Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe: Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten

Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe: Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten

Cover Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe
Heinrich-Böll-Stiftung in Zusammenarbeit mit Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Kostenlos
Veröffentlichungsort: Berlin
Veröffentlichungsdatum: Juni 2017
Seitenanzahl: 148
Lizenz: CC-BY-NC-ND

Die Daseinsvorsorge in Deutschland basiert auf Infrastrukturen, deren Erhalt und Ausbau fortlaufende Investitionen benötigen. Dabei kann es um Abwasserrohre gehen, um die Schlaglochsanierung auf den Straßen, um Schulen oder um den Ausbau der Versorgungsnetze für erneuerbare Energien. Doch die notwendigen Investitionen wurden in den letzten Jahrzehnten in Deutschland kaum getätigt.

Die Folge: Hochwertige Anlagen verfallen, neue werden nur zögerlich gebaut. Woher die notwendigen Investitionen kommen sollen – das ist umstritten. Sogenannte „öffentlich-private Partnerschaften“ kommen immer wieder ins Gespräch, aber sie haben gewaltige Nachteile.

In der vorliegenden Studie werden die aktuellen Entwicklungen öffentlich-privater Partnerschaften beleuchtet und in einen Zusammenhang mit den Diskussionen um die G20-Infrastrukturpolitik gebracht, um letztlich die Frage zu beantworten: Wie kann so investiert werden, dass Gemeinwohlinteressen gewahrt bleiben?

 

Inhaltsverzeichnis:

  • Vorwort
  • Einleitung

Kapitel 1: Daseinsvorsorge und öffentliche Infrastruktur

  • 1.1 Daseinsvorsorge
  • 1.2 Öffentliche Infrastrukturen
  • 1.3 Daseinsvorsorge zwischen Anspruch und Wirklichkeit
  • 1.4 Konsens zum großen Ganzen, Streit um die Details

Kapitel 2: Privatisierung in Deutschland nach 1945

  • 2.1 Die erste Privatisierungswelle – Platz für den privaten Sektor
  • 2.2 Die zweite Privatisierungswelle – Folge der Liberalisierung in Europa
  • 2.3 Die dritte Privatisierungswelle – Ausverkauf des DDR-Volkseigentums
  • 2.4 Die vierte Privatisierungswelle – Cross-Border-Leasing
  • 2.5 Die fünfte Privatisierungswelle – Stabilität und Wachstum als Heilsversprechen
  • 2.6 Die sechste Privatisierungswelle – Öffentlich-private Partnerschaften
  • 2.7 Privatisierung und Rekommunalisierung

Kapitel 3: Öffentlich-private Partnerschaften & Infrastrukturgesellschaften

  • 3.1 Begriffsdefinitionen von ÖPP
  • 3.2 Unterkategorien öffentlich-privater Partnerschaften
  • 3.3 Eigenschaften öffentlich-privater Partnerschaften
  • 3.4 Zusammenhang zwischen ÖPPs und Privatisierung
  • 3.5 Infrastrukturgesellschaften
  • 3.6 Effizienz, Wirtschaftlichkeit und Risiko

Kapitel 4: Finanzmärkte versus Daseinsvorsorge

  • 4.1 Finanzmärkte und ihre Entwicklung
  • 4.2 Das Spannungsfeld zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten

Kapitel 5: Öffentliche Haushalte

  • 5.1 Verschuldung
  • 5.2 Folgen von Verschuldung
  • 5.3 Schuldenregeln
  • 5.4 Reaktionen auf Schuldenregeln

Kapitel 6: Die Rolle des Staates im Interessenausgleich

  • 6.1 Staatsmodelle
  • 6.2 Vertragliche Aushandlung
  • 6.3 Machtasymmetrien

Kapitel 7: Alternative Infrastrukturpolitik

  • 7.1 Klassische Haushaltspolitik wertschätzen
  • 7.2 Einnahmen erhöhen
  • 7.3 Schuldenregeln reformieren
  • 7.4 Das echte Lebenszyklusprinzip einführen
  • 7.5 Anreizsysteme von Daseinsvorsorge gestalten
  • 7.6 Daseinsvorsorge sollte im öffentlichen Recht bleiben
  • 7.7 Daseinsvorsorgeeinrichtungen dem Gemeinwohl verpflichten
  • 7.8 Daseinsvorsorge transparent gestalten
  • 7.9 Infrastrukturpolitik sachgerecht betreiben
  • 7.10 Kooperation zwischen den Körperschaften der öffentlichen Hand stärken
  • 7.11 Daseinsvorsorge langfristig betrachten
  • 7.12 Daseinsvorsorge weitgehend ohne Kredite finanzieren
  • 7.13 Die Geschichte von Infrastrukturen sichtbar machen
  • 7.14 Ein bürger/innennahes Bauregelwerk schaffen
  • 7.15 Die umlagefinanzierte Rente stärken
  • 7.16 Eine Finanztransaktionssteuer einführen
  • 7.17 Öffentliche Vermögensbilanzen modernisieren
  • 7.18 Zielvorgaben für öffentliche Beschäftigung vereinbaren
  • 7.19 Volks- und Bürger/innenentscheide stärken
  • 7.20 Fazit
     
  • Danksagung
  • Quellen
  • Abkürzungen
  • Autor/innen und Partner

Kommentare

Als Mitverfasser der

Als Mitverfasser der Schweizer Vollgeld-Initiative und Vorstandsmitglied
begrüsse ich die Studie und Vorschläge von GiB zu Gemeinwohl und öffentlichen Finanzen sehr. Es wäre wichtig, dass auch im EU-Raum Gesetze zu einerkoordinierten Vollgeld-Reform in Europa geschaffen würden.
Mit vollen Grüssen Prof. Werner Kallenberger, Zürich

Neuen Kommentar schreiben