Atomwaffen ächten: Die humanitäre Notwendigkeit eines Verbotsvertrages

ICAN Deutschland e.V. in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung
Kostenlos
Veröffentlichungsort
Berlin
Veröffentlichungsdatum
April 2015
Seitenzahl
16
Lizenz
All rights reserved.
Sprache der Publikation
deutsch
ISBN / DOI
-

Dieses Policy Paper fasst die Fortschritte der Humanitären Initiative auf dem Weg zu einem völkerrechtlichen Atomwaffenverbot zusammen. Der Diskurs um Atomwaffen hat sich seit 2013 grundlegend verändert: Mit dem Fokus auf die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen wurde in einer Reihe internationaler Konferenzen herausgearbeitet, wie dringend nukleare Abrüstung ist.

Atomwaffen sind mit dem humanitären Völkerrecht unvereinbar; im Falle einer Atomwaffendetonation ist weltweit keine Organisation zu einer effektiven Krisenreaktion fähig. Prävention ist daher die einzige Lösung. Damit Atomwaffen nicht wieder zum Einsatz kommen, müssen sie verboten und abgeschafft werden. Über 16.000 Atomwaffen, Tausende davon sind sofort einsatzbereit, stellen ein inakzeptables Risiko dar, da ständig die Gefahr eines menschlichen und technischen Versagens besteht.

Als einzige Massenvernichtungswaffen unterliegen Atomwaffen noch keinem expliziten Verbot, wie die Wiener Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen im Dezember 2014 feststellte. Daher hat sich die österreichische Regierung dafür verbürgt, diese Lücke gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zu schließen. Bisher haben sich über 60 Länder diesem Austrian Pledge angeschlossen. Verhandlungen über ein Verbot könnten schon 2015 beginnen, 70 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki.

Ein Verbotsvertrag ist notwendig, da substantielle Fortschritte in der nuklearen Abrüstung bisher ausbleiben. Auch nach dem Ende des Kalten Krieges halten die Atomwaffenstaaten an der nuklearen Abschreckung fest und verweisen dabei auf ihre „nationale Sicherheit“, obwohl dieses Argument die weitere Verbreitung von Atomwaffen fördert. So werden Abrüstungsbemühungen im step-by-step process seit Jahrzehnten verschleppt. Betrachtet man allerdings vor allem die humanitären Auswirkungen eines Atomwaffeneinsatzes, so rückt stattdessen die menschliche Sicherheit als maßgebliches Kriterium in den Mittelpunkt.

Die 155 atomwaffenfreien Staaten, die sich 2014 der humanitären Initiative angeschlossen haben, wollen ihre Bevölkerungen vor den grenzüberschreitenden Auswirkungen von Atomwaffen schützen. Dieser Prozess ist eine einzigartige Chance, die Spielregeln zu verändern: Wie biologische und chemische Massenvernichtungswaffen müssen auch Atomwaffen völkerrechtlich explizit geächtet werden, um Abrüstung zu fördern und die Verbreitung nachhaltig zu verhindern.

Ein Verbotsvertrag würde Atomwaffen global stigmatisieren und in nuklear bewaffneten Staaten neue Debatten entfachen. Er würde fortschrittliche politische Kräfte dabei unterstützen, weitere Ausgaben für nukleare Arsenale zu stoppen. So würde eine Ächtung helfen, weitere Abrüstungs- und Nichtverbreitungsschritte umzusetzen, und den Nichtverbreitungsvertrag stärken. Das Verbot würde im Einklang mit dem Strategischen Konzept der NATO dazu beitragen, die Bedingungen für eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen, und den Abzug der in Deutschland stationierten Atomwaffen erleichtern.

Seine Sicherheit auf Massenvernichtungswaffen zu stützen ist mit Deutschlands Selbstverständnis im 21. Jahrhundert unvereinbar. Deutschland sollte die Humanitäre Initiative daher nach Kräften unterstützen.

Inhaltsverzeichnis
  • Zusammenfassung S. 3
  • Der Einsatz von Atomwaffen S. 4
  • Die blockierte Abrüstungsmaschinerie S. 6
  • Die Humanitäre Initiative S. 7
  • Der Verbotsvertrag S. 10
  • Deutschlands Rolle S. 12
  • Handlungsempfehlungen S. 13
  • Literatur S. 14

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