Kommission Finanzpolitik

Kommission Finanzpolitik

Urheber/in: Saikofish. CC-BY-NC-SA 2.0

Sieben Jahre nach Beginn der europäischen Wirtschafts- und Finanzkrise und der darauf folgenden Schuldenkrise ist es Zeit für eine finanzpolitische Zeitenwende. Statt einer rein auf Wachstum und kurzfristiger Krisenprävention basierten Finanz- und Wirtschaftspolitik brauchen wir neue Leitplanken für Wirtschaft und Politik, die an Prämissen einer finanziellen und ökologischen Nachhaltigkeit orientiert sind.

Die Herausforderung besteht dabei darin, politisch handlungsfähig zu bleiben und bei knappen öffentlichen Mitteln den ökologischen Umbau der Marktwirtschaft voranzutreiben und den demographischen Wandel zu gestalten. Die Schuldenbremse ist als integraler Bestandteil der bisherigen Wirtschaftspolitik gesetzt, solide Haushaltspolitik soll die Basis jeglichen Regierungshandelns bilden.

Welche Perspektiven ergeben sich für das föderale Finanzsystem in der Bundesrepublik, welche in der europäischen Währungszone und in den anderen Ländern der EU und was bedeutet dies für Zukunftsinvestitionen hierzulande?

Die Kommission Finanzpolitik der Heinrich-Böll-Stiftung hat hierzu Handlungsempfehlungen entwickelt, die mit dem Bericht "Finanzpolitische Zeitenwende: nachhaltige Wege aus der Schuldenkrise" am 7. Oktober 2014 vorgestellt werden.

Der Bericht

Die Kommission

Vorstellung der Fachkommission

Wer entwickelt die Handlungsempfehlungen für nachhaltige Wege aus der Schuldenkrise? Die Kommission Finanzpolitik der Heinrich-Böll-Stiftung stellt sich vor.

Kommentare zum Bericht

Ein ausgeglichener Haushalt ist nicht genug

Der Bericht sucht nach Vorschlägen zur nachhaltigen Überwindung der Verschuldungskrise. Doch anstatt sich auf Defizitziele beim Sparen zu fokusieren, wäre es sinnvoller, Investitionsziele des Staates zu definieren.

Von Prof. Dr. Gustav A. Horn

Eine notwendige Diskussion

Der Bericht tut gut in einer Zeit, in der wir uns allzu häufig in der Komplexität von Einzelproblemen zu verlieren drohen. Und er wirft die Frage auf, welche Art des Föderalismus wir für solide öffentliche Finanzen brauchen.

Von Pr. Dr. Eckhard Janeba

Sinnvolles Ziel - konkrete Schritte nochmals prüfen

Eine Kernforderung des Berichts ist es, ein Überschussziel im Grundgesetz zu verankern. Diese Zielsetzung ist notwendig. Einige der vorgeschlagenen Maßnahmen gefährden allerdings ein nachhaltiges Wachstum.

Von Dr. Thilo Schaefer

Der Schlüssel liegt im Abbau der Transfers

Mit dem Kommissionsbericht ist die Heinrich-Böll-Stiftung der Konkurrenz einen Schritt voraus. Um die eigenen Empfehlungen zu finanzieren, sind Steuererhöhungen jedoch der falsche Weg.

Von Prof. Dr. Niklas Potrafke

Videos

Vorstellung des Berichts am 7. Oktober 2014 in der Heinrich-Böll-Stiftung.

Finanzpolitik

Die Krise des Euros und die damit verbundenen Herausforderungen für die Europäische Union erfordert eine grundlegende Diskussion zu den Zielen und Prinzipien europäischer Wirtschafts- und Fiskalpolitik. Es geht insbesondere um eine nachhaltige Haushaltspolitik, die soziale Seite Europas, Herausforderungen für demokratische Entscheidungsprozesse und den Reformbedarf im Finanzsektor.

Wege aus der Schuldenkrise

Kommission Finanzpolitik

Sieben Jahre nach Beginn der europäischen Wirtschafts- und Finanzkrise und der darauf folgenden Schuldenkrise ist es Zeit für eine finanzpolitische Zeitenwende. Die Kommission Finanzpolitik der Heinrich-Böll-Stiftung entwickelt Handlungsempfehlungen.

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