Arbeitskreis Finanzpolitik
Die Corona-Pandemie, die Anstrengungen gegen den Klimawandel, demographische Veränderungen – die finanzielle Bewältigung dieser Ausgangslagen verlangt nach einer tiefergehenden Analyse der Situation und nach einer finanzpolitischen Bilanz, die einhergeht mit einer neuen Antwort auf die Fragen der Gestaltung einer insgesamt nachhaltigen Finanzpolitik im Vier Ebenen Föderalismus.
Anlass genug für die Heinrich-Böll-Stiftung einen finanzpolitischen Faden wieder auf zu nehmen und mit diesem Bericht „Nachhaltige Finanzpolitik – In Zukunft investieren“ untersuchen zu lassen, welches die erfolgsversprechenden Schritte sind, um eine solide finanzielle Basis für einen nachhaltigen Wohlstand von morgen zu legen.
Anknüpfend an unsere 2014 erschienene Studie „Nachhaltig aus der Schuldenkrise – für eine finanzpolitische Zeitenwende“ präsentieren wir jetzt ein Update welches auf neuer Grundlage spannende Vorschläge macht.
Die aktuelle Ausgangslage mit einer erneut relativ hohen Schuldenlast nach einem Jahrzehnt der Konsolidierung ohne die infrastrukturellen und klimapolitischen Herausforderungen ausreichend tatkräftig anzugehen in der Vergangenheit stellt die Frage nach künftigen neuen Leitlinien für besseres Gestalten, die erlauben die investiven Notwendigkeiten anzugehen, Wachstumsimpulse an den richtigen Stellen zu setzten und gleichzeitig die Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte zu sichern, in den Mittelpunkt.
Welche finanzpolitischen Weichenstellungen muss die Politik auf Europa-, Bundes- und Landesebene und in den Kommunen vornehmen, um eine nachhaltige Zukunft zu gestalten, das wollten wir wissen. Die nun vorliegenden Ergebnisse bieten eine empirische Bestandaufnahme und vielfältige Anregungen und Handlungsempfehlungen für die künftige föderale und europäische Zusammenarbeit.
