklat über die Bühne gebracht. Doch ohne einen offenen Dialog zu Migration und demokratischen Werten wird es die transatlantische Partnerschaft auf Dauer schwer haben.

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Es herrschen Angst und Ablehnung an der US-mexikanischen Grenze. Gerade auch die Tatsache Hispano zu sein, eine andere Hautfarbe zu haben, bedeutet für die Menschen auf der US-Seite der Grenze ein großes Risiko.

Die bisher in Deutschland geltenden sicheren Herkunftsstaaten.
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Die Bundesregierung möchte die Einwanderung aus Nordafrika begrenzen und Menschen aus dem Maghreb schneller abschieben. Eine große Gefahr aber liegt darin, dass Menschen aus diesen Ländern dann grundsätzlich erst einmal als nicht verfolgt gelten. Der Bundesrat stimmt dem Gesetzesvorschlag bisher nicht zu.

In Somalia wurde ein neuer Präsident ins Amt eingeführt.
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Mit fast einem halben Jahr Verspätung wurde der frühere Premierminister Mohamed Abdullahi Mohamed ‚Farmajo‘ ins Amt eingeführt. Hohe Erwartungen an den neuen Staatschef gesellen sich zu den ohnehin enormen Herausforderungen somalischer Regierungsführung.

Asylanträge in Deutschland
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Der Bundestag entsprach einem Gesetzentwurf, wonach die nordafrikanischen Maghreb-Staaten, also Tunesien, Marokko und Algerien, als sichere Herkunftsländer eingestuft werden sollen. Somit würden Menschen aus diesen Ländern grundsätzlich als „nicht verfolgt“ gelten und könnten schneller in ihre Heimat zurückgeschickt werden.

G20 und der G20-Gipfel in Deutschland 2017 im Fokus

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Juli 2017: G20-Gipfel in Hamburg, Deutschland. Auf einen Blick finden Sie Fakten, Infografiken, Analysen rund um die Gruppe der Zwanzig und den Gipfel in Deutschland.

Internationale Politik

Als international arbeitende Stiftung beschäftigen wir uns mit den großen Fragen von Außen- und Sicherheitspolitik, Energie und Klima, grüner Ökonomie und Demokratie. Wir widmen uns u.a. Fragen der Friedens- und Konfliktforschung, der globalen Ressourcenpolitik, der Zukunft Europas oder der internationalen Gender-Debatte; verbunden mit regionalen sowie länderbezogenen Analysen aus allen Teilen der Welt. Gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern agieren wir als internationales Netzwerk und ThinkTank.

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Investitionen und nachhaltige Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent
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Innenansichten aus Russland zur russlandpolitischen Debatte in Deutschland.
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